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Donnerstag, 16.09.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Rathaus: Koalition macht weiter

Trotz persönlicher Verwerfungen im Zusammenhang des Verfahrens gegen Tobias Schley beteuerte gestern Abend Vertreter der „Regierungs­koalition“ (CSU/Pro Augsburg) ihren 2008 geschlossenen Koalitionsvertrag aufrecht zu erhalten.

Brief an Seehofer: Tobias Schley

Brief an Seehofer: Tobias Schley


Beide Seiten verständigten sich darauf, dass in der Erklärung von Beate Schabert-Zeidler nach ihrem NS-Vergleich eine von der CSU angemahnte Entschuldigung enthalten sei. Weitere Gespräche bezüglich der Fortsetzung der Koalition bis zur Kommunalwahl 2014 sollen folgen. Dabei soll es um die gemeinsamen Inhalte, also um Sachpolitik gehen. Inzwischen wurde bekannt, dass Tobias Schley sich in einem persön­lichen Schreiben an Minister­präsident Horst Seehofer gewandt hat. In dem Schreiben bringt Schley sein großes Bedauern zum Ausdruck, durch die negativen Schlagzeilen die CSU in ein schlechtes Licht gestellt zu haben. Darüber hinaus signalisierte Schley in diesem Schreiben, dass er aufgrund seines Wähler­auftrages sein Stadtrats­mandat behalten werde und dass die CSU seine politische Heimat sei. Einen Beitritt zu den Freien Wählern beziehungsweise die Bildung einer neuen Fraktion schließt Schley demnach aus.

Verliert die CSU einen weiteren Sitz in den Ausschüssen?

In Sachen Schley, CSU und Stadtrat ist somit noch alles offen. Würde das derzeit wahrscheinlichste Szenario eintreten (Schley macht als partei- und fraktionsloser Stadtrat weiter), würde möglicherweise das bürgerliche Lager in den Ausschüssen die Mehrheit verlieren. Die „Regierungskoalition“ CSU/Pro Augsburg haben zusammen derzeit ohnehin nur fünf Sitze in den städtischen Ausschüssen inne, die SPD vier, Grüne, NCSM, FW jeweils einen. Würde Schley als parteiloser Stadtrat geführt werden, könnte die CSU nach der NCSM-Abspaltung einen weiteren Sitz verlieren, womit das bürgerliche Lager (CSU, NCSM, Pro Augsburg, FW) nur noch sechs Sitze hätte. Möglicherweise bekäme in diesem Fall die zweiköpfige Linke Stadtratsgruppe einen Sitz in den Ausschüssen zugesprochen. Womit eine Patt-Situation bestünde. Es ist sogar denkbar, dass über die zukünftige Sitzverteilung in den Ausschüssen ein Losverfahren entscheiden müsste. Tobias Schley hat sich darauf festgelegt, sein Stadtratsmandat in jedem Fall behalten zu wollen. Sollte es dabei nicht bleiben, würde für die CSU Klaus-Dieter Huber aus dem Ortsverband Lechhausen nachrücken.