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AfD: Grab verlässt Ausschussgemeinschaft

Die Ausschussgemeinschaft WSA/AfD gibt es nicht mehr. Aufgrund der Äußerung von AfD-Chefin Frauke Petry, die in einem Interview den Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge an der Grenze als „ultima ratio“ ins Spiel brachte, hat sich Peter Grab dafür entschieden, mit der AfD zu brechen. Der dadurch freiwerdende Ausschusssitz fällt wohl den Grünen zu.

Innerhalb des Politvereins WSA gab es seit Monaten große Widerstände gegen die Grab-Verbindung mit der AfD. Es hagelte Austritte und im Netz musst sich Peter Grab gegen  Anschuldigungen wehren, dass er ins rechtspopulistische Lager gewechselt sei. “Herr Grab hat für sich entschieden die Flucht nach vorne anzutreten und die Ausschussgemeinschaft zu verlassen. Dies nehmen wir zur Kenntnis und akzeptieren seine Entscheidung. Die Stadträte Bayerbach und Kunze bedauern diese Entscheidung jedoch sehr, da die durch die Ausschussgemeinschaft sich bietenden politischen Einflussmöglichkeiten auf beiden Seiten nicht mehr genutzt werden können.” Nach Auszählverfahren Hare Niemayer müsste der freiwerdende Ausschusssitz den Grünen zufallen, die in in diesem Fall mit zwei Stadträte in jedem Ausschuss sitzen würden.



AfD: Frauke Petry wird zur persona non grata

Frauke Petry wird wohl wegen ihrer jüngsten Äußerungen von der Augsburger AfD ausgeladen werden. Petry war zum Neujahrsempfang der Augsburger AfD als Gastrednerin geladen. Der Vorschlag, diese Einladung zu revidieren, wurde von Oberbürgermeister den beiden AfD-Stadträten Markus Bayerbach und Thorsten Kunze unterbreitet.

Die beiden Augsburger AfD-Stadträte Markus Bayerbach und Thorsten Kunze nehmen Frauke Petry in die Mitte

Die beiden Augsburger AfD-Stadträte Markus Bayerbach und Thorsten Kunze nehmen Frauke Petry in die Mitte


Falls dieser Forderung nicht Rechnung getragen werde, wird die Stadt prüfen, ob aufgrund der Aussagen ein Hausverbot gegen Frau Petry ausgesprochen werden könne und dieses auch aussprechen. Oberbürgermeister Dr. Gribl reagiert somit auf die jüngsten Aussagen der AfD-Chefin Frauke Petry und der Berliner AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch zu einem möglichen Schusswaffengebrauch an deutschen Grenzen mit klaren Konsequenzen für den geplanten Neujahrsempfang der Augsburger AfD-Fraktion. Wie OB Gribl dem Augsburger AfD Stadtrat Thorsten Kunze am Sonntagabend telefonisch mitteilte, ist der Auftritt von Frau Petry in Augsburg unerwünscht.

„Die Stadträte der AfD werden von mir aufgefordert, Frau Petry mit einer klaren inhaltlichen Positionierung auszuladen oder den Neujahrsempfang gänzlich abzusagen“, so OB Gribl wörtlich. „Dies sind Äußerungen, die verfassungsfeindlichen Charakter haben. Wir machen in Augsburg zudem eine besondere Sensibilität als Friedensstadt geltend. Dass an gleicher Stelle, an der Friedenspreisträger für den Brückenbau bei Konfliktlagen gewürdigt werden, solches Gedankengut öffentlich geäußert werden könnte, ist mir unerträglich“.

Man werde, so OB Gribl, nun prüfen ob aufgrund der Aussagen ein Hausverbot gegen Frau Petry ausgesprochen werden könne und dieses auch aussprechen, falls die Augsburger AfD den Forderungen des Oberbürgermeisters nicht nachkomme.

AfD-Chefin Frauke Petry hatte gegenüber dem „Mannheimer Morgen“ geäußert, dass Deutschland „umfassende Kontrollen“ brauche, „damit nicht weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen können”.“Zurückweisungen”, so Petry in dem Interview, müssten “notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden” und man müsse “notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen”. – Die Berliner AfD-Chefin Beatrix von Storch hatte daraufhin in einem Facebook-Post bekräftigt, dass “notfalls auch Frauen mit Kindern mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern” seien.

Wie am späten Abend AfD-Stadtrat Markus Bayerbach gegenüber der DAZ sagte, seien die Aussagen von Petry nicht akzeptabel. Man werde am Montag eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Ausladung von Frau Petry zu beraten. Für Bayerbach wäre zur persona-non-grata-Petry der gleichberechtigte Vorsitzende der Bundes-AfD, Jörg Meuthen, eine Alternative. Der Wirtschaftsprofessor gehöre zur moderaten Führung der Partei, so Bayerbach. „Wir wissen aber noch nicht, ob Herr Meuthen an diesem Tag zu haben ist”, so Bayerbach, der davon ausgeht, dass Frauke Petry nach den aktuellen Entwicklungen nicht in Augsburg sprechen wird. Gestelzter drückte sich Thorsten Kunze in einer am späten Abend mit heißer Nadel gestrickten Pressemitteilung aus: „Aufgrund der jüngsten Ereignisse denken wir über Umstrukturierungen unseres Neujahrsempfang nach. Ergebnisse können wir als demokratische Partei nur nach Rücksprache im Vorstand und Parteikollegen bekannt geben.”



Hammer-Hitz rettet FCA gegen Frankfurt einen Punkt

Der FC Augsburg und Eintracht Frankfurt trennten sich in der 19. Runde der Fußballbundesliga nach 90 Minuten in der WWK Arena mit einem 0:0 Unentschieden. Vor 27.000 Zuschauern hielt FCA-Torwart Marwin Hitz mit drei sensationellen Paraden den Punkt für die Augsburger fest.

Von Siegfried Zagler

Mit einer erstaunlich kreativen Angriffsphase begannen die Augsburger das Duell der punktgleichen Kontrahenten und setzten dabei die Frankfurter in deren Hälfe fest, ohne eine Torchance zu generieren. Langsam gelang es den Hessen auf Augenhöhe zu kommen und so entwickelte sich in der ersten Halbzeit ein munteres Auf und Ab, ohne dass dabei die Torhüter ernsthaft geprüft wurden. Große Ausnahme: In der 20. Minute kam für den FCA Baier zu einer Großchance aus spitzem Winkel. Daniel Baier, der nach einem mustergültien Konter wunderbar freigespielt wurde, scheiterte aber an einer hervorragenden Reaktion von Eintracht-Torhüter Hradecky (20.). In der kämpferisch von beiden Seiten überzeugend intensiv geführten Partie sollte diese Chance die einzig nennenswerte Torgelegenheit der ersten Halbzeit bleiben. Beide Teams agierten im 4-2-3-1 mit ähnlichen taktischen Vorgaben, so wurde bereits vieles im Ansatz erstickt  – und der Rest verlor sich durch unpräzise Zuspiele und ungenauen Flanken.

In der zweiten Halbzeit dominierten die Frankfurter das Spiel und hätten es wohl auf überzeugende Art für sich entscheiden können, hätte Marwin Hitz nicht einen Glanztag erwischt. Doch zuerst vergab Raul Bobadilla auf der Seite der Augsburger nach feinem Zuspiel von Esswein und einer zauberhaften Ballmitnahme eine gute Chance, indem er den Ball aus 16 Meter über den Querbalken zimmerte (57.).

Dann war die SGE an der Reihe: Niemand im Stadion konnte es fassen, dass Hitz bei Meiers Kopfballaufsetzer aus fünf Metern das Spielgerät noch um den Kasten lenken konnte (60.). Für Fußballhistoriker sei angemerkt, dass der große Gordon Banks bei der WM 1970 eine beinahe identische Parade zeigte, die Pele damals als „unmenschlich“ bezeichnete.



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enig später entschärfte Hitz den nächsten Hochkaräter, als Stendera Aigner schickte, und dieser freistehend an einem „unmenschlichen“ Reflex von Hitz scheiterte (68.).

FCA-Trainer Weinzierl, dem man attestieren muss, dass er den verträumten Vortrag seiner Mannschaft in Halbzeit zwei von der Seitenlinie aus zu korrigieren versuchte, brachte Koo für Max, um dem Mittelfeld nach der Baier-Auswechslung zur Pause (!) mehr Struktur im Spiel nach vorne zu verordnen, was aber auch dem für Moravek gekommenen Trochowski (82.) nicht gelingen sollte. Und wieder war es Hitz, der eine so genannte 100-prozentige Chance der Eintracht vereitelte: Husztis abgefälschter Schuss aus elf Metern wurde von Hitz auf unfassbare Weise mit einem Reflex über die Latte gelenkt (85.).

Sieben Spiele ungeschlagen, dabei nur ein Gegentor eingefangen, so lautet die aktuelle Bilanz der Augsburger, die am kommenen Samstag in Ingolstadt (15.30 Uhr) zu Gast sind.

FCA: M. Hitz; – P. Verhaegh; R. Klavan; J. Hong; P. Max; – D. Baier; A. Esswein; D. Ji; D. Kohr; J. Moravek; – R. Bobadilla.

Eingewechselt: M. Feulner (46.); P. Trochowski (81.); J. Koo (72.); –

Ausgewechselt: P. Max (72.); D. Baier (46.); –

Auswechselbank: A. Manninger (TW); J. Gouweleeuw; H. Altintop; T. Matavz.



Weitzels kleine Welt

Warum Thomas Weitzel ein schlechter Kulturreferent ist

Kommentar von Siegfried Zagler

Man muss nicht immer weit ausholen, um eine These zu plausibilisieren: Peter Grab war als Kulturreferent nach wenigen Monaten Amtszeit am Ende, als er sein Ku.spo-Konzept vorstellte und damit an die Wand fuhr. Im Gegensatz zum aktuellen Kulturreferenten Thomas Weitzel war Grab  allerdings schwer aus dem Amt zu hieven, weil mit ihm sehr frühzeitig auch die Regierungskoalition gescheitert wäre. Sowohl auf Grab wie auch auf die Koalition zwischen Pro Augsburg und der CSU hätte man allerdings auch sehr frühzeitig verzichten können. Das Gleiche gilt für Thomas Weitzel und das aktuelle Dreierbündnis. Letzteres agiert hinter verschlossenen Türen und provoziert somit Widerstand aus der Bürgerschaft. Aber es agiert immerhin. Weitzel dagegen reagiert nur. Er hat weder parteipolitische Macht, die ihm eine durchsetzungsstarke Seilschaft sichert, noch Pläne und Gestaltungswillen, um mit Kompetenz und Überzeugungskraft solche Seilschaften bilden zu können. Und Thomas Weitzel hat offenbar immer noch nicht begriffen, dass er einen politischen Job hat, dass er also daran gemessen wird, welche Gestaltungsprozesse er federführend plant und zu Ende bringt.

Allein die Nicht-Gestaltung des Brechtfestivals spricht Bände. Im Sommer 2014 scheiterte Thomas Weitzel mit der Durchsetzung seiner (bis heute) unbekannten Pläne, wie nach Ablauf des Vertrags mit Festivalleiter Joachim Lang das Brechtfestival ab 2016 fortgeführt werden soll. Weitzel scheiterte an der SPD-Fraktion, die sich für eine Vertragsverlängerung mit Lang einsetzte. Langs Vertrag wurde gegen den Willen des Augsburger Kulturreferenten um ein Jahr verlängert. Wie es nächstes Jahr mit dem Brechtfestival weitergehen soll, weiß niemand und es ist anzunehmen, dass es selbst Weitzel nicht weiß.

Vor knapp einem Jahr legte die Theaterleitung Thomas Weitzel ein Konzept für das Brechtfestival 2017 vor. In dieser Woche erfuhr nun die Theaterleitung davon, dass das Konzept keine Berücksichtigung findet, da – man wundert sich nicht – wieder die SPD an diesem Konzept keinen Gefallen finde. Inzwischen wurde im „Flurfunk“ der Verwaltung als Übergangsleiterin des Festivals der Name der Brecht-Enkelin Johanna Schall „gefunkt“, die aber abgewinkt haben soll. „In größter Not sind Vorsicht und Mittelmaß der sichere Tod.“ – Gemäß dieser Vorgabe existiert außerhalb der kleinen Welt Weitzels, aber noch innerhalb der Verwaltung, eine planungsreife Idee, die den neuen Theater-Intendanten in die Verantwortung für das kommende Festival stellt. Andre Bückers Engagement würde dementsprechend nicht erst 2017 beginnen, sondern bereits im März 2016, und zwar als kommissarischer Leiter des Brechtfestivals. Bücker könnte ein Theaterfestival organisieren, das in der Hauptsache internationale Brecht-Produktionen zeigt. Unabhängig davon existiert seit Kurzem wieder ein weiterer Name auf der Ebene des „Flurfunks“, der an dieser Stelle noch nicht genannt wird, weil es ein Kandidat Weitzels sein soll – und somit eine gewisse Schutzbedürftigkeit besteht.

Ein Kulturreferent, der soviel Durcheinander zulässt beziehungsweise mitproduziert, fügt der Stadt mehr Schaden als Nutzen zu.

Die Nichtverlängerung des Vertrags der Theater-Intendantin Juliane Votteler war von einer quälend langen Debatte hinter den Kulissen geprägt, die ein guter Kulturreferent niemals zugelassen hätte. Peinlich – und für Intendantin Votteler das Höchstmaß an Beschädigung liefernd – sollte sich das Finale der Debatte gestalten. Doch gemessen an der politischen Situation, die sich Weitzel als Nichtpolitiker in Sachen Theatersanierung leistet, sind diese Vorgänge Kleinigkeiten.

Kaum war die 235-Millionen teure Vorplanung zur Theatersanierung vorgestellt, wurde gegen den Willen von Kulturreferent Weitzel auf der Ebene der Fraktionsplaner umgeplant und gespart. „Nicht Kultur ist teuer, sondern Stadt ist teuer“, hielt Weitzel dagegen und verlor diesen bescheidenen Diskurs in Bausch und Bogen. OB Kurt Gribl versuchte ohne Weitzel in München ein Staatstheater herauszuschlagen und kam mit einer 55-prozentigen Förderquote zurück, die Gribl heute politisch dafür verwendet, um die aktuellen Sanierungspläne als alternativlos darzustellen.

Verantwortlicher Fachreferent für diese Sanierungspläne ist allerdings Thomas Weitzel, der sich zwar gerne auf Debatten einlässt, aber diese nicht führend gestaltet. Deshalb ist in der Stadt Augsburg in der Kulturpolitik ein gefährliches politisches Vakuum entstanden, in das sich nun sogar die Theaterfreunde wagen. „A wie Augsburg“ könnte eine Kampagne werden, die zwar an den finanziellen Möglichkeiten der Stadt vorbei zielt, aber zusammen mit der Kampagne der Sanierungskritiker auch den Status der Augsburger Kulturpolitik beschreibt: Nach der Ära Grab ist dieser nämlich nicht besser geworden, sondern schlechter. Nicht der Fachreferent macht Kulturpolitik, sondern die Fraktionen. Nicht der Fachreferent setzt sich ostentativ für eine gute Sanierungsplanung ein, sondern die Bürgerschaft. Mit Thomas Weitzel hat der Stadtrat am 2. Mai 2014 einen Kulturreferenten in das Amt bestellt, der wie eine Flipper-Kugel durch die Stadt geschossen wird. Thomas Weitzel ist zum Spielball der Mächte geworden, die in der Stadt Augsburg schon lange das Sagen haben. In den knapp zwei Jahren seiner Amtszeit ist von einer eigenständigen Handschrift des Augsburger Kulturreferenten nichts zu sehen, nichts zu spüren.



„A“ wie Augsburg

Liegt in Sachen Theatersanierung ein zweites Bürgerbegehren in der Luft?

Theatersanierung: Achatz-Vorentwurf - Stand: Februar 2015

Theatersanierung: Achatz-Vorentwurf - Stand: Februar 2015


Eine Bürger-Gruppierung, die in erster Linie aus „Theaterleuten“ des Eigenbetriebs Stadttheaters hervorgeht, setzt sich wohl in Kürze mit dem Slogan „A wie Augsburg“ dafür ein, dass die ursprüngliche Achatz-Planung umgesetzt werden soll und nicht die von der Stadtregierung abgespeckte Variante. Die Gruppe, die gerade dabei sein soll, sich bezüglich ihrer inhaltlichen Forderungen Kompetenz anzueignen, könne sich auch vorstellen, ihre theaterpolitische Vision mit einem Bürgerbegehren in das Handwerk des Machbaren, also in die Politik zu überführen. Nach Informationen der DAZ hat die Gruppierung vor, mit dieser Kampagne das aktuell in Vorbereitung befindliche Bürgerbegehren zu konterkarieren, das sich kritisch mit der Finanzierbarkeit der aktuellen Theatersanierungsplanung auseinandersetzt.

Das „A“ der Kampagne soll bedeuten, dass sich die Gruppe dafür stark macht, dass man in Augsburg eine Theaterplanung realisiert, die ein A-Orchester ermöglicht. Ein A-Orchester muss mindestens 100 Planstellen haben. Während in A-Orchestern, den am besten eingestuften Ensembles, der Verdienst relativ angemessen ist, sieht das in den B-, C- und D-Orchestern anders aus. Das Augsburger Orchester mit seinen 70 Planstellen ist ein B-Orchester. Während sich zum Beispiel die Stadt Bamberg mit 113 Planstellen ein A-Orchester leistet, kommen die Ulmer mit einem C-Orchester und 56 Planstellen zurecht.  Zirka 20 Prozent der 133 in Deutschland öffentlich geförderten Orchester sind A-Orchester.



FCA: Situation bleibt prekär

Am morgigen Samstag trifft der FC Augsburg in der heimischen WWK Arena auf Eintracht Frankfurt. Das Spiel beginnt um 15.30 Uhr. Es handelt sich um ein Duell zweier Mannschaften, die beide 20 Punkte verbuchen und fast das gleiche Torverhältnis vorzuweisen haben.

Von Siegfried Zagler

Der FCA belegt mit einem Tor „Vorsprung“ den 13. – und Frankfurt den 14. Platz. Beide Mannschaften haben nach dem 18. Spieltag fünf Spiele gewonnen, fünf Spiele unentschieden gespielt und acht Spiele verloren. Im Hinspiel trennte man sich mit einem 1:1 Unentschieden. Beide Mannschaften haben die Hinrunde verkorkst und beide Mannschaften wären erstrangige Abstiegskandidaten, hätten sie ihre Zentrumsstürmer nicht. Im Gegensatz zu Augsburgs Raul Bobadilla, der mit einer versiebten 100-prozentigen Torchance dazu beitrug, dass der FCA „nur“ mit einem Punkt von der Spree an den Lech zurückkehrte, besorgte Frankfurts Alex Meier mit seinem Torinstinkt und drei Toren für die Eintracht drei Punkte. Der Gegner: VfL Wolfsburg.

Die Augsburger dürfte Meiers Geniestreich nicht besonders beeindrucken, da Meier fast nur zu Hause trifft und der Eintracht-Trainer wieder Armin Veh heißt, der sowohl als Spieler als auch als Trainer beim FCA tätig war und durch und durch ein „Augsburger Junge“ ist: In seinen jüngsten fünf sieglosen Spielen gegen seinen Ex-Club holte Veh nur zwei Punkte, vergangene Saison trat er in Stuttgart nach einem 0:1 gegen den FCA am 12. Spieltag zurück. Außerdem ist der FCA seit sechs Spielen ungeschlagen (vier Siege, zwei Remis). Mit dieser Serie ist der FCA von allen Bundesliga-Teams am längsten ungeschlagen. In diesen sechs Partien kassierte der FCA nur einen Gegentreffer.

Für den FCA gilt trotz dieser spektakulären Serie nach wie vor der Unstand, dass er in höchster Abstiegsgefahr schwebt, da sich Hoffenheim wohl noch verstärken wird und somit kaum damit zu rechnen, dass die Sinsheimer unten hängen bleiben. Mit Stuttgart, Frankfurter, Bremen, Ingolstadt und Darmstadt gewann die gesamte Abstiegskonkurrenz mit überzeugenden Leistungen ihre Partien, weshalb dem FCA, sollte er morgen verlieren, das Abstiegsgespenst wieder am Hosenbein knabbern würde. Denkt man sich Dortmund und Bayern weg, kann in dieser Saison jeder jeden schlagen. Könnte der FCA seine Serie fortsetzen und aus den nächsten vier Spielen zum Beispiel zehn Punkte holen, hätte er Kontakt zu den Plätzen hergestellt, die für Europa qualifizieren. Die kommenden Gegner lauten Frankfurt, Ingolstadt, Bayern und Hannover. Bei den Niedersachsen muss der FCA am 21. Februar antreten. Also zwischen den beiden Liverpool-Partien: Ein echtes Handicap. Bis zum Highlight in Liverpool darf der FCA also nichts schleifen lassen, da alle Wackelkandidaten am zurückliegenden Spieltag aufsteigende Tendenz zeigten. Ein Sieg gegen Frankfurt wäre Gold wert und so sieht es auch FCA-Trainer Markus Weinzierl: „Das sind wichtige Spiele, denn es ist klar, dass Siege enorm gut tun. Wir müssen aber immer an unser Limit gehen, um Gegner wie Frankfurt oder Ingolstadt zu schlagen. Ich erwarte auf jeden Fall enge Spiele.“



Stadtrat: Finanzreferentin Eva Weber bringt Haushalt ein

Der Haushaltsentwurf der Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber ist heute im Stadtrat eingebracht worden. Nichts Neues im Rathaus: Der erste Entwurf wurde bereits in den Medien vorgestellt und kommentiert.

Der Milliarde so nah - und dennoch so arm: Der städtische Haushalt wurde heute im Stadtrat eingebracht

Der Milliarde so nah - und dennoch so arm: Der städtische Haushalt wurde heute im Stadtrat eingebracht


Der Gesamthaushalt hat ein Gesamtvolumen von 968 Millionen Euro – 800 Millionen im Verwaltungshaushalt, weitere 168 Millionen im Vermögenshaushalt. „Die Höhe des Haushalts sagt noch nichts darüber aus, wie wohlhabend eine Gemeinde ist“, so die Finanz- und Wirtschaftsreferentin. „Der Haushalt muss ausgeglichen sein, sonst ist er nicht genehmigungsfähig.“

Erfreulich sei  die staatliche Schlüsselzuweisung, die erneut deutlich höher ausgefallen sei als erwartet. Dies sei aber ein Indiz dafür, wie schlecht es der Stadt Augsburg finanziell gehe. „Trotzdem war ich sehr erleichtert, als ich von der hohen Zuweisung erfahren habe“, zeigt sich Finanzreferentin Weber erleichtert. „Jetzt wünsche ich uns Mut und Verstand für die anstehenden Haushaltsdebatten.“ Dafür erhielt Eva Weber Applaus von allen Seiten. Anschließend plausibilisierte Weber ihr Vorhaben, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer zu erhöhen.

Eine Erhöhung der Grundsteuer B von 485 auf 565 Punkte sei vorgesehen. Die Steuer wurde laut Weber seit 2009 nicht mehr angehoben. Durch die Steuererhöhungen würden 16 Millionen an Mehreinnahmen generiert, „ohne die ein ausgeglichener Haushalt nicht möglich wäre“, wie Weber betonte. Sie sei immer offen für Argumente, „doch ohne Vorschläge ist eine Diskussion nicht möglich“. – Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 435 auf 475 Punkte vor. „Ich will vorschlagen, den Satz nur auf 470 Punkte zu erhöhen“, so Weber. Ihr sei bewusst, dass sich die Stadt damit vom Umland abhebe. Aber der Gewerbesteuersatz sei nur ein Standortfaktor von vielen.

Die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer sei unumgänglich. “Den Vorwurf, die Stadtregierung solle mit strukturellen Änderungen für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen, lasse ich nicht gelten – selten zuvor hat ein Oberbürgermeister so viele Strukturen verändert wie in den letzten 8 Jahren.”

Allein die Ausgaben für die Bezirksumlage und die soziale Grundsicherung (“Einzelplan 4”) seien in den letzten 10 Jahren um 52 Prozent gestiegen. Weber führt einen Vergleich mit dem Landkreis an: Während dort pro Einwohner 87 Euro für die Sozial- und Jugendhilfe geleistet werden, sind es in der Stadt Augsburg 246 Euro pro Bürger. “Mit einer Mär will ich aber aufräumen: Dass der Haushalt aufgrund übermäßiger Personalkosten angewachsen wäre”, sagte die Bürgermeisterin. Die Personalausgaben pro Einwohner steigen seit Jahren nur im Rahmen der Tariferhöhungen an. Seit vielen Jahren entspreche die Personalstärke der Verwaltung etwa 1,3 Prozent der Bevölkerung in der Stadt. Beispiel Flüchtlinge: Hier werden keine neuen Stellen geschaffen. Stattdessen bleiben andere Projekt ruhen, die entsprechenden Mitarbeiter werden im Bereich Asyl eingesetzt.

Eva Weber führte weiter aus, dass 2016 keine neuen Projekte angestoßen werden sollen. Stattdessen würden alte Projekte weitergeführt. Investiert werde nur in nicht aufschiebbare Projekte, etwa bei der Verkehrssicherung. Der Brückenneubau an der Ackermannstraße und die Sanierung der MAN-Brücke seien unumgänglich. Auch die Sanierung des Verwaltungszentrums an der Blauen Kappe verteidigte sie: „Die Arbeitsbedingungen dort sind nicht mehr zumutbar.“

Eva Weber

Eva Weber


Mitberichterstatter Wilhelm Leichtle (SPD) lobte die Arbeit von Eva Weber. Er wisse, was es für eine Sisyphos-Arbeit sei, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Er bat, den Bericht allen Fraktionen zukommen zu lassen, da hier viele interessante Details erklärt würden. OB Gribl schloss sich und an bat darum, an dieser Stelle auf eine Diskussion zu verzichten, da in den Ausschüssen in den kommenden Wochen ausgiebig über den Haushalt diskutiert werde. Die Stadträte fügten sich der Bitte des OB. Im Februar finden die interfraktionellen Haushaltsberatungen statt. Märzstadtrat soll der Haushalt verabschiedet werden. (Quelle: Liveticker der Stadt Augsburg).



Stadtrat: Kein Redeverbot für AfD-Vorsitzende Petry

Der Antrag der Linken, Frauke Petry nicht im Rathaus reden zu lassen, fand kein Gehör.

Der Antrag der beiden Linken Stadträte Otto Hutter und Alexander Süßmair, die Teilnahme der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry beim Neujahrsempfang der AfD im Rathaus am 12. Februar zu verbieten, fand seinen Weg nicht auf die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung. Weder sei die Veranstaltung an sich zu verbieten, noch könne man Frau Petry ein Hausverbot aussprechen, so OB Gribl. Außerdem würde der Fall unter Umständen zu bundesweitem Aufsehen führen. Der Antrag werde aber von der Verwaltung geprüft. Sollten sicherheitsrelevante Bedenken vorliegen, könnte es vonseiten der Verwaltung entsprechende Schritte geben, wie Gribl ausführte. Die Linken ließen sich davon allerdings nicht überzeugen und nahmen ihren Antrag nicht zurück. Der Stadtrat beschloss aber mit großer Mehrheit, ihn nicht auf die Tagesordnung zu setzen.  AfD-Stadtrat Markus Bayerbach kommentierte den Vorgang so: „Die Demokratie und Meinungsvielfalt hat gewonnen.“ Den Linken sei er dennoch  nicht böse. „Die Welle des Zuspruchs war überwältigend, das hat gut getan.“



Theatersanierung: Stadtrat lehnt Antrag zu einem Ratsbegehren ab

Stadtrat will Bürgerbeteiligungsverfahren abwarten und lehnt deshalb ein Ratsbegehren in Sachen Theatersanierung ab.

Noch vor Beginn der heutigen Sitzung erkundigte sich Alexander Süßmair (Linke) über den Antrag der Ausschussgemeinschaft, ein Ratsbegehren zur Theatersanierung zu starten. OB Gribl vertrat die Auffassung, dass dem Antrag die Dringlichkeit fehle: „Es wäre kontraproduktiv, wenn Sie ein Ratsbegehren während des laufenden Bürgerbeteiligungsprozesses anstoßen würden.“ Der Stadtrat folgte dieser Auffassung und lehnte die Dringlichkeit des Antrags gegen zwei Stimmen ab.



Grüne unterstützen Mahnwache gegen Rechtspopulismus

Die Augsburger GRÜNEN rufen zur Teilnahme an der Mahnwache gegen Rechtspopulismus am 12. Februar um 18.30 Uhr auf dem Rathausplatz auf.



An diesem Tag spricht die AfD-Vorsitzende Frauke Petry anlässlich des Neujahrsempfangs ihrer Partei im Rathaus. „Frau Petry und die AfD stehen für Rechtspopulismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wir rufen dazu auf mit dieser Mahnwache ein Zeichen zu setzen, dass solch ein Gedankengut in der Friedensstadt Augsburg keinen Widerhall findet,“ so die beiden GRÜNEN Vorsitzenden Marianne Weiß und Peter Rauscher.