DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 27.03.2023 - Jahrgang 15 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Parteien: FDP gründet Ortsverband Augsburg-Süd

Haunstetten und das Univiertel haben wieder einen FDP-Ortsverband

Bei der Neugründung in Augsburg-Süd wurde Harald Ehrhardt zum Ortsvorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter ist Fabio Fiorda. Jessica
Schreyer übernimmt die Funktion der Schriftführerin. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Augsburg-Stadt, Ralf Neugschwender,
der die Gründungsversammlung leitete, sieht in der Gründung ein gutes Signal: „Mir ist es wichtig, dass wir vor Ort bei den Menschen präsent
sind, um konkrete Anliegen aus den Stadtvierteln aufzunehmen und dafür politische Lösungen zu suchen.“ Der neugegründete Ortsverband möchte sich besonders um die Belange der Stadtteile Univiertel und Haunstetten wie die Wohnraum- und Verkehrssituation sowie die Barrierefreiheit kümmern sowie andere lokale Themen aufgreifen.

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Soziale Fraktion: Stadtregierung fährt Nahverkehr an die Wand

Eine Recherche der Augsburger Allgemeinen dient der Soziale Fraktion (SPD/Linke) als Munition für eine Kanonade gegen die Augsburger Stadtregierung in Sachen ÖPNV: „Sie sieht dem aktuellem Chaos tatenlos zu und wirkt orientierungslos.“  „Der heutigen Ausgabe der Augsburger Allgemeinen ist zu entnehmen, dass der ÖPNV in anderen bayerischen Kommunen und im Grenzbereich von Baden-Württemberg vor ähnlichen […]

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Soziale Fraktion: OB versenkt Kahnfahrt

Die Krise der Kahnfahrt schlägt weiterhin hohe Wellen. Die die Soziale Fraktion (SPD/Linke) sieht bei der aktuellen Beschlusslage kein Land und keine Rettung bezüglich des Fortbestands der Kahnfahrt „Die Aussagen der Oberbürgermeisterin sind irreführend und zeigen, dass die OB, obwohl sie den Sachverhalt seit neun Monaten kennt, die Realität verkennt. Die Sommersaison für die Augsburger […]

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„Absurdistan am See“: Kahnfahrt schlägt hohe Wellen

Heute sind die Kapriolen um die Augsburger Kahnfahrt endgültig in der Politik angekommen. Die Stadt  versucht die Lage zu beschwichtigen. Auch die beiden Regierungsparteien zeigen in einer gemeinsamen Presseerklärung, dass sie ratlos sind. Die Opposition schießt aus allen Rohren mit scharfer Munition. Von Siegfried Zagler Das bekannte Augsburger Lokal „Kahnfahrt“ ist in die Brandschutz-Mühlen der […]

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Nach Edeka-Schließung: Stadt prüft Nahversorgung für Bewohner beim Schwaben-Center

Nach Bekanntwerden der Schließung des Edeka-Marktes im Schwabencenter habe das Wirtschaftsreferat der Stadt „mit unserem Wirtschaftsreferenten Dr. Wolfgang Hübschle“ umgehend verschiedene Möglichkeiten geprüft, wie der Wegfall der Nahversorgung vor Ort kompensiert werden könne. So die Kernaussage einer CSU-Pressemitteilung von heute. „Auf dieser Grundlage erarbeitet die Wirtschaftsförderung Stadt Augsburg derzeit mit einem inhabergeführten Kaufmann eine Alternativlösung, […]

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Soziale Fraktion begrüßt die Evaluierung der neuen Stellplatzsatzung

Die Fraktion von SPD/Linke hatte am 8. Februar 2023 den Antrag gestellt, die von CSU und Grünen beschlossene neue Stellplatzsatzung der Stadt Augsburg (BSV/22/08019) nach einem Jahr zu evaluieren. Wie jetzt bekannt wurde, wird es diese Evaluierung geben. „Wir erwarten uns von einer Evaluierung vor allem Klarheit dahingehend, ob unsere damaligen Befürchtungen sich bewahrheiten“, wie […]

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Bürgerliche Mitte: Sport- und Bäderentwicklungsplan ist eine Farce

Die Fraktion der Bürgerlichen Mitte kritisiert den Nichtvollzug des städtischen Bäderplans scharf und fordert via Antrag eine Evaluierung sowie eine konkrete Priorisierung, damit das Projekt fortgeschrieben werden könne. „Vor rund 6 Jahren wurde der Sport- und Bäderentwicklungsplan der Stadt Augsburg verabschiedet und die Sportler:innen und Vereine hofften auf Bewegung in Sachen Entwicklung! Leider wurde in […]

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Neuer SPD-Ortsverein Innenstadt-Wertach

Der Augsburger SPD gehen Mitglieder verloren. Der Aderlass ist zwar nicht so dramatisch, wie bei den christlichen Kirchen, doch immerhin: Aus dem einst 1800 Mitglieder starken Parteikader in den achtziger Jahren sind etwas mehr als 1000 Mitglieder übrig geblieben. Aus diesem Grund haben sich wohl die beiden Ortsvereine der SPD Augsburg „Untere Stadt“ und „Rechts der […]

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Stadtrat: Streit um Neujahrsempfänge

Im Januar ist die Zeit der traditionellen Neujahrsempfänge. In Augsburg bekamen dafür Parteien, Wählervereinigungen und Einzelstadträte den Oberen Fletz des Rathauses kostenfrei zur Verfügung gestellt. So war das zumindest bisher. Von Siegfried Zagler Eine großzügige Geste der Stadt, die damit auf 2.500 Euro Saalmiete pro Veranstaltung verzichtet. Unter OB Paul Wengert und unter der Ägide […]

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Bahnhofsvorplatz: Regierungskoalition prüft Planungsänderung

Nach Protesten seitens der Bürgerschaft, der Baumallianz und des Klimacamps lassen die CSU und die Grünen prüfen, „inwieweit das aus dem Realisierungswettbewerb 2015 hervorgegangene Konzept zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatz Ost überarbeitet werden kann, um die dortigen Bäume zu erhalten und die Verkehrsbeziehungen zu optimieren“.  Einen Antrag haben die beiden Parteien diesbezüglich eingebracht, womit der lange schwelende […]

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