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DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 10.11.2018 - Nr. 314 - Jahrgang 6 - www.daz-augsburg.de
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Kulturpolitik

Wie geht es weiter mit dem Mozarthaus?

Was unterscheidet die Mozarthaus-Affäre von Höhmannhaus-Affäre? Dies will nun Stadtrat Volker Schafitel (FW) wissen, der eine Anfrage an Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl gestellt hat. 

Von Siegfried Zagler

Kulturreferent Thomas Weitzel © DAZ

Thomas Weitzel ist seit 2010 Präsident der Deutschen Mozart-Gesellschaft (DMG). Damals war Weitzel Kulturamtsleiter der Stadt Augsburg. Im Mai 2014 wurde Weitzel vom Augsburger Stadtrat zum Augsburger Kulturreferenten gewählt. Das Amt des DMG-Präsidenten legte Weitzel aus diesem Grund nicht nieder. Möglicherweise ein Fehler, denn die Besitzerin des Mozarthauses ist die Stadt Augsburg, die mit der Deutschen Mozart-Gesellschaft einen Mietvertrag unterhält. Der Mietzins beträgt für 27 Quadratmeter 3,07 Euro pro Quadratmeter. Im städtischen Mietspiegel werden in dieser Lage für Wohn- und Büroräume dieser Größenordnung 9,72 Euro aufgerufen. Die Verwaltung des Mozarthauses obliegt dem Kulturreferat, dessen Chef Thomas Weitzel ist.

Thomas Weitzel hat sich nach seiner Wahl zum Kulturreferenten nicht um eine Auflösung des Mietverhältnisses zwischen der Stadt und der Deutschen Mozart-Gesellschaft bemüht. Auch hat er nach seiner Wahl zum Kulturreferenten nicht den Ausstieg aus der Leitung der Deutschen Mozart-Gesellschaft angestrebt, eine Gesellschaft, die von Geldern der öffentlichen Hand gefördert wird.

Die Frage, ob es sich bei diesem Mietverhältnis zwischen Stadt und Mozart-Gesellschaft um ein rechtswidriges In-sich-Geschäft handelt, wird nach Informationen der DAZ derzeit von der Rechtsabteilung der Stadt geprüft. Ein Ergebnis liege noch nicht vor, wie zu erfahren war.

Die Rechtsauffassung der Stadt-Juristen bleibt abzuwarten. Bewertbar ist aktuell der Interessenskonflikt und die Befangenheitsproblematik, die besteht, wenn ein Kulturreferent zum Beispiel abwägen muss, ob er verstärkt Mittel für das „Label Brecht“ oder für das „Label Mozart“ in den Haushalt stellen soll. Augsburgs Kulturreferent Thomas Weitzel sieht in seiner Doppelfunktion allerdings keinen Interessenskonflikt oder gar eine Befangenheit zugunsten der Dachmarke Mozart, die Weitzel bereits zu seiner Zeit als Amtsleiter entwickelte. „Was soll der Quatsch?“, so Weitzel zur DAZ auf die Frage, ob er sich da nicht im Zentrum einer politischen Interessenskollision befinde.

Volker Schafitel Foto: privat

Auch OB-Gribl sehe darin kein Thema, so Weitzel. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl bestätigte auf Anfrage Weitzels Einlassungen partiell: „Es ist richtig, dass Herr Weitzel zu Beginn seiner Amtszeit angefragt hat, ob etwas gegen die Fortführung seiner Präsidentschaft spräche. Dagegen hatte auch ich keine Bedenken.“

Stadtrat Volker Schafitel (FW) hat dagegen jede Menge Bedenken. Er will via Anfrage an OB Gribl wissen, worin sich denn der Fall Höhmannhaus vom Fall Mozarthaus unterscheide. Und er fragt ganz konkret nach, ob die Stadt Augsburg durch die Person Weitzels nicht mit der Deutschen Mozart-Gesellschaft in einem „In-sich-Geschäft-Verhältnis“ stehe. Außerdem will Schafitel wissen, ob durch „den zu tief angesetzten Mietzins kein Schaden für die Stadt entstanden ist“. Und Schafitel fragt auch nach, ob Weitzel eine Aufwandsentschädigung für seine DMG-Präsidenten-Tätigkeit erhalte und ob es durch diese Doppelfunktion keine Interessenskollision geben würde.

Feststeht jedenfalls, dass sich der Fall Höhmannhaus vom Fall Mozarthaus dadurch unterscheidet, dass sich erstens das Rechnungsprüfungsamt um diese Angelegenheit noch nicht gekümmert hat und zweitens, dass die Augsburger Allgemeine bisher von einer Berichterstattung absah.

 

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DMG-Präsidentschaft und Kulturreferent: Weitzel sieht keinen Interessenskonflikt

Thomas Weitzel ist seit 2010 Präsident der Deutschen Mozart-Gesellschaft und seit 2014 Kulturreferent der Stadt Augsburg. Die Deutsche Mozart-Gesellschaft (DMG) residierte bis vor Kurzem im städtischen Mozarthaus für 3,07 Euro pro Quadratmeter. Die Gesellschaft selbst erhält jährlich 12.000 Euro Fördergelder aus dem Stadtsäckel. Darin sieht Augsburgs Kulturreferent Thomas Weitzel keinen Interessenskonflikt oder gar eine Befangenheit […]

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Mozarthaus: In-sich-Geschäft zwischen Stadt und Mozart-Gesellschaft?

Die Höhmannhaus-Affäre scheint der Stadt auf die Füße zu fallen. Während sich das OB-Referat um die Abwicklung des Disziplinarverfahrens gegen den Leiter der Städtischen Kunstsammlungen bemüht – und während Kulturreferent Thomas Weitzel die Abgleichung des vermeintlichen Schadens abzuarbeiten hat, steht Augsburgs Kulturreferent Thomas Weitzel plötzlich selbst im Zwielicht. Von Siegfried Zagler Thomas Weitzel wurde im […]

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Stadträte des Augsburger Kulturausschusses diskutieren über „Politik und Utopien“

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Mehr Geld für Augsburgs Live-Clubs

Kulturausschuss bewilligt 60.000 Euro Förderung für die Popkultur-Szene in Augsburg und stärkt mit dieser Maßnahme das Kultursozialticket  Um den Standortfaktor Popkultur in Augsburg zu würdigen, hat der Kulturausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Förderung für die Augsburger Club-Szene in Höhe von 60.000 Euro beschlossen. „Popkultur ist ein wichtiger Faktor für eine urbane Großstadt. Die […]

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Halle 116: Initiative fordert „umgehende Nutzungsaufnahme“

In einer Stellungnahme zeigt sich die Initiative „Denkort Halle 116“ in ihrem Vorhaben bestärkt, das ehemalige Außenlager des Dachauer Konzentrationslagers („Halle 116“) als Denkort zu nutzen „Dies wäre ein überzeugender Beleg politischen Willens abseits öffentlichkeitswirksamer Bekenntnisse zur Friedensstadt“, so die Initiative, die in den zurückliegenden Monaten Gespräche mit allen im Regierungsbündnis vertretenen Fraktionen geführt hat und […]

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Staatstheater im Eilverfahren

Das Augsburger Stadtheater soll bereits im Frühherbst 2018 als Staatstheater firmieren Von Siegfried Zagler Am Ende einer langen Koalitionsausschusssitzung, also einem Treffen der führenden Politiker des Augsburger Regierungsbündnisses zwischen CSU/SPD und Grünen, sickerte in der Nacht von Montag auf Dienstag durch, dass die Verhandlungen mit der Stadt und dem Freistaat relativ weit vorangeschritten sind und […]

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Brecht-Preis für Nino Haratischwili

Am vergangenen Donnerstag erhielt die deutsch-georgische Schriftstellerin und Dramatikerin Nino Haratischwili den mit 15.000 Euro dotierten Bertolt-Brecht-Preis 2018 der Stadt Augsburg. Verliehen durch Dr. Stefan Kiefer, 3. Bürgermeister und Sozialreferent der Stadt Augsburg – im Goldenen Saal der Stadt Augsburg. Von Siegfried Zagler Andreas Platthaus, Leiter des Ressorts Literatur und literarisches Leben bei der Frankfurter […]

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„Staatstheater Augsburg“: Eine politische Willenserklärung mit Folgen

Das Augsburger Theater soll ein Staatstheater werden, wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am heutigen Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Landtag verkündete. Die Nachricht schlug in Augsburg wie eine Bombe ein. Andre Bücker, Intendant des Augsburger Stadttheaters, zeigte sich von dem politischen Versprechen überrascht, während OB Kurt Gribl auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz davon sprach, […]

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Halle 116 wird nicht in Denkmalliste aufgenommen

Die Augsburger Halle 116 wird nicht als Denkmal in die Bayerische Denkmalliste nachgetragen. Dies gab heute das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege bekannt. „Ein Denkmal ist – so definiert in Art. 1 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes – eine vom Menschen geschaffene Sache aus vergangener Zeit, deren Erhaltung aufgrund ihrer besonderen geschichtlichen, künstlerischen, städtebaulichen, wissenschaftlichen oder volkskundlichen Bedeutung […]

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