In einer Woche sollen die Augsburger eigentlich zwischen einem Königsplatz mit und ohne Tunnel entscheiden. Immer mehr Bürger wollen aber weder den Vorschlag der Bürgerinitiative noch den des Stadtrats umgesetzt sehen. Die DAZ hat beim Bürgeramt nachgefragt, wie in diesem Fall der Stimmzettel auszufüllen ist.
Während die Motivlage beim Tunnel-Begehren für die meisten Bürger eindeutig ist, scheiden sich für eine beachtliche Minderheit beim Vorschlag des Stadtrats inzwischen die Geister: Grund ist die „vorsorgliche Entlastungsstraße“, um die im Ratsbegehren der Entwurf des Bebauungsplans 500 zum Kö erweitert wurde und die in der vergangenen Woche heftig in die öffentliche Diskussion geriet. Für viele Tunnelgegner wird durch den „Bypass“ das klare Konzept des autofreien Königsplatzes aus dem Ideenwettbewerb bis zur Unwählbarkeit verwässert. So empfiehlt die Grüne Jugend ein Doppel-NEIN bei der Abstimmung (DAZ berichtete), ebenso die Augsburger LINKE.
Verwässerte Idee: „autofreier Kö“ mit vorsorglicher Entlastungsstraße
Mit zweimal NEIN ist der Stimmzettel allerdings noch nicht abgearbeitet. Der Bürger hat nämlich drei Stimmen. Eine Stichfrage verlangt die Entscheidung, welcher der Bürgerentscheide gelten soll, wenn beide – Tunnel und tunnelfreier Kö mit Entlastungsstraße – jeweils mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten. Hier kommen die beiden Gruppierungen zu unterschiedlichen Ergebnissen: Die LINKEN empfehlen, die dritte Frage frei zu lassen, die Grüne Jugend rät bei der Stichfrage zu einem Kreuz für das Ratsbegehren – als „geringeres Übel“.
Die Lösung: zweimal NEIN, einmal LEER
Auch mit leerer Stichfrage gültig: Stimmzettel mit Doppel-NEIN
Einem „Übel“ muss jedoch niemand seine Stimme geben. Die Stichfrage kann tatsächlich unbeantwortet bleiben, ohne dass der Stimmzettel ungültig wird und die beiden Nein-Stimmen verloren gehen. Dies ergab eine Anfrage der DAZ beim Bürgeramt. Unsere Frage „Ist ein Stimmzettel komplett ungültig, wenn zwar die Fragen 1 und 2 (Ratsbegehren und Bürgerbegehren) jeweils in gültiger Form angekreuzt sind, aber bei der Stichfrage nichts angekreuzt wird?“ wurde von Bürgeramts- und Wahlleiter Klaus Sulzberger eindeutig beantwortet: „Nein! In diesem Fall werden die Ergebnisse der Fragen 1 und 2 ausgewertet; die Stichfrage wird als „leere“ und damit ungültige Stimme gewertet.“
Es ist sogar möglich, nur eine der beiden ersten Fragen zu beantworten, zum Beispiel gegen den Tunnel zu stimmen und die Frage nach dem „Bypass“-Kö und die Stichfrage unbeantwortet zu lassen. In diesem Fall wird nur die angekreuzte Frage gewertet, die beiden anderen Stimmen werden als „leer“ und damit ungültig gewertet, so Klaus Sulzberger.
» Kö-Abstimmung: Doppel-Nein von der Grünen Jugend
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Artikel vom
15.11.2010
| Autor: bs
Rubrik: Amtliches, Bürgerinfo, Städtebau, Verkehr, Wissen
Auf der dritten Bürgerversammlung der Augsburger Stadtregierung unter OB Kurt Gribl (CSU) am vergangenen Donnerstagabend in Kriegshaber im Pfarrheim St. Thaddäus ging es angesichts der politisch brisanten Gesamtlage in der Stadt ausgesprochen friedfertig zu. Vor zirka achtzig anwesenden Bürgern wurden zwanzig Wortbeiträge mittels Antragstellungen beziehungsweise Erklärungen der Stadtregierung geräuschlos abgearbeitet.
Von Siegfried Zagler
Die großen Themen im Pfarrheim St. Thaddäus waren erwartungsgemäß diejenigen, die derzeit mit großen Fragezeichen versehen sind: Die Zukunft [...]
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Artikel vom
15.11.2010
| Autor: sz
Rubrik: Bürgernähe, Kulturpolitik, Lokalpolitik, Sozialpolitik, Sport
Nach dem Erfolg vor 17 Tagen im DFB-Pokal gegen Greuther Fürth kam der FC Augsburg gestern in der Zweiten Liga am selben Ort gegen denselben Gegner zu einem 1:1 (1:1) - Unentschieden im ehemaligen Ronhof, der jetzt nicht mehr „Playmobilstadion“, sondern „Trolli-Stadion“ heißt.
Von Siegfried Zagler
Auf schwerem Geläuf vor 6230 Zuschauern im Trolli-Stadion waren die Augsburger in einem insgesamt schwachen Zweitligaspiel in keiner Phase in der Lage, Ordnung in das Geschehen [...]
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Artikel vom
13.11.2010
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Die GRÜNE Stadtratsfraktion lädt alle Interessierten am 18. November um 19.30 Uhr im Hollbau (Annahof) zu einem Fachgespräch "Inklusion" ein. Dabei soll die derzeitige schulische Situation von Kindern und Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf dargestellt werden und welche Auswirkungen die Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention auf die schulischen Einrichtungen haben. Des Weiteren soll der Frage nachgegangen werden, wie Inklusion in der Praxis gelingen kann und was die fachlichen und politischen Voraussetzungen dafür auf [...]
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Artikel vom
12.11.2010
| Autor: Die Gruenen
Rubrik: Die Grünen, Rathausstimmen
Die Stadtratsfraktion der Augsburger Grünen wundert sich über OB Gribls beim TV-Sender Sky getätigte Einschätzung, dass die Planer für die derzeitige Umbausituation des Curt-Frenzel-Stadions verantwortlich seien. Noch in der vergangenen Stadtratssitzung habe der Oberbürgermeister eine Diskussion zu dieser Frage abgelehnt. Eventuelle Fehler solle ein Gutachten klären, über Verantwortung sei derzeit nicht zu reden, so der […]
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Artikel vom
10.11.2010
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Sport
Wer täglich Pressemeldungen zu bearbeiten hat, der weiß ein Lied zu singen von umständlichen Formulierungen, Missachtung jeglicher Kommaregeln, phantasielosen Phrasen und schief bis verkehrt herum hängenden Bildern. Meistens schreibt der DAZ-Redakteur zum Nulltarif alles neu und flucht über wohlbestallte Kollegen, die trotz hoher Millionengehälter nicht in der Lage sind, einen halben Meter geradeaus zu schreiben. […]
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Artikel vom
10.11.2010
| Autor: fh
Rubrik: Musik, Theater
Verwässerte Idee: „autofreier Kö“ mit vorsorglicher Entlastungsstraße
