DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Donnerstag, 16.05.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Vermischtes

“volksverpetzer.de” verliert Gemeinnützigkeit

Wie am heutigen 14. Mai 2024 bekannt wurde, wurde dem umstrittenen Politik-Blog “Der Volksverpetzer” rückwirkend ab 2021 die Gemeinnützigkeit entzogen.

Nicht mehr gemeinnützig: Spenden wird unattraktiver.

Der Blog, der sich Fakten­checks ver­schrieben hat, die auch “mal emotional, mal satirisch” ausfallen können, steht damit in einer Reihe mit Attac, Journalisten­watch, Campact und dem vor Kurzem aufgelösten Institut für Staats­­politik des neurechten Verlegers Götz Kubitschek. Allen diesen ehemals gemein­nützigen Vereinen war gemeinsam, dass sie sich in nicht unerheb­lichem Maß politisch betätigt haben.

Politisch sein ja, aber nicht einseitig

Der Attac-Fall im Jahr 2019 war für die Finanz­ämter der Ausgangs­punkt, systematisch die Gemein­nützigkeit von Vereinen zu überprüfen, die sich politisch äußern. Dabei sind politische Äußerungen, die im Zusammen­hang mit einem satzungs­gemäßen gemein­nützigen Zweck getätigt werden, nicht per sé schädlich. Verlässt das politische Engagement jedoch die geistige Offenheit und wird zum einseitigen politischen Aktivismus, sehen das die Finanz­behörden kritisch. Auch an der Verbreitung objektiver und sachlich fundierter Inhalte werden die Vereine gemessen.

Keine Spendenquittungen mehr

Nun hat es also den Volksverpetzer erwischt, der sich allerdings zu den Gründen ahnungslos gibt. Mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit entfallen für Vereine Befreiungen von eigenen Steuern wie der Körper­schafts­steuer und der Gewerbesteuer sowie die Möglichkeit, Spenden­quittungen auszustellen, mit der Spender ihrerseits Spenden von der Steuer absetzen können. Volksverpetzer rechnet jetzt mit einer Steuer­nach­zahlung von mehreren Zehntausend Euro.

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Faire Kaffee-Challenge im Weltladen

Anlässlich des bundesweiten Weltladentags veranstaltet die Steuerungsgruppe “Fairtrade-Stadt Augsburg” am Samstag, den 11. Mai ab 11 Uhr eine besondere Aktion: eine Wette zwischen Stadträtinnen und Stadträten und den ehrenamtlichen Kaffeeröstern des Weltladens. Ziel ist es, innerhalb von drei Stunden mehr Kaffee zu verkaufen, als in derselben Zeit im Weltladen geröstet werden kann. Die Initiative bietet […]

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Botanischer Garten erhöht Eintrittspreise

Ab dem 1. Juni 2024 gelten im Botanischen Garten der Stadt Augsburg neue Eintrittspreise. Dies hat der Umweltausschuss in seiner Sitzung am heutigen Montag beschlossen. Der Eintritt für Erwachsene erhöht sich demnach von 3,50 auf 4,00 Euro. Ermäßigte Eintrittspreise erhöhen sich von 3,00 auf 3,50 Euro. Gruppenkarten für ein bis zwei Erwachsene mit Kindern unter […]

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Der Hingucker beim Augsburger Europatag: Der Flashmob der „Omas for Future“

Bislang hatte die Augsburger Omas für Future Initiative vornehmlich durch ihre Website omasforfuture.de und auf Demos auf sich aufmerksam gemacht. Dann wurde in der AZ über die Gründung der Regionalgruppe berichtet und eine Aktion zur EU-Wahl angekündigt. Beim Europatag auf dem Augsburger Rathausplatz bildeten die Omas (und Opas) nun Europas Gefolge, die mit ihrem Stier […]

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Lange Nacht der Wissenschaft 2024

Am Samstag, den 4. Mai 2024 wird die Innenstadt zum dritten Mal Hörsaal, Experimentierfeld und Wissensplattform. Von 18:30 bis 23 Uhr werden an den drei Veranstaltungsorten Rathaus, Stadtbücherei und Leopold Mozart College verständliche Vorträge, spannende Vorführungen und Experimente präsentiert. Alle Veranstaltungen sind kostenlos. Eröffnet wird die Lange Nacht der Wissenschaft um 18:30 Uhr in der […]

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Besseres Stadtklima für Oberhausen und Rechts der Wertach

Der Augsburger Stadtrat hat im Mai 2022 die Stadtteile „Oberhausen-Mitte“ und „Rechts der Wertach“ zum „Modellquartier Klimaanpassung“ erklärt. Nun startet eine fünfteilige Veranstaltungsreihe zur klimaresilienten Umgestaltung des Quartiers und zur Sensibilisierung der Bevölkerung. In Oberhausen Mitte und Rechts der Wertach sind überdurchschnittlich viele Flächen luft- und wasserdicht durch Gebäude und Straßen abgedeckt. Gleichzeitig gibt es […]

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Blitzmarathon 2024: Wo wird in Augsburg geblitzt?

Zum elften Mal führt die Bayerische Polizei am Freitag, den 19. April, den so genannten Blitzmarathon durch. Einmal im Jahr werden dabei für 24 Stunden zahlreiche Geschwindigkeits-Messstellen aufgebaut. Der Blitzmarathon startet am Freitag um 6 Uhr und dauert bis Samstag, 20. April um 6 Uhr. “Es geht uns nicht darum, möglichst viele Bußgeldbescheide zu verschicken”, […]

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Ostermarsch 2024: Eine „Augsburger Friedensinitiative“ nimmt Israel ins Visier

Angesichts der Schrecken und des Leids unschuldiger Menschen in Gaza fällt es vielen zunehmend schwer, das militärische Vorgehen Israels als unverhandelbar hinzunehmen. Beim Ostermarsch der Augsburger Friedensinitiative (AFI) war die “Kritik” fundamental und ideologisch einseitig. Das Bündnis hatte am vergangenen Samstag gemeinsam mit Pax Christi und Akteuren aus dem linken Spektrum zu einer Kundgebung auf […]

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Hanau ist überall: Gedenken und Denkstätte

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, der  „Zusammenschluss Augsburger Migranten(selbst)organisationen“ (ZAM), hatte zum Gedenken an den rassistisch motivierten Anschlag von Hanau vor vier Jahren zu einer Kundgebung und Demonstration aufgerufen. Darüberhinaus kooperiert der Verein mit der Stadt Augsburg bei der ebenfalls am Montag gestarteten „Denkstätte“ im Pop-Up-Store „Zwischenzeit“ in der Annastraße.  Von Udo Legner Am Ulrichsplatz versammelten […]

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Augsburg gegen Rechts – eine Sternstunde der Demokratie

Die „Demo gegen Rechts“ auf dem Augsburger Rathausplatz wurde zu einer Sternstunde der Demokratie. Maßgeblichen Anteil an dieser Erfolgsgeschichte hatte die vorbildliche Organisation des Bündnisses für Menschenwürde unter Federführung des Grünen-Stadtrats Matthias Lorentzen,  die imposante Anzahl und Qualität der Redebeiträge und nicht zuletzt die umfassende Netzwerkarbeit im Vorfeld der Kundgebung, die sich in einem neuen […]

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