DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 19.02.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Finanzausschuss: Positiver Haushaltsabschluss 2022

Finanzreferent Roland Barth hat es bisher offenbar geschafft, die Stadt ohne Defizite durch schwieriges Fahrwasser zu navigieren

Finanzreferent Roland Barth – Foto: Stadt Augsburg

„Ein umfangreiches Beschlusswerk wurde von der Kämmerei heute in den Finanzausschuss eingebracht, das auch das Ziel der finanziellen Resilienz für 2023 in den Fokus stellt. Dabei wurden unverbrauchte Restmittel für ihre weitere zweckentsprechende Verwendung gesichert (z. B. für Schulbücher) und zusätzlich noch die Rücklagen in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen gestärkt. Dank des positiven Abschlusses konnte mit einer Rücklage von über 3 Millionen Euro auch die Anschaffung von Schulcontainern sichergestellt werden, mit denen nun auch bei Sanierungsmaßnahmen ein reibungsloser Schulbetrieb möglich ist. Seit 2020 ist der finanzielle Wind rau geworden – durch die Pandemie und später durch die Ukrainekrise sowie durch die inflationären und wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Wir stehen zu der Entscheidung, eine Risikovorsorge zu bilden, um auch in Krisensituationen gestaltungsfähig zu bleiben.“ So Verena von Mutius-Bartholy, Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Regierungsparteien.

„Die städtische Haushaltsplanung 2022 hat sich als solide erwiesen. Der Jahresabschluss fällt positiv aus – sehr wichtig, weil dadurch keine finanziellen Vorbelastungen für Folgejahre entstehen und gleichzeitig auch alle geplanten Rücklagenbildungen realisiert werden können (z. B. für Schulen, Gebäudeinstandsetzung und Energiepreissteigerungen)“, so Ralf Schönauer, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Am Ende schließt das Jahr 2022 unter dem Strich mit einem Überschuss von rund  2,3 Millionen Euro ab. Dieses Geld kann nun als Risikovorsorge für zukünftige Personalkostensteigerungen, die uns erwarten, zurückgelegt werden. Unsere Anstrengungen und unsere Disziplin für eine wohlüberlegte Finanzpolitik für Augsburg hat sich bezahlt gemacht.“