Stadtrat Karl Heinz Englet ist seit Donnerstag Nachmittag nicht mehr Mitglied der Stadtratsfraktion der Bürgervereinigung Pro Augsburg.
Karl Heinz Englet
„Ich habe mir diesen Schritt lange überlegt, weil ich für die im Wahlkampf versprochenen Inhalte schon länger keine Unterstützung mehr in der Fraktion fand“, so Englet, der weiterhin dem Verein der Bürgervereinigung angehören wird und sich im Stadtrat als Einzelkämpfer für die „klassischen Themen von Pro Augsburg stark machen“ will. Dazu gehöre, so Englet, zunächst die Verhinderung des Theatercontainers sowie der Beginn der Planung und Realisierung des Schauspielhauses. Wie er gegenüber der DAZ mit Nachdruck versicherte, strebt Englet keine Koalition mit Rose-Marie Kranzfelder-Poth und Rainer Schönberg an. „Ich werde Einzelkämpfer bleiben“, so Englet, der mit der Fraktionszugehörigkeit auch seine Sitze im Kulturausschuss und im Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgeben wird.
Ob er der politischen Gesamtverantwortung des bürgerlichen Lagers treu bleiben werde, wie es sich CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle wünscht, will der Mitbegründer der Bürgervereinigung nicht garantieren. „Ich werde in Zukunft von Einzelfall zu Einzelfall die Dinge bewerten und nach Sachlage entscheiden.“ Beate Schabert-Zeidler bedauert die Entwicklung. Sie respektiere aber, so Pro Augsburgs Fraktionsvorsitzende, Englets Entscheidung, die die Arbeit der Fraktion nicht beeinträchtigen werde. Im Augsburger Stadtparlament besitzt die bürgerliche Koalition nach Englets Austritt noch 31 von 61 Stimmen.
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25.02.2010
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Parteien
Das Verwaltungsgericht Augsburg hat gestern - wie von der Stadtspitze erwartet - den am Montag erlassenen Verbotsbescheid aufgehoben, mit dem die Stadt den Aufmarsch rechter Gruppierungen am kommenden Samstag, 27. Februar, verhindern wollte.
Das Gericht bewertete wie schon im letzten Jahr das Grundrecht der Versammlungsfreiheit höher als das städtische Interesse am Verbot der Kundgebung. Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hält es trotzdem für legitim, "auch vor dem Hintergrund gesicherter Rechtsprechung von unseren [...]
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25.02.2010
| Autor: bs
Rubrik: Aktion, Aus dem Stadtrat, Gerichtsreport, Lokalpolitik
Die Augsburger Linken und der „Ortsverband Innere Stadt“ der FDP positionierten sich am gestrigen Mittwoch per Pressemitteilungen gegen das Vorhaben der Rathausregierung, das Alte Stadtbad zu verkaufen.
Mit ironischem Ton kommentiert der FDP-Ortsverband die aktuelle Situation in der zum Politikum gewordenen Verkaufsabsicht der Stadtregierung. „Neben der baulichen Sonderstellung und der Identifikationsrolle des Innenstadtbades sollte die Frage, was ein „Privatbetreiber“ an Nutzenerwägungen und Erlösen entwickeln könne, auch die Bäderverwaltung und die Verwaltungsspitze [...]
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25.02.2010
| Autor: sz
Rubrik: Baukultur, Finanzen, Parteien, Sport
Als erster Fachausschuss des Stadrats bezog gestern der Sportausschuss Position zum Verkauf des Alten Stadtbads. Zwei Anträge, den Verkauf nicht weiter zu verfolgen, wurden mit 6:7 Stimmen abgelehnt.
"Damit ist keine Vorfestlegung für einen Verkauf verbunden", wandte sich Kultur- und Sportreferent Peter Grab, der die Sitzung leitete, unmittelbar nach der Ablehnung relativierend an die Medienvertreter. Der Abstimmung vorausgegangen war eine teils hitzig geführte Debatte. Rainer Schönberg (Freie Wähler) und Willi Leichtle [...]
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24.02.2010
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Finanzen, Sport
