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Montag, 02.08.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Politik

Radentscheid Augsburg: Stadtrat billigt Vertrag zwischen Initiatoren und Stadt

Am vergangenen Donnerstag unterzeichneten Vertreter der Stadt Augsburg und zwei der Initiatoren der Rad-Aktivisten “Fahrradstadt jetzt” plus der “Ersatzinitiator” für Jens Wunderwald einen Vertrag, der den ursprünglich anvisierten Bürgerentscheid ersetzen soll. 

Foto: DAZ

Zuvor billigte der Stadtrat nach längerer Diskussion das Vertragswerk mit großer Mehrheit. Ein Vertrag, der der Stadt die Aufgabe stellt, mehr Geld für den Radverkehr zur Verfügung zu stellen und zusätzliche Stellen für die Umsetzung besserer Bedingungen für den Radverkehr in Augsburg zu schaffen. Mit dem Vertragsabschluss soll auf einen Bürgerentscheid verzichtet werden. Neu ist in diesem Zusammenhang der Sachverhalt, dass die Unterschriften nun doch in Händen der Initiatoren bleiben. Zunächst war vorgesehen, dass mit Vertragsabschluss die Stadt die Unterschriften erhält und entsorgt.

Nach wie vor besteht nach der Kehrtwende von Jens Wunderwald, der zu den drei Hauptinitiatoren des Bürgerbegehrens zählt, die Möglichkeit zum Bürgerentscheid. Falls es Wunderwald gelingen sollte, die Unterschriften von seinen ehemaligen Mitstreitern zu erhalten, um sie der Stadt zwecks Umsetzung eines Bürgerentscheids zu übergeben, wird der Stadt nichts anderes übrig bleiben als den Bürgerentscheid nach Gemeindeordnung Art. 18a zu organisieren.

 

 

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Radentscheid: “Ein Vertragswerk, das sich sehen lassen kann”

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Just Kids Festival 2021 – 10 Jahre Engagement für Partizipation, Vielfalt und Nachhaltigkeit

Was im Jahre 2011 mit den Dylan Days begann, geht in diesem Jahr ab 22. Juli unter dem Just Kids Festival-Motto „Like A Bridge Over Troubled Water“ über die Bühne.  Von Udo Legner Wie schon vor zehn Jahren richtet sich diese kulturelle Mitmach-Veranstaltung schulartübergreifend vorrangig an Jugendliche der 8. bis 12. Jahrgangsstufe. Nach dem langen Corona-Lockdown […]

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Vertragsvorstellung zum Radentscheid bringt Opposition in Rage

Die Stadt Augsburg hat für den kommenden Montag eine Pressekonferenz angekündigt. Den Medienvertretern soll eine monatelang ausgehandelte Vereinbarung vorgestellt werden, die die Stadt mit den Initiatoren des Radentscheids getroffen hat. “Die Stadt Augsburg nimmt die Forderungen des im März 2020 gestarteten Bürgerbegehrens „Fahrradstadt jetzt“ in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren auf”, wie es in einer […]

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Die Mär vom “friedlichen Feiern” und eine OB-Entgleisung – Maximilianstraße im Brennpunkt

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Radfahrstreifen in der Hermanstraße

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Stadtarchäologie: Neue Funde bringen frischen Wind in die Debatte um das Augsburger Römererbe

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Beim Kuhsee: Riesiger Dirtparcours im Naturschutzgebiet

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Augsburger Regierungskoalition will autofreie Maximilianstraße

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Gögginger Wäldchen: Krieg gegen Kinder

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