„Was soll ich machen? Ich muss auf den Betrag kommen“
Von Siegfried Zagler
Dass die Sommerpause mit Pauken und Trompeten ihr Ende fand, spiegeln nicht nur die Querelen innerhalb der Augsburger CSU wider. In den letzten Tagen überschlugen sich die Ereignisse. Die geplante Theatersanierung würde vom Freistaat mit 45 Prozent bezuschusst werden. Peter Grabs Biennale Konzept wurde auf einem Hearing unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter Beschuss genommen und langsam beginnt sich die Opposition gegen die von Hermann Weber präferierten Sparvorgaben zu formieren.
Die Grüne Stadtratsfraktion kündigte gestern per Pressemitteilung eine intensive Auseinandersetzung mit den Vorschlägen der KGSt an. „Dieser Prozess muss ernst genommen werden, obwohl natürlich nicht alles so umgesetzt werden kann“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Reiner Erben, dessen Kritik in Richtung Finanzreferent Weber zielt: „Finanzreferent Weber hat eine Liste vorgelegt, die offensichtlich mit seinen eigenen Leuten nicht abgestimmt ist und den Vorschlägen auf keinen Fall gerecht wird.“ Die Grünen vertreten die Auffassung, dass aktuell eine wichtige Weichenstellung für eine nachhaltige Finanzpolitik anstehe. „Im Interesse der kommenden Generationen müssen wir ernst machen und den städtischen Haushalt in Ordnung bringen. Es kann nicht sein, dass sich die Stadt weiter jährlich mit hohen Millionenbeträgen verschuldet, am Bauunterhalt spart und damit den bereits immensen Investitionsstau weiter vergrößert“, so der finanzpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion, Christian Moravcik.
Der Popkulturbeauftragte soll bleiben
Die unabhängige Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) hat in einem ausführlichen Verfahren begründete Vorschläge für Einsparungen vorgelegt. Darin werden sowohl Erhöhungen der Einnahmen durch die Gewerbesteuer sowie Erhöhungen der Gebühren für städtische Dienstleistungen, der Verzicht auf städtisches Engagement und breit angelegte Kürzungen von Zuschüssen vorgeschlagen. Finanzreferent Hermann Weber hat viele KGSt-Vorschläge in seiner Sparliste, die ab Oktober in den Haushaltsberatungen abgearbeitet werden soll, eins zu eins übernommen. Aber auch viele nicht, wie zum Beispiel die Streichung der Personalie des Popkulturbeauftragten, Streichung von kuspo oder die vermehrte Aufstellung von innerstädtischen Tempolimitkontrollen.
„Stadtregierung muss Verzicht üben, ehe sie der Stadtgesellschaft Lasten aufbürdet“
SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer definiert über die städtische Sparliste, die Weber in der Tat nicht mit den Referenten abgesprochen hat, die allgemeine Inkompetenz der kompletten Stadtregierung. „Die Stadtregierung muss Verzicht üben, ehe sie der Stadtgesellschaft Lasten aufbürdet“, so Kiefer, dem das ganze Paket gegen den Strich geht: „Die ersten Verlautbarungen der Stadtregierung lassen nur erkennen, dass sie beim Versuch, die von ihr durcheinander gebrachten Stadtfinanzen endlich wieder in Ordnung zu bringen, genauso wirr, unehrlich und unkoordiniert weiterarbeitet wie in den letzten drei Jahren.“
„Was soll ich machen? Ich muss auf den Betrag kommen“, so Weber auf den DAZ-Einwand, dass seine Sparvorschläge zu sehr nach Prinzip Gießkanne gestaltet sind und weniger einem erkennbaren Konzept folgen. Hintergrund der rigorosen Sparpolitik des Kämmerers: Die Stadt Augsburg hat von der Regierung von Schwaben die Vorgabe bekommen, jährlich 6 Millionen Euro Schulden abzubauen.
