Grenzgänger
DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 19.03.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Parteien

„Rettet die Bienen!“ erfolgreichstes Volksbegehren der Geschichte

Nun ist es offiziell: Nach Bekanntgabe durch die Landeswahlleitung ist das „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das erfolgreichste Volksbegehren der Geschichte in Bayern.

ödp-Plakat zum Volksbegehren

Mit über 1,7 Millionen Unterschriften in 14 Tagen gingen deutlich mehr Bayern in die Rathäuser, als die notwendige Mindestanzahl von knapp einer Million. „Mit mehr als 18 Prozent aller Wahlberechtigten im Freistaat haben sich so viele Menschen wie noch nie zuvor in der Geschichte Bayerns für ein Volksbegehren eingetragen“, freut sich Agnes Becker, Beauftragte des Volksbegehrens Artenvielfalt und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. Nach einer repräsentativen Umfrage Ende Februar wollen 84 Prozent der bayerischen Bürger bei einem möglichen Volksentscheid im Herbst für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens stimmen.

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„Ich selbst will Neues in meinem Leben zulassen“

Fast genau ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl im März 2020 gab Augsburgs amtierender Oberbürgermeister heute bekannt, dass er nach zwei Amtsperioden nicht mehr für das OB-Amt kandidieren werde. Ort der Bekanntgabe: Nicht das Rathaus, sondern die Räumlichkeiten der CSU-Fraktion. Dementsprechend dünnlippig fiel die Begründung aus. Gribl begründete diesen Schritt damit, dass es auch möglich […]

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Grüne stellen Gleichstellungsfrage

Zum Internationalen Frauentag am 8. März fordern die Vorsitzende der Augsburger GRÜNEN Melanie Hippke und die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN Martina Wild, Frauen eine starke Stimme in Europa zu geben. Gleichstellung folge keinem Automatismus, sondern müsse immer wieder erkämpft und verteidigt werden, so die beiden Politikerinnen. Das Ziel echter Gleichberechtigung sei noch lange […]

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SPD-Fraktion wählt Florian Freund zum neuen Vorsitzenden

In der Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, am Dienstagabend, wurde Dr. Florian Freund einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich hat vergangene Woche mit einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder ihren Rücktritt als Vorsitzende bekanntgegeben. Dem Wunsch des Fraktionsvorstandes entsprechend, hat sie sich jedoch bereit erklärt, weiter als Stellvertreterin von Dr. Freund zu kandidieren. Mit […]

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Grüne: Stadtrat Christian Moravcik wechselt zur SPD-Fraktion

Der Augsburger Stadtrat Christian Moravcik hat am Dienstagabend seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Wenig später stellte sich der 35-jährige in der SPD-Stadtratsfraktion vor. Die Aufnahme von Moravcik in die SPD-Fraktion verlief einstimmig. „Es ist ein gutes Signal, wenn ein kompetenter und engagierter Stadtrat in die SPD-Fraktion wechselt und wir gemeinsam für die […]

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Baumfällungen: Die Stadt hätte sich auf ein Moratorium einlassen sollen

Warum die Fortsetzung der Baumfällungen am Augsburger Herrenbach die politische Stadt verändern wird Von Siegfried Zagler Die Fortsetzung der Rodungen der Bäume am Herrenbach ist nicht akzeptabel und wird als weiterer Umweltskandal erster Güte in die Augsburger Stadtgeschichte eingehen. Nach den 27 Bäumen, die mitten in der Brutschutzzeit Ende Mai 2018 mit dem vorgeschobenen Terminus […]

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Klientelpolitik: CSU will in Bergheim ökologisch wertvolle Fläche zu Bauland machen

Der Bauausschuss der Stadt Augsburg hat in seiner heutigen Sitzung im zweiten Anlauf mit 8:5 beschlossen, dass die politisch brisante Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim realisiert werden soll Von Siegfried Zagler „Fläche A“ mit hoher ökologischer Wertigkeit – Foto: privat Die politisch sensible Fläche hat zirka 1,3 Hektar, dabei handelt es […]

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Bauland in Bergheim: CSU riskiert Bruch mit den Grünen

Die Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim geht wohl in die zweite Runde: Am kommenden Donnerstag soll im Bauausschuss zum zweiten Mal darüber abgestimmt werden. „Fläche A“ mit hoher ökologischer Wertigkeit – Foto: privat Der politisch sensible Teil dreht sich dabei um zirka 1,3 Hektar der Fläche A, die sich landschaftlich […]

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Bergheim: CSU versucht zweiten Anlauf

Die Bauland-Umwidmung einer Futterwiese sowie einer Ackerfläche am Ortsrand von Bergheim geht wohl in die zweite Runde: Im September soll nach Informationen der DAZ dem Augsburger Bauausschuss eine zweite Beschlussvorlage vorgelegt werden, die in der Hauptsache die zum Politikum gewordene Umwidmung von landwirtschaftlichen Nutzflächen in Bauland durchsetzen soll. Dabei geht es hauptsächlich um zirka 1,3 […]

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Stadträte des Augsburger Kulturausschusses diskutieren über „Politik und Utopien“

„Politik und Utopien“ so das Thema eines Frühschoppen-Gesprächs mit den Mitgliedern des Augsburger Kulturausschusses. Im Rahmen des Kulturprogramms zum Hohen Friedensfest findet am Samstag, den 4. August, von 10 bis 12 Uhr ein Frühschoppen in Brechts Bistro (Auf dem Rain 6) statt. Es besteht die Möglichkeit zu einem Weißwurst-Frühstück oder einer vegetarischen Alternative. Von Politikern […]

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Malzeit
300 Millionen
Buergerbueros
Stadtteilgespraeche