Von Siegfried Zagler
Der Verlag der Augsburger Allgemeinen kündigte am Freitag an, Beschwerde gegen den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss des Amtsgerichts Augsburg einzulegen. Ein Landgericht muss sich nun mit dem Fall befassen und überprüfen, ob es rechtens war, dass die Augsburger Allgemeine die Identität eines Forenschreibers preisgeben musste.
Internetdiskussion zur Datenbeschlagnahme: Screenshot des AZ-Forums
Der Fall „Berndi“
Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich stellte im Herbst letzten Jahres Strafanzeige, weil ihm „User Berndi“ „Rechtsbeugung“ unterstellt hatte. Die Staatsanwalt ging der Sache nach und erwirkte einen „Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss“. Die Staatsanwaltschaft bekam die Daten und die Augsburger Allgemeine dramatisierte den Vorgang vergangene Woche zu einer medienwirksamen Inszenierung, so dass man hätte meinen können, die Pressefreiheit dieses Landes sei in Gefahr. Es ging jedoch kein Aufschrei der Empörung durch die Republik, sondern eine differenzierte juristische Auseinandersetzung darüber, welche Rechte schützenswerter sind. (mehr …)
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Artikel vom
04.02.2013
| Autor: sz
Rubrik: Baukultur, Der Kommentar, Lifestyle
Der VfL Wolfsburg und der FC Augsburg trennten sich nach einem intensiven Bundesligaspiel in der Wolfsburger Volkswagen-Arena vor 22.257 Zuschauern mit einem 1:1 Unentschieden.
Aufgrund einer läuferisch wie kämpferisch starken zweiten Halbzeit darf man aus Augsburger Sicht das Remis als „hoch verdient“ bezeichnen. Beide Tore fielen in der ersten Halbzeit. Naldo erzielte das 1:0 in der 23. Minute, der FCA glich durch einen Treffer von Moravek postwendend aus (25.).
In der [...]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: sz
Rubrik: Vermischtes
Die Musiker der Rockband „Jennifer Rostock“ um Jennifer Weist sind zur Zeit massiven Angriffen ausgesetzt, weil sie sich klar gegen T-Shirts der Band FREI.WILD auf ihren Konzerten ausgesprochen haben! Die Linksjugend Augsburg begrüßt die Entscheidung der Band. Frederik Hintermayr, Bezirkstagskandidat der LINKEN in Augsburg erklärt dazu folgendes:
"Die Südtiroler Band FREI.WILD erfreut sich besonders in rechtsextremen Kreisen großer Beliebtheit. Dies kommt nicht von ungefähr! Zum einen prägen Patriotismus, latenter Nationalismus und [...]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: Die Linke
Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen
Das Geheimnis um den dritten „OB-Kandidaten-Kandidaten“ der Grünen ist gelüftet.
Die DAZ berichtete kürzlich über die kommenden OB-Kandidaten der Augsburger Parteien und musste dabei zwei Fragen unbeantwortet lassen. Nach weiteren Recherchen konnte eine Frage geklärt werden. Der dritte Mann, der von der Findungskommission als Grüner OB-Kandidat für den Kommunalwahlkampf 2014 vorgeschlagen wird, heißt Nico Kanelakis. Zusammen mit Reiner Erben und Raphael Brandmiller soll Kanelakis auf der nächsten Grünen Stadtversammlung Mitte Februar [...]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
Kommentar von Siegfried Zagler
Obwohl es die FDP im Augsburger Stadtrat nicht gibt, scheinen sich die Augsburger Grünen bei dieser Partei angesteckt zu haben. Die Lust an der Selbstdestruktion, so scheint es auf den ersten Blick, hat beim Grünen Stadtverband eine Dimension erreicht, die das Schlimmste befürchten lässt. Nachdem sich jeder einzelne der sechs Fraktionsmitglieder in vielen Jahren (das gilt auch für die beiden Newcomer Verena von Mutius und Christian Moravcik) im Augsburger Stadtrat ein scharfes Profil erworben hat und sich die Grüne Fraktion ab 2008 einen nachhaltigen Ruf als hervorstechende Oppositionspartei erarbeitet hat, […]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar, Parteien
Der irritierende Bericht zum Projektstand des Technologiezentrums im Innovationspark vergangene Woche im Wirtschaftsausschuss war Anlass für einen Pressetermin des Wirtschaftsreferats.
Wirtschaftsreferentin Eva Weber, Edgar Mathe, Chef der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBG, und der Leiter des Innovationsparks Jano von Zitzewitz bemühten sich am Donnerstag, gegenüber den Medien den Eindruck eines nicht finanzierbaren, von dramatischen Kostensteigerungen betroffenen Vorzeigeprojekts zu relativieren. […]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: bs
Rubrik: Finanzen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
Die Museen des Bezirks Schwaben definieren Heimat und Tradition neu
Von Frank Heindl
Heimat Schwaben: Volksmusik, Trachten, Wald und Wiesen, dörfliche Strukturen. Lauter zu Klischees geronnene Vorstellungen, allesamt ein bisschen richtig, allesamt ein bisschen falsch. Der Bezirks Schwaben tut mit seinem Kulturprogramm erstaunlich viel, um überkommenen Vorstellungen neue Inhalte zu geben, ohne mit Traditionen zu brechen. […]
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Artikel vom
02.02.2013
| Autor: fh
Rubrik: Ausstellungen, Geschichte, Hobby
Unileitung äußert sich zum Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren Ein Volksbegehren ist noch kein Volksentscheid. Obwohl letzter erst noch folgen soll, scheint die Öffentlichkeit nach dem erfolgreichen Volksbegehren die Studiengebühren für nahezu abgeschafft zu halten. Nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch die Universitäten selbst gehen davon aus, dass sie sehr bald ohne die üppigen Beiträge […]
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Artikel vom
01.02.2013
| Autor: fh
Rubrik: Bildung, Finanzen, Universität
Die Augsburger Grünen halten einen stärkeren Einsatz der Stadtregierung für eine Verbesserung des Angebots an bezahlbarem Wohnraum für notwendig. In einem ersten Schritt soll im zuständigen Ausschuss berichtet werden, wie sich der Wohnungsmarkt insgesamt und der Bestand an Wohnungen mit Sozialbindung verändert haben. „In den letzten Jahren sind die Mieten stark angestiegen. Deshalb wird es […]
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Artikel vom
01.02.2013
| Autor: sz
Rubrik: Parteien, Sozialpolitik, Städtebau
Ein Buch über Vertriebene zwischen Bayern und Böhmen Am heutigen Donnerstag, 31. Januar 2013, um 19 Uhr lädt der Bezirk Schwaben zu einer Buchpräsentation in den Rokoko-Saal der Regierung von Schwaben ein. Die Erinnerung an die Vertreibung der Sudetendeutschen nach 1945, an ihre Ankunft in der neuen Heimat und den langen Prozess der Integration wird […]
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Artikel vom
31.01.2013
| Autor: bs
Rubrik: Literatur, Vortrag
Am 16. März 2014 wird in Augsburg ein neuer Stadtrat gewählt. Frühestens ein Jahr vor diesem Termin dürfen nach der Bayerischen Gemeindeordnung die Parteien der Öffentlichkeiten ihre Oberbürgermeisterkandidaten und ihre Listen präsentieren, ein halbes Jahr vor dem Wahltermin darf plakatiert werden.
Die DAZ präsentiert ihren Lesern die kommenden OB-Kandidaten der Augsburger Parteienlandschaft. […]
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Artikel vom
30.01.2013
| Autor: sz
Rubrik: Parteien, Politik
„Ideale transatlantisch“: die Augsburger Philharmoniker im vierten Sinfoniekonzert Von Frank Heindl Ganz leise beginnt das 4. Sinfoniekonzert der Augsburger Philharmoniker: Mit Charles Ives Komposition „The unanswered Question von 1906“. Wunderbar, wie ruhig, fein und erhaben Ives die Streicher erklingen lässt. Zum Weinen schön – wären da nicht die unbarmherzigen Kritiker. Ives lässt Trompete und Holzbläser […]
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Artikel vom
30.01.2013
| Autor: fh
Rubrik: Musik
Internetdiskussion zur Datenbeschlagnahme: Screenshot des AZ-Forums
