Zur Abstimmung im Bundestag
Rainer Nödel
Eklat im Bundestag. Viele der Abgeordneten der LINKEN gedenken der Opfer des Bombardements in Kundus. Sie halten Schilder mit den Namen der Getöteten in die Höhe. Daraufhin werden sie unter dem Beifall anderer Parteien des Bundestags verwiesen.
Doch um was geht es bei dieser Aktion? Es geht darum, dass seit dem Einmarsch der NATO in Afghanistan Rauschgifthandel und Prostitution (aus der Not heraus) gestiegen, die Alphabetisierungsrate und die durchschnittliche Lebenserwartung aber gesunken sind.
Damit die Fakten des Afghanistan-Krieges einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können, ist es notwendig, öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen. Denn aus der Boulevard-Presse kommen oft von den zuständigen Politikern abgesegnete Versionen.
Der Kreisverband Augsburg stellt sich auf die Seite der Abgeordneten, die der Opfer gedacht haben. Wenn es notwendig ist, gegen Bestimmungen des Bundestages zu verstoßen um die Öffentlichkeit zu informieren, muss die Frage gestellt werden, ob nicht die Informationspolitik der Bundesregierung hinterfragt werden sollte.
Bundestagsabgeordnete aus Augsburg haben wie folgt gestimmt:
- Christian Ruck – dafür
- Heinz Paula – dafür
- Miriam Gruß – dafür
- Claudia Roth – Enthaltung
- Alexander Süßmair, wie die gesamte Fraktion der Linken – dagegen.
Rainer Nödel
Vorsitzender Die Linke Kreisverband Augsburg
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Artikel vom
07.03.2010
| Autor: Die Linke
Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen
Anlässlich des Jahrestages des Einsturzes des Kölner Stadtarchivs präsentieren sich das Staatsarchiv, das Stadtarchiv, das Archiv des Bistums Augsburg und das Universitätsarchiv am heutigen Samstag im Textilmuseum.
Vor fast einem Jahr ereignete sich Unfassliches: Das Archiv der Stadt Köln stürzte zusammen, einzigartige historische Dokumente gingen unter oder sind zumindest auf Jahrzehnte nicht mehr zugänglich. Der Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. hat deshalb für den 6. März den "Tag der Archive" [...]
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Artikel vom
06.03.2010
| Autor: bs
Rubrik: Ausstellungen, Museen, Wissen
Von einer flächendeckenden Kreditklemme kann in Schwaben nicht die Rede sein. Die Finanzierungsbedingungen für bestimmte Branchen wie Bau oder Transport sind jedoch schwierig. Dies ergab eine Umfrage der IHK Schwaben zu Kreditkonditionen.
Nur 1,5 Prozent der schwäbischen Unternehmen hatten zu Beginn des Jahres 2010 mit Kreditablehnungen zu kämpfen. Aber immerhin 23 Prozent der repräsentativ ausgewählten IHK-Mitgliedsunternehmen berichten von verschlechterten Kreditkonditionen gegenüber dem Herbst 2009.
Bei den Gründen für die verschlechterten Finanzierungsbedingungen liegen [...]
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Artikel vom
06.03.2010
| Autor: bs
Rubrik: Wirtschaft
Die Augsburger dürfen im Sommer 2010 ihren Kaffee auf dem Fuggerplatz unter Sonnenschirmen genießen. Dies entschied gestern der Bauausschuss, der sich damit über eine Empfehlung des Baukunstbeirats hinwegsetzte.
Mehrmals wurde sie schon umgeplant: die Außenbestuhlung vor dem Kaffeehaus "aran" im Köpfhaus. Gestern war sie erneut Thema im Bauausschuss. Ursprünglich waren rund 112 Sitzplätze beabsichtigt, teils auf Bänken direkt vor der Köpfhaus-Fassade. Die Bänke hatte der Baukunstbeirat im Oktober 2009 beanstandet, ebenso [...]
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Artikel vom
05.03.2010
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Baukultur, Lifestyle, Städtebau
