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Montag, 19.02.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Peter Grab fordert FW-Stadtrat Peter Hummel zum Rücktritt auf

Auf der heutigen Stadtratssitzung wird dem Austritt Peter Hummels aus der Fraktion Bürgerliche Mitte Rechnung getragen. Wie berichtet ist Hummel aus der Fraktion ausgetreten, weshalb die Bürgerliche Mitte nur noch vier Stadträte zählt.

Kulturausschuss 2011 © DAZ

Da die Bürgerliche Mitte im 17-köpfigen Ferienausschuss zwei Sitze innehat, verliert sie einen. Dieser freie Sitz wird in der heutigen Stadtratssitzung unter den acht fraktionslosen Stadträten verlost. Da Hummel nun auch zu den fraktionslosen Stadträten zählt, werden in den anderen Fachausschüssen, in denen die Bürgerliche Mitte jeweils nur einen Sitz hat (und diesen auch behält), die Sitze der fraktionslosen Stadträte neu gemischt.

Ein fragwürdiges Prozedere: In jedem der 13-köpfigen Fachausschüsse sitzt bisher ein fraktionsloser Stadtrat. Dies bleibt weiterhin der Fall, nur, dass eben Peter Hummel neu „verteilt“ werden muss. Dieser jeweils eine Sitz wird nun unter der Gruppe der Fraktionslosen neu vergeben. Das fragwürdige dabei ist, dass nach jeder Ziehung der gezogene Stadtrat wieder in die Lostrommel zurückgelegt wird. Mit diesem Verfahren ist es möglich, dass zum Beispiel Peter Hummel in jedem Ausschuss sitzen könnte und Peter Grab in keinem.

Das Prozedere könnte Hummel den fraktionslosen Stadträten ersparen, würde er aus dem Stadtrat austreten. In diesem Fall würde Dieter Kleber für Hummel auf der FW-Liste nachrücken, die Fraktionsstärke der Bürgerlichen Mitte würde sich nicht verändern und im Stadtrat würde alles bleiben, wie es aktuell der Fall ist.

WSA-Stadtrat Peter Grab und andere Mitunterzeichner fordern nun genau das:  Stadtrat Peter Hummel (FW) soll wegen seiner Verurteilung wegen Beleidigung sein Stadtratsmandat niederlegen. „Dies hätte er schon längst von sich aus machen müssen! Ein Politiker ist für den Bürger da. Herr Hummel agierte aber jahrelang gegen Bürger – sowohl über Fake-Accounts als auch offen“, so der Angriff von Peter Grab in einer von sechs Personen unterzeichneten Stellungnahme. Im heutigen Stadtrat wird sich Stadtrat Peter Grab zur Causa Hummel äußern.