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DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 15.01.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Parteien

SPD-Fraktion wählt Florian Freund zum neuen Vorsitzenden

In der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, am Dienstagabend, wurde Dr. Florian Freund einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Dr. Florian Freund © DAZ

Die bisherige Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich hat vergangene Woche mit einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder ihren Rücktritt als Vorsitzende bekanntgegeben. Dem Wunsch des Fraktionsvorstandes entsprechend, hat sie sich jedoch bereit erklärt, weiter als Stellvertreterin von Dr. Freund zu kandidieren. Mit einer Gegenstimme wurde auch sie gestern als stellvertretende Vorsitzende der 14-köpfigen SPD-Fraktion gewählt.

In seiner Ansprache bedankte sich Freund bei allen Fraktionsmitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen. „Es stehen in den nächsten 15 Monaten große Herausforderungen an. Die inhaltlichen, organisatorischen und strategischen Planungen laufen bereits auf Hochtouren,“ so Freund. Die SPD-Fraktion werde ihre Präsenz und Sichtbarkeit in den Stadtteilen weiter erhöhen. „Die SPD ist, gerade in den Stadtteilen, die Partei der Kümmerer: wir kümmern uns um die Probleme vor Ort, nehmen Anregungen der Bürgerinnen und Bürger auf und setzen die Anliegen politisch um,“ betont Freund. „Es ist kein Geheimnis, dass Themen wie bezahlbarer Wohnraum, sichere und gute Arbeitsplätze, Ausbau der Kinderbetreuung, Seniorenpolitik und Stärkung der Stadtteile als Kernthemen für uns von besonderer Bedeutung sind,“ so Freund abschließend.

 

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Grüne: Stadtrat Christian Moravcik wechselt zur SPD-Fraktion

Der Augsburger Stadtrat Christian Moravcik hat am Dienstagabend seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Wenig später stellte sich der 35-jährige in der SPD-Stadtratsfraktion vor. Die Aufnahme von Moravcik in die SPD-Fraktion verlief einstimmig. „Es ist ein gutes Signal, wenn ein kompetenter und engagierter Stadtrat in die SPD-Fraktion wechselt und wir gemeinsam für die […]

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Baumfällungen: Die Stadt hätte sich auf ein Moratorium einlassen sollen

Warum die Fortsetzung der Baumfällungen am Augsburger Herrenbach die politische Stadt verändern wird Von Siegfried Zagler Die Fortsetzung der Rodungen der Bäume am Herrenbach ist nicht akzeptabel und wird als weiterer Umweltskandal erster Güte in die Augsburger Stadtgeschichte eingehen. Nach den 27 Bäumen, die mitten in der Brutschutzzeit Ende Mai 2018 mit dem vorgeschobenen Terminus […]

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Klientelpolitik: CSU will in Bergheim ökologisch wertvolle Fläche zu Bauland machen

Der Bauausschuss der Stadt Augsburg hat in seiner heutigen Sitzung im zweiten Anlauf mit 8:5 beschlossen, dass die politisch brisante Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim realisiert werden soll Von Siegfried Zagler „Fläche A“ mit hoher ökologischer Wertigkeit – Foto: privat Die politisch sensible Fläche hat zirka 1,3 Hektar, dabei handelt es […]

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Bauland in Bergheim: CSU riskiert Bruch mit den Grünen

Die Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim geht wohl in die zweite Runde: Am kommenden Donnerstag soll im Bauausschuss zum zweiten Mal darüber abgestimmt werden. „Fläche A“ mit hoher ökologischer Wertigkeit – Foto: privat Der politisch sensible Teil dreht sich dabei um zirka 1,3 Hektar der Fläche A, die sich landschaftlich […]

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Bergheim: CSU versucht zweiten Anlauf

Die Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim geht wohl in die zweite Runde: Im September soll nach Informationen der DAZ dem Augsburger Bauausschuss eine zweite Beschlussvorlage vorgelegt werden, die in der Hauptsache die zum Politikum gewordene Umwidmung von landwirtschaftlichen Nutzflächen in Bauland durchsetzen soll. Dabei geht es hauptsächlich um zirka 1,3 […]

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Stadträte des Augsburger Kulturausschusses diskutieren über „Politik und Utopien“

„Politik und Utopien“ so das Thema eines Frühschoppen-Gesprächs mit den Mitgliedern des Augsburger Kulturausschusses. Im Rahmen des Kulturprogramms zum Hohen Friedensfest findet am Samstag, den 4. August, von 10 bis 12 Uhr ein Frühschoppen in Brechts Bistro (Auf dem Rain 6) statt. Es besteht die Möglichkeit zu einem Weißwurst-Frühstück oder einer vegetarischen Alternative. Von Politikern […]

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Grüne fordern mehr Bio-Lebensmittel für Augsburgs Schulen

Das selbstgesteckte Ziel, den Bio-Anteil für die Schulverpflegung auf 30 Prozent zu erhöhen hat die Stadt Augsburg 11 Jahre nach dem Grundsatzbeschluss  noch nicht erreicht Im Jahr 2007 hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zum Thema „Gesunde Ernährung – Biostadt Augsburg“ gefasst. Darin wurde beschlossen, dass in städtischen Einrichtungen, wie in Kindertagesstätten und Schulen eine Ausweitung […]

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Sicherheit und Sachlichkeitsgebot: Augsburg bereitet sich auf den Bundesparteitag der AfD vor

Seit feststeht, dass die AfD ihren Bundesparteitag in Augsburg abhält, steht die drittgrößte bayerische Stadt im Fokus der Öffentlichkeit. Für das AfD-Parteitagswochenende (30. Juni/1. Juli) haben sich mehrere zivilgesellschaftliche Kundgebungen und Demonstrationsmärsche angemeldet, um ein Zeichen für Toleranz und gegen Ausgrenzung zu setzen. „Für Stadt und Stadtverwaltung gilt das Sachlichkeitsgebot“, so Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl. […]

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Grüne lehnen Baugebiete in Bergheim und Radegundis entschieden ab

Die Stadtratsfraktion der Augsburger Grünen lehnt die Ausweitung von Baugebieten in Bergheim und Radegundis („Zum Fuggerschloss“ und südlich von Radegundis) entschieden ab – und bieten Unterstützung für ein Bürgerbegehren an. Die Grüne Stadtratsfraktion lehnt die erneut aus der Schublade gezogenen Pläne eines Baugebiets „Zum Fuggerschloss“ am Ortsrand von Bergheim entschieden ab. „Die Bergheimerinnen und Bergheimer […]

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