Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes und Truppenaufstockung
Zur Abstimmung im Bundestag
Rainer Nödel
Eklat im Bundestag. Viele der Abgeordneten der LINKEN gedenken der Opfer des Bombardements in Kundus. Sie halten Schilder mit den Namen der Getöteten in die Höhe. Daraufhin werden sie unter dem Beifall anderer Parteien des Bundestags verwiesen.
Doch um was geht es bei dieser Aktion? Es geht darum, dass seit dem Einmarsch der NATO in Afghanistan Rauschgifthandel und Prostitution (aus der Not heraus) gestiegen, die Alphabetisierungsrate und die durchschnittliche Lebenserwartung aber gesunken sind.
Damit die Fakten des Afghanistan-Krieges einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können, ist es notwendig, öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen. Denn aus der Boulevard-Presse kommen oft von den zuständigen Politikern abgesegnete Versionen.
Der Kreisverband Augsburg stellt sich auf die Seite der Abgeordneten, die der Opfer gedacht haben. Wenn es notwendig ist, gegen Bestimmungen des Bundestages zu verstoßen um die Öffentlichkeit zu informieren, muss die Frage gestellt werden, ob nicht die Informationspolitik der Bundesregierung hinterfragt werden sollte.
Bundestagsabgeordnete aus Augsburg haben wie folgt gestimmt:
- Christian Ruck – dafür
- Heinz Paula – dafür
- Miriam Gruß – dafür
- Claudia Roth – Enthaltung
- Alexander Süßmair, wie die gesamte Fraktion der Linken – dagegen.
Rainer Nödel
Vorsitzender Die Linke Kreisverband Augsburg