CSU: Schleys Austritt ist offiziell
Stadtrat Tobias Schley ist aus der CSU ausgetreten. Dies gab er vor wenigen Minuten der Presse bekannt. Ob Schley weiterhin Stadtrat bleibt, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor. Schleys kurze Stellungnahmen im Wortlaut:
Tobias Schley: Von nun an partei- und fraktionsloses Mitglied des Augsburger Stadtrates!
“Die CSU ist und bleibt meine politische Heimat. Sie ist die Partei der Freiheit und sie bekennt sich überzeugungstreu und handlungsfähig in christlich-sozialer Verantwortung für das Gemeinwohl und für die Soziale Marktwirtschaft. Mit der CSU teile ich diese Werte, welche ich über meine persönliche Mitgliedschaft stelle. Aus diesem Grund und aus Verantwortung für die CSU, von der ich weiteren Schaden abwenden möchte, habe ich meine Mitgliedschaft schweren Herzens beendet. Weitere Erklärungen gebe ich nicht ab.” – Tobias Schley wird auch aus der CSU-Fraktion austreten, aber seinen Sitz im Stadtrat behalten. Daraus ergibt sich bezüglich der Zusammensetzung der städtischen Ausschüsse folgende Situation: Die CSU und die Linken nehmen an einem Losverfahren teil. Gewinnt die CSU, bleibt es bei den vier Sitzen der CSU, gewinnen die Linken besetzen sie einen Sitz, die CSU verliert einen. Die daraus resultierende neue Zusammensetzung der städtischen Ausschüsse hat bis zur kommenden Kommunalwahl Bestand.