Mit den Schlüsselzuweisungen 2023 des Freistaats Bayern in Höhe von 196,6 Millionen Euro wird die schwache Finanzkraft der Stadt Augsburg gestärkt.

Roland Barth – Foto: Martin Augsburger/Stadt Augsburg

Die Einnahmeerwartung im städtischen Haushalt wurde damit um 16,6 Millionen Euro übertroffen. Die Seriosität der Haushaltsplanung sei somit bestätigt worden, so Augsburgs Finanzreferent Roland Barth. „Gegenüber dem Haushaltsansatz 2023 in Höhe von 180 Millionen Euro ergibt sich nun eine Mehreinnahme von rund 16,6 Millionen Euro. Dies bestätigt die Seriosität unserer Haushaltsplanung. Vor allem aber wird unsere finanzielle Reaktionsfähigkeit gestärkt und die Widerstandsfähigkeit unseres Haushalts in den Unsicherheiten der Krisenzeit steigt. Vorrangig ist dabei, die schulischen Bedarfe zu erfüllen und Sicherheitsreserven auf der hohen Kante zu haben.“ So Barth in einem Statement der Stadt.

Unterschiede in der Steuerkraft werden abgemildert

Die Verteilungssystematik der bayerischen Gemeindeschlüsselzuweisungen ist so angelegt, dass die Finanzkraft steuerschwächerer Kommunen gestärkt wird und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen abmildert werden. Auch die Aufgabenbelastung einer Stadt – basierend auf ihrer Größe und ihrer Sozialstruktur – wird dabei berücksichtigt. Im Bayerischen Finanzausgleichsgesetz ist dies geregelt. Wie Finanzreferent Roland Barth ausführt, ist die Berechnung der Gemeindeschlüsselzuweisungen komplex und wird zentral vom Bayerischen Landesamt für Statistik vorgenommen. „Neben der Kenntnis des staatlichen Verteilungsvolumens sind vor allem die Daten der örtlichen Entwicklung aller bayerischen Kommunen erforderlich“, so Barth.