CFS-Debakel: Wer ist politisch verantwortlich?
Die Frage, wer die Baufehler am Curt-Frenzel-Stadion politisch zu verantworten hat, wird bereits am kommenden Donnerstag im Augsburger Stadtrat auf den Weg gebracht.
Von Siegfried Zagler
Beim gestrigen CFS-Ortstermin des Sportausschusses und des Sportbeirates erläuterte Architekt Stefan Öttl den Stadträten die Situation und die Sachzwänge aus Planersicht. Sportreferent Peter Grab will laut Dr. Holzapfel (Pro Augsburg) erst Anfang Oktober von der „Variante“ der Erneuerung der Eisaufbereitung mit Anhebung der Eisfläche erfahren haben. „Welche Varianten gab es denn noch?“, könnte eine der Fragen sein, mit der sich möglicherweise die morgen tagende „Elefantenrunde“ zu beschäftigen hat. Dr. Stefan Nixdorf wird dort den Planern, Edgar Mathe (AGS), den Machern der Panther GmbH und politischen Entscheidungsträgern wohl seine Gutachter-Ergebnisse vorstellen und seine Lösungsvorschläge unterbreiten. Ob Finanzreferent Hermann Weber daran teilnehmen wird, ist nicht bekannt. Die ersten Zahlen zu den Kosten für die Reparatur des Baupfusches sind bereits im Umlauf. Geschätzt 800.000 Euro soll die „Sanierung“ der Tribünen zur Verbesserung der Sichtlinien kosten.
„Etwas Untersuchungsausschussähnliches“
Um Personen und die Verwaltungsorgane zu schützen, „die wild spekulativ über alle Zuständigkeiten hinaus in ‚Generalverdacht’ genommen werden“, hat Pro Augsburg für die kommende Stadtratssitzung am Donnerstag einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, ein „Gremium aus einem oder mehreren neutralen Gutachtern zu bilden, das „den gesamten Auftragsablauf und die Vorwürfe gegenüber allen Baubeteiligten und politisch Verantwortlichen objektiv aufarbeitet und diese Ergebnisse dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorstellt“.
Die Augsburger SPD trifft sich heute Nachmittag, um einen ähnlichen Antrag zu formulieren. Fraktionschef Stefan Kiefer äußerte sich gegenüber der DAZ auf Anfrage dahingehend, dass die SPD wohl für etwas „Untersuchungsausschussähnliches“ im Stadtrat plädieren werde. Für Kiefer steht fest, dass die rein juristische Klärung des Bauskandals nicht ausreiche, um den Fall aufzuklären. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wer wann was wusste“, so Kiefer. Bei der Frage nach der politischen Verantwortlichkeit spiele die AGS eine untergeordnete Rolle, da die AGS als städtische Tochter kein Entscheidungsträger sei, sondern eine „nachgeordnete Behörde“, die – falls es sich um normale Vorgänge handeln sollte – nichts weiter als ein städtischer Erfüllungsgehilfe sei, so Kiefer.
„Und hinterher soll niemand politisch verantwortlich sein“
Die Grüne Stadtratsfraktion stellte gestern einen Berichtsantrag zum Umbau des Curt-Frenzel-Stadions. Danach soll der von der Stadt eingesetzte Gutachter Stefan Nixdorf in der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag umfassend berichten. Es sei davon die Rede, dass die Baustelle für Millionenbeträge nachgebessert werden müsse, so Martina Wild, die sportpolitische Sprecherin der Grünen. „Deshalb muss der Stadtrat endlich angemessen eingebunden werden“. Neben der Frage nach den Ergebnissen des Gutachters und deren Konsequenzen muss nach Ansicht der Grünen Fraktion vor allem geklärt werden, wer die politische Verantwortung für die verfahrene Situation zu tragen habe. Es könne nicht sein, so Fraktionschef Reiner Erben, dass „ein finanzieller Schaden in Millionenhöhe entsteht, die Nutzbarkeit des Eisstadions nur eingeschränkt besteht und ein enormer Imageschaden verursacht wird – und hinterher niemand dafür politisch verantwortlich sein soll“.
