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Sonntag, 18.10.2020 - Jahrgang 12 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

Coronakrise: Zweite Welle erreicht Augsburg -Stadt erlässt neue Schutzverordnungen

Über das Wochenende hat das Augsburger Gesundheitsamt 93 neue Corona-Fälle registriert

Damit sind zirka etwa 49,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zu vermelden. Damit ist der Signalwert von 35 jetzt weit überschritten und der Schwellenwert von 50 fast erreicht.  Man gehe davon aus, “dass spätestens am Mittwoch die 50 gerissen sein wird”, so Oberbürgermisterin Eva Weber.

Heute erklärten Oberbürgermeisterin Eva Weber, die zweite Bürgermeisterin Martina Wild und Thomas Wibmer (Gesundheitsamt Augsburg), welche Konsequenten wie die Stadt daruf reagiert. Aktuell gebe es keine speziellen Hotspots, mit Ausnahme eines Inninger Seniorenheims. Insgesamt handle es sich in Augsburg um ein “diffuses Infektionsgeschehen, das die gesamte Bevölkerung betrifft”, so Wibmer.

Bei den jüngeren Menschen, die sich seit Sommer vermehrt anstecken, sei es zudem oft schwierig, den Ansteckungsort auszumachen. So sei bei 49 der neu infizierten Personen vom Wochenende die Infektionsquelle unbekannt. Im Sommer hatten sich vor allem junge Menschen angesteckt, im Oktober aber seien auch wieder ältere Menschen dazugekommen. Das mache den Anstieg der Infektionen besonders problematisch.

Am morgigen Dienstag, erlässt die Stadt eine Allgemeinverfügung für sieben Tage. Bleibt der Wert 50, aber über 35 , gilt unter anderem Folgendes: Bei privaten Zusammenkünften sind maximal zehn Personen erlaubt, bei Veranstaltungen dürfen maximal 50 Teilnehmer in geschlossenen Räumen zusammenkommen, maximal 100 unter freiem Himmel. Im Sport sind keine Zuschauer mehr zugelassen. Zudem gilt ein Mund-Nasen-Schutz auf dem Stadtmarkt und unter anderem für die am Samstag startende Lechhauser Kirchweih. Verkauf und Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ist von Donnerstag bis Samstag unter anderem in der Maximilianstraße, auf dem Königsplatz und in anderen Bereichen der Innenstadt von 23 bis 6 Uhr untersagt.

Wird der Wert von 50 überschritten werden, gilt für sieben Tage Folgendes: Private Zusammenkünftewerden auf maximal fünf Personen begrenzt. Hochzeiten und ähnliche Feste in geschlossenen Räumen werden auf 25 Teilnehmer begrenzt, unter freiem Himmel werden 50 Personen zugelassen. An stark frequentierten Plätzen und Straßen in der Innenstadt wir für Fußgänger eine Maskenpflicht gelten. Maske wird dann auch in Kinos und im Theater am Sitzplatz Pflicht. Die Ausgabe von Speisen und Getränken wird von 23 bis 6 Uhr untersagt werden. Besuche von Alten- und Pflegeeinrichtungen werden täglich auf eine Person pro Heimbewohner beschränkt. “Unser Ziel ist es, komplette Schul- und Kitaschließungen so lange es geht, zu vermeiden”, so Bildungsreferentin Martina Wild.

Am Dienstag findet ein Runder Tisch mit dem Schulamt und dem Ministerialbeauftragten statt. Die Maskenpflicht soll danach wohl ab der fünften Klasse auch im Unterricht gelten. Im Kita-Bereich wird eine komplette Maskenpflicht für Erzieher gelten, es müsse in festen Gruppen gearbeitet werden und auf Feste verzichtet werden.

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Bürgerbegehren gegen teuere Theatersanierung kurz vor dem Start

Das angekündigte Bürgerbegehren gegen die aktuell geplante Theatersanierung steht in den Startlöchern. Der Startschuss ist am nächsten Donnerstag zu erwarten. Die Fragestellung ist in trockenen Tüchern – juristisch geprüft, das Team steht, ein Verein ist gegründet. Von Siegfried Zagler Auf der heutigen Pressekonferenz des neu gegründeten Vereins (Verein zur Förderung der Stadtkultur in Augsburg e.V.) […]

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Kommunalwahl: Linke fordern kürzeren Plakatierungszeitraum

Die Linken Stadträte Christine Wilholm und Frederik Hintermayr haben gestern in einem Antrag gefordert, dass der Zeitraum, in dem vor Wahlen Plakate aufgestellt werden dürfen, von zehn auf sechs Wochen reduziert wird. „Gerade während der Kommunalwahl bin ich von vielen Bürgern angesprochen worden, die mir ihren Unmut über die Vermüllung der Stadt über einen so […]

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SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion fordert eine Kurzzeitpflegeeinrichtung für den Großraum Augsburg

Die SPD/DIE LINKE-die soziale fraktion beantragt, dass die Sozialverwaltung mit dem Bezirk Schwaben die Schaffung einer Kurzzeitpflege für Menschen mit Behinderung im Großraum Augsburg auslotet. Damit käme die Stadt einem dringenden Bedürfnis in der Bevölkerung nach und würde auch einen weiteren Punkt ihres „Aktionsplans Inklusion“ umsetzen. Bereits in der letzten Ratsperiode hat die Stadt Augsburg unter […]

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V-Partei gründet Stadtverband

Die bundesweit agierende V-Partei hat in Augsburg einen Stadtverband gegründet Nachdem die V-Partei mit einem Sitz in den Augsburger Stadtrat einzog, gründete sie vor wenigen Wochen in Augsburg einen Kreisverband, der sich zusammensetzt mit Gabrielle Pinheiro im Vorsitz, Anna-Xenia Weingart in der Geschäftsführung, Jas Fink in der Pressearbeit, Natalie Wagner als Schriftführerin, Valerie Ecker als […]

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Schulsanierung: Stadtregierung in Erklärungsnot

Die neue Augsburger Stadtregierung befindet sich seit dem Beschluss, an der teuren Theatersanierung trotz Kostenexplosion und Wirtschaftskrise festzuhalten, in schwerer Schieflage.  Laut Beschlussvorlage BSV/20/04847, die im Bildungsausschuss diskutiert wurde, erhöhen sich die Baukosten bei der „Ertüchtigung der Schiller-Grund- und Mittelschule“ um 838.000 Euro. Um diese Mehrkosten haushaltstechnisch zu kompensieren, wird eine Verschiebung der Haushaltsansätze von […]

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Theatersanierung: Bürgerbegehren gegen teuere Sanierung erhält Unterstützung der GEW

Noch hat das Bürgerbegehren gegen die geplante Theatersanierung den Ankündigungsmodus nicht verlassen. Doch neben den Linken, der V-Partei, AIB und KUKI finden sich weitere Unterstützer ein. Die Augsburger Gewerkschaft Erziehung/Wissenschaft (GEW KV Augsburg) unterstützt nun ebenfalls das Bürgerbegehren für ein Moratorium und Umplanung der Staatstheatersanierung.  “Die Stadt Augsburg hat 2015 eine Sanierung des Stadttheaters für […]

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Bürgerbegehren gegen teure Theatersanierung erhält Unterstützung von den Linken

Der Kreisverband der Linken Augsburg unterstützt das Bürgerbegehren für ein Moratorium und eine kostengünstigere Umplanung der Staatstheatersanierung Die Initiative die ein Bürgerbegehren plant, um die vorhersehbar aus dem Ruder laufenden Kosten der Sanierung des Staatstheaters wieder auf ein vertretbares Maß zurückzuführen, kann auf die Unterstützung der Augsburger Linken zählen. Susann Dettmann, Mitglied des Kreissprecher*innenrats von […]

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Theatersanierung: Bürgerbegehren fordert Moratorium

In Sachen Theatersanierung ist nach Informationen der DAZ ein Bürgerbegehren in Planung  Das Anliegen einer Initiatorengruppe um Peter Bommas ist eine kostengünstigere Alternativplanung, die nur noch möglich sei, wenn man den im Juli vom Augsburger Stadtrat getroffenen Grundsatzbeschluss aussetze, um einen zweiten Anlauf in der Sanierungsplanung unternehmen zu können. “Sind Sie dafür, dass die Planung […]

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Stadt will “Bürgerbeirat Corona” einrichten

Ein neues Gremium soll der demokratischen Diskussion in Sachen Corona auf Bürgerebene Raum geben. „Mit vielen Menschen ins Gespräch kommen“ ist ein von OBin Eva Weber formuliertes Ziel des Bürgerbeirats Corona. Die Corona-Pandemie stellt seit Monaten eine extreme Herausforderung für das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Leben dar. Jede Person, jedes Unternehmen, jede kulturelle Einrichtung, jeder […]

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