Die Christlich Soziale Mitte (CSM) hat die notwendige Unterschriftenanzahl erreicht und ist somit zur Kommunalwahl 2014 in Augsburg zugelassen.
Hermann Weber (Foto: CSM)
„Wahlvorschläge von neuen Wahlvorschlagsträgern müssen nicht nur von zehn Wahlberechtigten unterschrieben werden, sondern zusätzlich von mindestens 470 Wahlberechtigten durch Unterschrift in Listen, die bei der Stadt Augsburg aufliegen, unterstützt werden. Neue Wahlvorschlagsträger sind Parteien und Wählergruppen, die im Stadtrat seit dessen letzter Wahl nicht auf Grund eines eigenen Wahlvorschlags ununterbrochen bis zum 90. Tag vor dem Wahltag vertreten waren.“ So steht es lapidar und eindeutig im Augsburger Amtsblatt. Die CSM hat diese Unterschriften-Vorgabe in Windeseile erreicht und somit die letzte Hürde für ihren Start zur Kommunalwahl 2014 genommen. An zweiter Stelle folgt die Augsburger AfD mit zirka 150 Unterschriften. Die Piratenpartei wird derzeit mit 100 Unterschriften an Platz drei geführt. Stichtag für die 470 Unterstützerunterschriften ist der 3. Februar, 12 Uhr.
Die Augsburger Grünen sehen in der Weiterverwendung der „augsburg2014.de“-Domain auf den Wahlkampfmaterialien der CSU eine unzulässige Vermischung von Parteipolitik und Vertretung der Stadt Augsburg. „Wir fordern ein anderes Verständnis der CSU bei ihrem öffentlichen Auftreten. Das Zurückrudern bei der Änderung der Homepage-Adresse des OB-Kandidaten Gribl reicht nicht, wenn weiterhin auf sämtlichen Wahlkampfmaterialien mit „augsburg2014.de“ so […]
Kommentar von Siegfried Zagler Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl hat in seinem Kampf gegen seine stärksten Gegner einen überzeugenden Sieg errungen. Das ist schon eine Weile her. Die Rede ist von seinem Kampf gegen große und mächtige Teile seiner eigenen Partei, die mit Gribl einen langanhaltenden Wahl-Frieden geschlossen hat. Mit Hermann Weber und der CSM hat […]
Der Internet-Auftritt von Kurt Gribl firmiert seit heute unter kurtgribl.de und sorgt weiterhin für Wirbel. Stefan Kiefer, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, nimmt nun Kurt Gribl und die CSU unter Beschuss. Der Einsatz der Internet-Domain „www.augsburg2014.de“ als Wahlkampfplattform sei ein erneuter Beleg dafür, dass Herr Gribl und seine Augsburger CSU jegliche Grenze zwischen Amt beziehungsweise Stadt Augsburg […]
Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl will sich im Wahlkampf keine offene Flanke leisten und wird deshalb die Domain seiner persönlichen Homepage ändern. Wie eine Recherche der DAZ ergab, hat sich Kurt Gribls Lebenspartnerin Sigrid Einfalt bei der zentralen Registrierungsstelle Denic eG die neue Domain Gribl2014.de gesichert. „Es gibt mehrere Optionen“, so Kurt Gribl zur DAZ auf […]
Der neue Königsplatz ist fertig. Er ist das Produkt eines politischen Entscheidungsprozesses, der in seiner Härte ohne Beispiel ist. Die Vorentscheidung einer jahrelangen Auseinandersetzung wurde durch einen Bürgerentscheid eingeleitet. Von Siegfried Zagler
„Soll der Augsburger Stadtrat dem Umbau des Königsplatzes erst dann zustimmen, wenn er seiner Entscheidung Planungen zugrunde legen kann, […]
Die Augsburger Kommunalwahl 2014 ist um eine interessante Variante reicher. Eine neue Wählervereinigung hat eine Liste gebildet und sich ordnungsgemäß beim Wahlamt angemeldet. „Die Polit-WG ist eine politische Plattform, die es sich zum Ziel gemacht hat, als WählerGemeinschaft 2014 bei der Kommunalwahl in Augsburg anzutreten. Wie in einer WohnGemeinschaft ganz unterschiedliche Menschen zusammenleben können, so […]
In den Fischerstuben bekräftigten gestern die Initiatoren eines Bürgerforums, ein Bürgerbegehren zu starten. Sie wenden sich gegen die Pläne der Stadtwerke, unter dem Bahnhof einen Tunnel zu bauen. In ein paar Tagen werde die Initiative beginnen, Unterschriften zu sammeln, so Mitinitiator Andreas von Mühldorfer. Vor zirka 50 Zuhörern, darunter Volker Schafitel (FW), Thomas Lis (AfD) […]
Interview mit Rainer Schönberg Rainer Schönberg ist das Enfant terrible der Augsburger Lokalpolitik. Er gründete 1997 die Augsburger Freien Wähler und mischt seitdem sehr wirkungsvoll im politischen Augsburg mit. Schönberg gehört zu den wenigen Persönlichkeiten im Stadtrat, die den Mut haben, ihren eignen Verstand zu gebrauchen. Furchtlos entwickelte der ehemalige Einzelkämpfer in dieser Stadtratsperiode die […]
In der Definitionsschlacht um eine getroffene beziehungsweise nicht getroffene Vereinbarung in der Sitzung des Ältestenrates am 22. August wähnen sich die Grünen als Sieger, da nach ihrer Auffassung OB Kurt Gribl zurück gerudert sei und eingeräumt habe, dass es auf dieser Sitzung keinen Beschluss gegeben habe. „In der Sendung Stadtgespräch vom 09.11.2013 hat der Oberbürgermeister […]
