Die neue Situation im Augsburger Stadtrat verändert die Sitzverteilung in den Auschüssen. Die Stadtratsgruppe der Augsburger Linken hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben und dabei zum Ausdruck gebracht, dass sie sich konstruktiv in die Ausschüsse einbringen werde.
Zukünftig in einigen Ausschüssen vertreten: Benjamin Clamroth
Durch den Sachverhalt, dass Tobias Schley aus der CSU ausgetreten ist und als parteiloser Stadtrat weiter dem Stadtparlament angehören wird, ist eine Neuverteilung der Sitze in den städtischen Ausschüssen notwendig geworden. Die CSU und die Linken haben nach der „Geschäftsordnung der städtischen Kollegien“ einen gleichwertigen Anspruch auf je einen Sitz pro Ausschuss. Diese Sitze müssen laut Geschäftsordnung zwischen CSU und Linken „verlost“ werden.
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Artikel vom
13.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Amtliches, Lokalpolitik
Stadtrat Tobias Schley ist aus der CSU ausgetreten. Dies gab er vor wenigen Minuten der Presse bekannt. Ob Schley weiterhin Stadtrat bleibt, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor. Schleys kurze Stellungnahmen im Wortlaut:
"Die CSU ist und bleibt meine politische Heimat. Sie ist die Partei der Freiheit und sie bekennt sich überzeugungstreu und handlungsfähig in christlich-sozialer Verantwortung für das Gemeinwohl und für die Soziale Marktwirtschaft. Mit der CSU teile ich diese [...]
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Artikel vom
13.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik
Die Grüne Stadtratsfraktion hat die Verabschiedung einer Präambel zum Leitbild des Innovationsparks Augsburg durch den Wirtschaftsausschuss begrüßt, in der auf die zivile und offene Forschungs- und Entwicklungsarbeit hingewiesen wird.
Es sei wichtig und richtig, dass die Verwaltung die grünen Impulse und die an der Universität stattgefundenen Diskussionen zum Thema Zivilklausel (DAZ berichtete) in die Leitbildentwicklung des Innovationsparks aufgenommen habe, so die Grünen gestern in einer Pressemitteilung. "Damit wird deutlich gemacht, dass [...]
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13.11.2012
| Autor: bs
Rubrik: Parteien, Städtebau, Umwelt, Wirtschaftspolitik
Trotz persönlicher Verwerfungen im Zusammenhang des Verfahrens gegen Tobias Schley beteuerte gestern Abend Vertreter der „Regierungskoalition“ (CSU/Pro Augsburg) ihren 2008 geschlossenen Koalitionsvertrag aufrecht zu erhalten.
Beide Seiten verständigten sich darauf, dass in der Erklärung von Beate Schabert-Zeidler nach ihrem NS-Vergleich eine von der CSU angemahnte Entschuldigung enthalten sei. Weitere Gespräche bezüglich der Fortsetzung der Koalition bis zur Kommunalwahl 2014 sollen folgen. Dabei soll es um die gemeinsamen Inhalte, also um Sachpolitik [...]
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12.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
Die Augsburger Rathauskoalition befindet sich in einer Krise. Die Augsburger CSU befindet sich in einer Krise und der FCA steht abgeschlagen am Tabellenende. Letzteres ist wirklich dramatisch.
Auf dem gestrigen Presseball der Augsburger Allgemeinen war jedoch selbst davon wenig zu spüren. Das obige Foto ist jedoch kein Schnappschuss von gestern, sondern eine Momentaufnahme einer Plärrer-Sause aus dem Jahre 2009 – als die Welt in Augsburg noch in Ordnung war. […]
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11.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Parteien, Politik
Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin sind das grüne Spitzenduo für die Bundestagswahl 2013. Dies gab Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am heutigen Samstagvormittag bekannt. Claudia Roth kommt nicht zum Zug. Die meisten Stimmen erreichte Jürgen Trittin mit 71,9%, gefolgt von Katrin Göring-Eckardt mit 47,3%. Auf 38,6% kam Renate Künast. Die Augsburgerin und Parteivorsitzende Claudia Roth landete mit […]
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Artikel vom
10.11.2012
| Autor: bs
Rubrik: Parteien, Politik
Am vergangenen Mittwoch hat die Augsburger SPD Klage gegen die Baugenehmigung für das in Lechhausen geplante Werk der Bayerischen Asphaltmischwerke (BAM) eingereicht.
Dies gab SPD-Fraktionschef Dr. Stefan Kiefer am Donnerstag auf einer Informationsveranstaltung der SPD in der AWO-Begegnungsstätte Hammerschmiede bekannt. Beklagte ist die Stadt. […]
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Artikel vom
10.11.2012
| Autor: bs
Rubrik: Parteien, Umwelt
Eberhard Pfeuffer, der bekannte Augsburger Naturforscher und langjährige 1. Vorsitzende des Naturwissenschaftlichen Vereins für Schwaben hat ein exzellentes Buch zur Natur in Bayerisch Schwaben veröffentlicht.
Mit „Natur in Augsburg“ liegt erstmals ein wissenschaftlich fundiertes Kompendium mit anschaulichen Graphiken und einer Vielzahl prächtiger Farbfotos zur Natur- und Landschaftsgeschichte Augsburgs vor. […]
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Artikel vom
10.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Hobby, Literatur, Wissen
„Wie würden Sie sich fühlen, wenn man Tobias Schley in einer Badewanne finden würde, wie einst Uwe Barschel?“ – Diese Frage ist an alle gerichtet, die sich aktuell an der Jagd auf Stadtrat Tobias Schley beteiligen. Kommentar von Siegfried Zagler Damit soll gesagt sein, dass es Zeit ist, darüber nachzudenken, dass Schley kein gefährliches Ungeheuer […]
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Artikel vom
09.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar
Mit einer Ausstellung ist das Schulverweigererprojekt „Schule in der Werkstatt“ nun schon zum dritten Mal zu Gast in der „Neuen Stadtbücherei“.
Schüler der „Schule in der Werkstatt“ bauten mit einer M-Klasse der Kapellenschule und zusammen mit dem Künstler Gerhard Fauser und ihrem Lehrer Uli Lüttringhaus ein spielbares Leuchtobjekt. Zur Ausstellungseröffnung lagen 47 Holzwürfel, auf deren Deckplatte Buchstaben stehen, in der Lesewerkstatt verstreut. […]
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Artikel vom
09.11.2012
| Autor: fh
Rubrik: Bildung
Am kommenden Donnerstag, 15. November um 20 Uhr lädt das Theater Augsburg zu einer spannenden Diskussionsveranstaltung ins Foyer im Großen Haus – der Eintritt ist frei. Wer spricht heute noch von „Regietheater“? Die bürgerschrecklichen Alten vom Schlage eines Hans Neuenfels oder Peter Konwitschny, die mit ihren Ästhetiken spätestens in den 70er Jahren auch die Oper […]
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Artikel vom
09.11.2012
| Autor: fh
Rubrik: Diskussion, Theater
Bayern lehnt Rehabilitierung von §175-Opfern ab!
Am Mittwoch hat der bayerische Landtag den SPD-Antrag zur Rehabilitierung der nach Paragraf 175 des Strafgesetzbuches verurteilten schwulen Männer in Bayern abgelehnt. Eine Erklärung dazu von Frederik Hintermayr, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN in Bayern.
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Artikel vom
08.11.2012
| Autor: Die Linke
Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen
