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DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 15.10.2019 - Jahrgang 11 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

SPD Augsburg stellt Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Motto „Kümmern wir uns um Augsburg!“ hat die Augsburger SPD am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 verabschiedet.

Dirk Wurm © DAZ

Mit dem Programm wollen die Sozialdemokraten den Wählern aufzeigen, wohin die SPD in der Zukunft strebt und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Eröffnet wurde der Parteitag mit dem Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle. „Wir müssen jüdisches Leben in Deutschland besser schützen, Antisemitismus muss auf allen Ebenen mit allen Mitteln bekämpft werden“, so OB Kandidat Dirk Wurm, der anschließend das Wahlprogramm vorstellte: „Kommunalpolitik ist für uns kein Projekt oder Prozess, sondern täglich harte Arbeit um das Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Deswegen schreiben wir nicht in Hinterzimmern ein Wahlprogramm für sie, sondern in offenen Veranstaltungen mit ihnen“. Das Programm wurde zusammen mit Experten und Bürgern – online und in Veranstaltung entwickelt.

Dieses Verfahren sei innovativ und setze neue Standards bei der Beteiligung und zeige, „wie wir die Menschen in Augsburg in den kommenden Jahren bei Entscheidungen mitnehmen werden“, so Wurm. Entstanden ist dabei, so Dirk Wurm „ein zutiefst ehrliches, innovatives und soziales Wahlprogramm“.

Den Schwerpunkt will die SPD beim Thema Wohnen setzen, wobei Wurm die aktive Unterstützung des Bündnis Mietenstopp hervorhebt. Auch Bildung nimmt mit dem angekündigten „Masterplan Bildung“ eine zentrale Rolle ein: Schulen müssten nicht nur saniert, sondern auch konzeptionell modernisiert werden. Es brauche eine Digitalisierungsstragie, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden und jungen Menschen einen sicheren Zugang in den Augsburger Arbeitsmarkt zu gewährleisten.

„Das Programm ist ein Programm für den Zusammenhalt, ein Programm, das umsetzbar ist und unsere Stadt Augsburg sozialer und stärker macht“, so die Augsburger Parteivorsitzende Ulrike Bahr abschließend.

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OB-Schelte: Schafitel bezeichnet OB Gribl als „Revanchist“

Der OB-Rundumschlag via städtischer Pressestelle zieht weiter Kreise und die Debatte dazu verschärft sich im Ton. Heute Nachmittag hat Stadtrat Volker Schafitel reagiert: Es sei politisch untragbar und auch niveaulos, dass sich Gribl in seiner Funktion als OB für den Angriff aus der Parteienebene seiner Koalitionspartner gegen einen CSU-Referenten damit revanchiere, indem er die Referenten […]

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Gefahr im Verzug: Stadtregierung zerlegt sich selbst

Besser als es die Opposition je könnte, entwickelt die „Augsburger Stadtregierung“ einen hochfunktionalen Dekonstruktionsmodus in eigener Sache und belegt somit die alte DAZ-These, dass man bei der Bezeichnung „Stadtregierung“ – wie einst die BILD bei der „DDR“ – stets die Gänsefüßchen zu gebrauchen habe. Von Siegfried Zagler Die Augsburger Schulsanierung sollte als Gesamtprojekt gestoppt werden, […]

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Nach der Renovierung ist das Kulturhaus abraxas wieder geöffnet

In einer viermonatigen Sanierungsphase wurden der Bühnenboden, die Sitztribüne und die Bestuhlung des Theaters im Kulturhaus abraxas erneuert. Zudem wurde die Arbeitssicherheit im Theater durch neue Traversen und Seilzüge für die Beleuchtung erhöht. Die Baumaßnahme im Umfang von rund 450.000 Euro ist die größte Investition in das Haus seit seiner Übernahme durch die Stadt Augsburg […]

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Kommunalwahl: Markus Bayerbach tritt als OB-Kandidat der AfD zurück und geht auch nicht auf die Liste

Der Kreisverband der Augsburger AfD befindet sich seit vielen Jahren im unsichtbaren Raum, obwohl er mit zirka 170 Mitgliedern wuchern könnte. Am kommenden Sonntag, den 6. Oktober, wird die AfD-Liste erstellt. Die Augsburger AfD wurde 2014 mit vier Sitzen in den Stadtrat gewählt ( Alexander Bolkhart/ThomasLis/Marc Zander/Markus Bayerbach). Bolkhart ließ sich bald vom Listennachrücker Thorsten […]

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Interview mit Volker Ullrich: „Die Karlstraße wird auf Dauer nicht so bleiben können“

Augsburgs CSU-Chef Volker Ullrich im Gespräch Siegfried Zagler Dr. Volker Ullrich ist ein CSU-Politiker der ersten Kategorie. Er hat in der Bundestagsfraktion der CSU ein hohes Ansehen, einen guten Draht zur Bundeskanzlerin und hält von allen Bundestagsabgeordneten die meisten Reden. Ullrich organisiert in seinem Wahlkreis zahlreiche wie interessante und gut besuchte Podiumsdiskussionen, pflegt eine liberale […]

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Kommunalwahl: Liste von Pro Augsburg steht

Bei der Kommunalwahl 2020 tritt die Bürgervereinigung Pro Augsburg mit einer Liste an, die lediglich dreißig Personen umfasst. „Unsere Kandidatenliste für den neuen Stadtrat unterstreicht das breite Spektrum von Pro Augsburg und ist eine repräsentative Vertretung der heimischen Bürgerschaft“, so der Vereinsvorsitzender Rolf Ricker bei der gestrigen PA-Mitgliederversammlung, die die vorgeschlagene Liste einstimmig annahm. Angeführt […]

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Kommentar: Es ist an der Zeit, dass sich die politische Grundhaltung der Augsburger Bürgerschaft im Stadtrat widerspiegelt

Anmerkungen zur SPD-Liste Von Siegfried Zagler Die Augsburger SPD hat am gestrigen Samstag ihre Stadtratsliste erstellt, die bis auf eine Ausnahme derjenigen Liste gleicht, die die DAZ am Vorabend dieser Wahl zugespielt bekam. Die Antwort auf die Frage, ob man diese Liste als ein kluges Wahlkampf-Konstrukt bezeichnen darf, kann man – von ein paar Einschränkungen […]

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Kommunalwahl: Liste der Freien Wähler steht

Die Freien Wähler Augsburg haben am gestrigen Montag auf ihrer Nominierungsveranstaltung Peter Hummel einstimmig zum OB-Kandidaten gewählt. Er ist Spitzenkandidat auf der Stadtratsliste. Rang zwei hat Stadträtin Regina Stuber-Schneider inne. Zirka 60 Anwesende (davon 43 stimmberechtigt) wählten eine junge Liste: Auf den Rängen bis Platz 12 folgen fünf Personen, die unter 35 sind. OB-Kandidat Peter […]

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Kommunalwahl 2020: Liste der Linken steht

Auf ihrer heutigen Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder der Augsburger Linken ihre Liste zur Kommunalwahl 2020. Die ersten Listenplätze belegen Frederik Hintermayr und Christine Wilholm, beide wurden bereits Ende Juli gewählt. „Wir treten mit einer bunten und vielseitigen Liste zur Kommunalwahl an. Ich freue mich, dass unsere Schwerpunktthemen auch durch die Kandidierenden verkörpert werden“, so der Linke […]

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