DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Freitag, 24.03.2023 - Jahrgang 15 - www.daz-augsburg.de

Finanzen

Finanzausschuss: Positiver Haushaltsabschluss 2022

Finanzreferent Roland Barth hat es bisher offenbar geschafft, die Stadt ohne Defizite durch schwieriges Fahrwasser zu navigieren

Finanzreferent Roland Barth – Foto: Stadt Augsburg

„Ein umfangreiches Beschlusswerk wurde von der Kämmerei heute in den Finanzausschuss eingebracht, das auch das Ziel der finanziellen Resilienz für 2023 in den Fokus stellt. Dabei wurden unverbrauchte Restmittel für ihre weitere zweckentsprechende Verwendung gesichert (z. B. für Schulbücher) und zusätzlich noch die Rücklagen in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen gestärkt. Dank des positiven Abschlusses konnte mit einer Rücklage von über 3 Millionen Euro auch die Anschaffung von Schulcontainern sichergestellt werden, mit denen nun auch bei Sanierungsmaßnahmen ein reibungsloser Schulbetrieb möglich ist. Seit 2020 ist der finanzielle Wind rau geworden – durch die Pandemie und später durch die Ukrainekrise sowie durch die inflationären und wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Wir stehen zu der Entscheidung, eine Risikovorsorge zu bilden, um auch in Krisensituationen gestaltungsfähig zu bleiben.“ So Verena von Mutius-Bartholy, Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Regierungsparteien.

„Die städtische Haushaltsplanung 2022 hat sich als solide erwiesen. Der Jahresabschluss fällt positiv aus – sehr wichtig, weil dadurch keine finanziellen Vorbelastungen für Folgejahre entstehen und gleichzeitig auch alle geplanten Rücklagenbildungen realisiert werden können (z. B. für Schulen, Gebäudeinstandsetzung und Energiepreissteigerungen)“, so Ralf Schönauer, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Am Ende schließt das Jahr 2022 unter dem Strich mit einem Überschuss von rund  2,3 Millionen Euro ab. Dieses Geld kann nun als Risikovorsorge für zukünftige Personalkostensteigerungen, die uns erwarten, zurückgelegt werden. Unsere Anstrengungen und unsere Disziplin für eine wohlüberlegte Finanzpolitik für Augsburg hat sich bezahlt gemacht.“

gesamten Beitrag lesen »



Finanzreferent Roland Barth: „Widerstandsfähigkeit des Haushalts steigt“

Mit den Schlüsselzuweisungen 2023 des Freistaats Bayern in Höhe von 196,6 Millionen Euro wird die schwache Finanzkraft der Stadt Augsburg gestärkt. Die Einnahmeerwartung im städtischen Haushalt wurde damit um 16,6 Millionen Euro übertroffen. Die Seriosität der Haushaltsplanung sei somit bestätigt worden, so Augsburgs Finanzreferent Roland Barth. „Gegenüber dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von 180 Millionen […]

gesamten Beitrag lesen »



Warmer Regen aus München: Augsburg erhält hohe Schlüsselzuweisung

Dieses Jahr erhalten Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise 4,27 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG). Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. „Wie in den vergangenen Jahren kann sich die Stadt Augsburg wieder über eine hohe Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Diesmal auf absolutem Rekordniveau! Allein die Stadt Augsburg erhält […]

gesamten Beitrag lesen »



Perlachturm: Bund fördert Sanierung mit drei Millionen Euro

Nach fünf Jahren Stillstand scheint in die Perlachturm-Sanierung Bewegung zu kommen – Die Stadt Augsburg erhält knapp drei Millionen Euro Bundesförderung aus dem Programm „KulturInvest“ – drei Millionen bringt die Stadt selbst auf. Der Rest der Finanzierung soll über den Prinzfonds und die Städtebauförderung erfolgen. Im August 2022 wurde von der Stadt Augsburg bei der […]

gesamten Beitrag lesen »



Theatersanierung: Kostenkorridor auf 340 Millionen erhöht – Fertigstellung dauert länger

Am gestrigen Abend präsentierte die Stadt Augsburg einen Zwischenstand bei der Theatersanierung: Sie wird länger dauern und teurer werden als bisher geschätzt Die Theatersanierung war 2016 mit geschätzten Kosten von 186,3 Millionen Euro vom Augsburger Stadtrat beschlossen worden. Bereits damals sagten Sanierungskritiker aus der Bürgerschaft, dass man mit dieser Schätzung nicht weit kommen würde. Die […]

gesamten Beitrag lesen »



Stadtrat verabschiedet Doppelhaushalt 2021/22 mit großer Mehrheit

Der Augsburger Stadtrat hat den Doppelhaushaltsentwurf der Jahre 2021/22 mit großer Mehrheit beschlossen. Sozialfraktion und Bürgerliche Mitte stimmten dem Entwurf zu, nachdem sie den Regierungsparteien CSU und Grüne einige Zugeständnisse abringen konnten. Allerdings beantragte die Sozialfraktion eine getrennte Abstimmung zur Kreditaufnahme bezüglich der Theatersanierung. Wie berichtet muss die Stadt aufgrund der im Sommer bekannt gewordenen […]

gesamten Beitrag lesen »



Doppelhaushalt 2021/22 findet breite Zustimmung im Finanzausschuss

Im gestrigen Finanzausschuss standen der Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2021 und 2022 an. Der Haushalt fand eine breite Billigung über alle Fraktionen hinweg. „Bei dem Doppelhaushalt 2021/2022 handelt es sich um ein solides Gemeinschaftswerk der Koalitionspartner. Dank unserer Mitglieder im Finanzausschuss ist die Handschrift von CSU und Bündnis […]

gesamten Beitrag lesen »



„Das Theater kann auch spielen, wenn die Sanierung einige Nummern bescheidener ausfällt“

Die Akteure des Bürgerbegehrens gegen die teuere Sanierung des Staatstheaters melden sich zu Wort Es ist ruhig geworden bezüglich des Bürgerbegehrens „teuere Theatersanierung“. So ist zum Beispiel auf der Homepage des Vereins noch nicht erzählt, wie viele Unterschriften denn bisher gesammelt wurden. Umso fulminanter das Statement, das die Hauptinitiatoren am Wochenende via Pressemitteilung abgaben. Die […]

gesamten Beitrag lesen »



Bürgerbegehren für günstigere Theatersanierung gestartet

Via Pressemitteilung haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine günstigere und möglicherweise bessere Sanierung des Theaters heute den Start ihrer Unternehmung bekannt gegeben. Wie jede andere Unternehmung stehe auch dieses Projekt unter dem Zeichen von Corona. Infostände seien schwierig zu realisieren, weshalb man zunächst versuche, über Auslegestellen der Unterschriftenlisten und über die Homepage Unterschriften zu […]

gesamten Beitrag lesen »



Bürgerbegehren gegen teure Theatersanierung erhält Unterstützung von den Linken

Der Kreisverband der Linken Augsburg unterstützt das Bürgerbegehren für ein Moratorium und eine kostengünstigere Umplanung der Staatstheatersanierung Die Initiative die ein Bürgerbegehren plant, um die vorhersehbar aus dem Ruder laufenden Kosten der Sanierung des Staatstheaters wieder auf ein vertretbares Maß zurückzuführen, kann auf die Unterstützung der Augsburger Linken zählen. Susann Dettmann, Mitglied des Kreissprecher*innenrats von […]

gesamten Beitrag lesen »