Kulturbeirat versus Kulturrat
Kommentar von Siegfried Zagler
Die Entstehungsgeschichte des Kulturrates hat viel mit der Kulturpolitik Peter Grabs zu tun, auch wenn das in offiziellen Verlautbarungen der Sprecher nicht zum Ausdruck kommt. Einige der Macher des Kulturrates betreiben bereits viele Jahre Politik gegen Grab. Allen voran die Sprecher Peter Bommas und Fritz Effenberger, der als Vorsitzender einer Partei (Piraten) nichts in einem unabhängigen Gremium eines Rates verloren haben sollte. Allein der Umstand, dass es innerhalb des Kulturrates niemanden zu stören scheint, dass mit Fritz Effenberger ein veritabler Vertreter einer Oppositionspartei zu den aktiven Akteuren gehört, spricht dafür, dass eine knappe Mehrheit des Kulturrates nichts anderes will als ein lautstarkes Proklamieren einer oppositionellen Kulturpolitik. Der Kulturrat ist, solange dort Parteipolitik betrieben wird, als Gremium nicht unabhängig und somit nicht ernstzunehmen. Zusätzlich ist aufgrund seiner Zusammensetzung ohnehin damit zu rechnen, dass es sich beim Kulturrat um eine schnell vorübergehende Erscheinung handelt, da Künstler und Kulturschaffende selten in der Lage sind, sich außerhalb ihrer Kunst wirksam politisch zu engagieren.
Der Kulturbeirat wiederum soll ein konstruktives Beratergremium bilden, das der Stadt in „wesentlichen Angelegenheiten der Kultur“ beratend zur Hand gehen soll. Beschlüsse haben Empfehlungscharakter. Beim Kulturbeirat handelt es sich um etwas Beliebiges, das im Betrieb der Verwaltung in den kommenden beiden Jahren, so die Prognose, weder Kompetenz noch Relevanz generieren wird. Will man eine grundlegende Gemeinsamkeit zwischen beiden Gremien herstellen, muss man nur einen Blick auf beide Mitgliederlisten werfen. Weder der bunte oppositionelle Kulturrat noch der biedere städtische Kulturbeirat sind leistungsfähige Gremien. Was nur oberflächlich damit zu tun hat, dass der Kulturausschuss und allen voran Peter Grab nicht besonders empfänglich für Beratung sind, sondern vor allem damit, dass es für beide Gremien kaum möglich ist, im Dickicht demokratischer Prozesse das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Mehr zu tun als Lobbyarbeit zu leisten ist ein komplexes Unterfangen.
Der Sportbeirat, der Seniorenbeirat, der Behindertenbeirat, der Volksfestbeirat usw. haben diesen Auftrag nicht; ein Kulturbeirat/Kulturrat sehr wohl. Augsburgs Kulturreferent hat am 23. Juli in der Debatte um die Etablierung des Kulturbeirates etwas Kluges gesagt: „Der Kulturrat hat keine Gesamtübersicht“, während der Kulturbeirat die Interessenlagen der Stadtgesellschaft abbilden solle. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang, dass man auch nicht den Eindruck hat, dass Peter Grab die Gesamtübersicht hat – und es ist davon auszugehen, dass der Kulturreferent die Situation völlig falsch einschätzt und er die denkbare Eigendynamik eines Kulturbeirats mindestens genauso fürchten muss wie die CSU im Kulturausschuss.
