DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 07.05.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Aus dem Stadtrat

Kurt Gribl wird Augsburger Ehrenbürger

Dies hat der Stadtrat im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag beschlossen.

Gribl folgt damit zwei seiner Amtsvorgänger nach, den Alt-Oberbürgermeistern Dr. Peter Menacher und Hans Breuer, die 2003 bzw. 1991 die Ehrenbürgerwürde erhielten. Seit 1820 hat die Stadt Augsburg bisher 45 Personen zu Ehrenbürgern ernannt. Die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Dr. Kurt Gribl findet am 3. Juli 2024 im Goldenen Saal des Rathauses statt.

Kurt Gribl 2016 im Gespräch mit DAZ-Herausgeber Siegfried Zagler

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Ermutigende Frühlingsboten im Engagement für die Demokratie

Nach Ende der vom „Büro für gesellschaftliche Integration“ der Stadt Augsburg organisierten Internationalen Wochen gegen Rassismus nimmt das Engagement für Demokratie und Vielfalt in Augsburg weiter Fahrt auf. von Udo Legner Leuchtturmprojekte in den Schulen Von der Kundgebung zur Dauerausstellung: Die Plakate und Banner, die am Holbein Gymnasium für die Kundgebung gegen „Rechts“ auf dem […]

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Bildungsausschuss befürwortet pädagogisches Institut für Augsburg

In Augsburg soll ein pädagogisches Institut als Aus- und Fortbildungsangebot für Personal sämtlicher Träger im Bereich der Kindertagesbetreuung eingerichtet werden. Dafür haben sich die Fraktionen im gestrigen Bildungsausschuss ausgesprochen.  Das pädagogische Institut soll auf drei Säulen stehen: Qualifikation und Weiterbildung, Kompetenzzentrum sowie Qualitätssicherung. Eine zentrale Funktion besteht darin, dem eklatanten Fachkräftemangel im pädagogischen Bereich zu […]

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SPD-Stadtratsfraktion wählt Fraktionsvorstand neu

SPD-Stadtratsfraktion wählt Fraktionsvorstand neu Nach dem Ausscheiden von Anna Rasehorn aus dem Stadtrat hat die SPD-Fraktion am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung den Fraktionsvorstand neu gewählt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Freund sowie die Stellvertreterinnen und Stellvertreter Jutta Fiener, Frederik Hintermayr und Dirk Wurm wurden in ihrem Amt bestätigt. Tatjana Dörfler wurde einstimmig zur neuen Schatzmeisterin gewählt. […]

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Stadtrat Grab kritisiert Schuldenpolitik der Stadtregierung

An der zurückliegenden Oktoberstadtratssitzung hat der Augsburger Stadtrat die 1. Nachtragshaushaltsatzung samt Nachtragshaushaltsplanung 2023 beschlossen. Damit wurden laut WSA-Stadtrat Peter Grab “geplante städtische Schulden zum Jahresende 2023 in Höhe von 462,8 Millionen Euro beschlossen und die bereits am 24.11.2022 beschlossenen geplanten Schulden zum Jahresende 2024 in Höhe von 488,0 Millionen Euro nicht nach unten korrigiert.” […]

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Stadtrat: Geplantes Wasserkraftwerk am Lech unvereinbar mit “Licca liber”

Der Augsburger Stadtrat positioniert sich gegen die Pläne von Uniper am Lech ein weiteres Wasserkraftwerk zu bauen und legt Resolutionsvorschlag vor Die Pläne des Energiekonzerns Uniper, am Lech im Augsburger Stadtwald auf Höhe von Kissing ein Wasserkraftwerk zu bauen, erzeugt nicht nur bei Naturschutzverbänden harten Widerstand. Im Rahmen der vergangenen Stadtratssitzung haben Partei- und fraktionsübergreifend CSU, Die Grünen, […]

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Update: Bei drei Ausschüssen scheint neues Losverfahren notwendig

Im September-Stadtrat musste wegen Peter Hummels Austritt aus der Fraktion Bürgerliche Mitte die Gruppe der fraktionslosen Stadträte neu verlost werden. Dieses Losverfahren war teilweise nicht satzungskonform und muss am Donnerstag bei drei Ausschüssen wiederholt werden. Stadtrat Hummel musste “neu verräumt” werden, da er nicht mehr als Mitglied der Bürgerlichen Mitte firmiert, sondern als Einzelstadtrat. Das […]

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Peter Grab fordert FW-Stadtrat Peter Hummel zum Rücktritt auf

Auf der heutigen Stadtratssitzung wird dem Austritt Peter Hummels aus der Fraktion Bürgerliche Mitte Rechnung getragen. Wie berichtet ist Hummel aus der Fraktion ausgetreten, weshalb die Bürgerliche Mitte nur noch vier Stadträte zählt. Da die Bürgerliche Mitte im 17-köpfigen Ferienausschuss zwei Sitze innehat, verliert sie einen. Dieser freie Sitz wird in der heutigen Stadtratssitzung unter […]

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Stadtrat: Peter Hummel tritt aus der Fraktion Bürgerliche Mitte aus

Die Causa Hummel hat nach dem Urteil des Landgericht Augsburg die erste politische Konsequenz zufolge: Die Fraktionsstärke der Bürgerlichen Mitte reduziert sich von fünf auf vier Mitglieder: Peter Hummel hat seinen Fraktionsaustritt erklärt.  Peter Hummel (FW) tritt aus der Fraktion Bürgerliche Mitte mit sofortiger Wirkung aus. Dies wurde heute Nachmittag von der Fraktion via Pressemitteilung […]

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Augsburg in Bürgerhand fordert verbesserte Freiflächensatzung

Mit einem Entwurf einer Freiflächengestaltungssatzung untermauert der von Bruno Marcon im Stadtrat vertretene Verein “Augsburg in Bürgerhand” seine Vorstellung eines besseren Klimaschutzkonzeptes. Fast alle bayerischen größeren Kommunen besitzen eine Freiflächengestaltungssatzung. Eine solche Satzung sei ein besonders wichtiger Bestandteil eines städtischen Klimaschutzkonzeptes, um die bioklimatische Belastung für die Bevölkerung und auch für andere Arten und Biotope zu […]

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