Gericht bestätigt Bestellung von Tatjana Dörfler zur Bildungs- und Kultur­referentin

Das Augsburger Verwaltungs­gericht hat die Recht­mäßig­keit der Bestellung von Stadträtin Tatjana Dörfler (SPD) zur Refe­rentin für Bildung und Kultur bestätigt. Die Regie­rungs­koope­ration aus SPD/ÖDP/Volt, CSU, Freien Wählern und Generation Aux/FDP/Die Partei begrüßt die Ent­scheidung und wirft der früheren Stadt­regierung von Grünen und CSU Blockade vor.

Von Bruno Stubenrauch

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Die Klage von Jürgen Enninger, dem ehe­mali­gen Kul­tur- und Sport­re­fe­ren­ten, sowie von Bünd­nis 90/Die Grünen gegen die Be­stel­lung Dörflers sei damit unbe­grün­det ge­wesen, so die Koa­li­tion in einer ge­mein­samen Er­klä­rung vom Dienstag. Das Ge­richt habe die Rechts­auf­fas­sung der Stadt in allen wesent­lichen Punk­ten gestützt.

Die Regierungs­koope­ration sieht in der Ent­scheidung eine Bestäti­gung ihres Handelns: „Die Bestellung erfolgte auf Grundlage eines ordnungs­gemäßen und trans­parenten Verfahrens“, heißt es in der Mitteilung.

Kritik an der früheren Stadtregierung

In der gemeinsamen Erklärung kriti­sieren die betei­ligten Frak­tionen den ehe­maligen Kultur- und Sport­refe­renten Jürgen Enninger sowie die Grünen scharf. Der Versuch, „die Arbeits­fähig­keit der neuen Stadt­regierung über Monate hinweg zu verzögern und zentrale Personal­ent­schei­dungen in Frage zu stellen, ist damit geschei­tert“, so die Fraktions­vor­sitzenden. Diese Blockade habe wertvolle Zeit gekostet – „Zeit, die Augsburg angesichts der großen Heraus­forde­rungen in Bildung und Kultur dringend benötigt.“

Stimmen aus der Koalition

Leo Dietz, Fraktions­vorsitzender der CSU, betonte: „Nun besteht die not­wendige Klarheit, um den Blick gemeinsam nach vorne zu richten.“

Lara Hammer und Benjamin Adam, Vor­sitzende der Fraktions­gemein­schaft SPD/ÖDP/Volt, erklärten: „Augsburg braucht eine starke Bildungs- und Kultur­politik. Tatjana Dörfler ist die ideale Person für diese Aufgabe.“

Hannes Aigner, Fraktions­vor­sitzender der Freien Wähler, forderte, die politi­sche Aus­einander­setzung an dieser Stelle zu beenden. „Jetzt zählt, dass das Referat seine Arbeit aufnehmen kann.“