“Wir gehen davon aus, dass das CFS 37 Millionen kosten wird”
Interview mit Rainer Schönberg
Rainer Schönberg
Rainer Schönberg ist das Enfant terrible der Augsburger Lokalpolitik. Er gründete 1997 die Augsburger Freien Wähler und mischt seitdem sehr wirkungsvoll im politischen Augsburg mit. Schönberg gehört zu den wenigen Persönlichkeiten im Stadtrat, die den Mut haben, ihren eignen Verstand zu gebrauchen. Furchtlos entwickelte der ehemalige Einzelkämpfer in dieser Stadtratsperiode die Freien Wähler zu einer dreiköpfigen Fraktion. Ein fragwürdiges Markenzeichen der FW-Fraktion ist ihre Unberechenbarkeit. Der vierfache Familienvater Rainer Schönberg leitete als Jurist und Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst das Referat für Soziale Angelegenheiten. Seit wenigen Monaten ist der bekennende Harley-Davidson-Fahrer in Pension und gehört somit quasi zu den Berufspolitikern im Augsburger Rathaus. In der DAZ wurde Schönberg („Politclown“) nach Peter Grab am härtesten kritisiert. Schönbergs Verhältnis zur DAZ war aus diesem Grund geraume Zeit sehr unentspannt. Damals gab es einen FW-Informations-Boykott für die DAZ. „Damit Sie wissen, dass ich nachtragend bin”, so Schönberg, der im Interview sehr klar seine Haltung zum CFS-Debakel herausarbeitet.
DAZ: Herr Schönberg, der OB-Kandidat der Freien Wähler, Volker Schafitel, sieht sich selbst in seiner ihm angeborenen ureigenen Bescheidenheit als führenden Politiker der Opposition. Wenn ich mir das Verhalten der Freien Wähler zuletzt im Stadtrat ansehe, dann trifft das auch auf die Fraktion zu, der sie vorsitzen. Sie verhalten sich nicht weniger „oppositionell“ als die SPD oder die Grünen. Zuletzt wollten Sie sich aber nicht „generell als Opposition“ vereinnahmen lassen. Im Wahlkampf sollte man zusehen, dass der Wähler weiß, woran er ist. Wie definieren Sie die Freien Wähler?
Schönberg: Wie Sie unseren OB-Kandidaten einschätzen, ist natürlich Ihre Angelegenheit. Vielleicht fragen Sie ihn einmal selbst, ob er Ihre apodiktische Einschätzung auch tatsächlich teilt! Aber zu Ihrer Frage: Die oppositionelle Haltung der Freien Wähler im Stadtrat ergibt sich aus Einzelsachverhalten, sodass andere Aktionen der Stadtregierung durchaus das Placet der FW finden können. Opposition im Sinne einer totalen Opposition als schlichte Verhinderungsblockade unabhängig vom geplanten Vorhaben mag meinethalben im Bundesrat gegebenenfalls gegen die Bundesregierung ihre Berechtigung haben, eine solche Haltung hat in einem Stadtrat meines Erachtens aber nichts zu suchen. Der geneigte Wähler hält so eine Grundhaltung übrigens im besten Fall für eine unter Umständen irreparable Profilneurose, ansonsten für schlichte Dummheit.
DAZ: Herr Schönberg, bei allem Respekt, aber unsere Leser wissen, dass 90 Prozent der Abstimmungen in einem Stadtparlament – auch in Augsburg – mit großer Übereinstimmung getroffen werden. Eine „totale Opposition“ oder Verhinderungsblockaden gibt es im Rathaus ohnehin nicht. Aber es gibt unterschiedliche Weltanschauungen, die sich zum Beispiel auch an den Persönlichkeiten der OB-Kandidaten der Parteien festmachen lassen. Nehmen wir an, dass es nach dem 16. März eine Stichwahl zwischen Kurt Gribl (CSU) und Stefan Kiefer (SPD) ansteht. Für wen würden sich die Freien Wähler aussprechen?
Schönberg: Sie werden jetzt nicht im Ernst eine Antwort erwarten! Nur so viel: Grundsätzlich hat ein OB-Wechsel nach meiner Kenntnis noch keine einzige Stadt in Bayern ausgelöscht. Wenn die Wähler einen Wechsel wollen, werden sie das aller Erfahrung nach schon vorab in der Stadtratswahl kundtun. Mit anderen Worten: Wir werden sehen!
DAZ: Beim Stempflesee, beim Gas-und Dampfkraftwerk, beim Curt-Frenzel-Stadion, auch bei dem Streit um die Ehrenerklärung/Ältestenrat und nicht zuletzt beim Königsplatzumbau, beim Bahnhofsumbau waren und sind die Freien Wähler die Speerspitze der Gegner und immer mit voller Breitseite gegen die Stadtregierung. Sie müssten doch in der Lage sein, sich politisch eindeutig zu positionieren!
Schönberg: Tun wir doch! Allerdings immer aus der undankbaren Situation heraus, dass wir anfangs jeweils der Gegner von allen Fraktionen im Augsburger Stadtrat sind (Stempflesee, GuD-Kraftwerk, Landgestüt Siebentischwald, W-Lan und so weiter). Dass sich uns im Ergebnis dann SPD, Grüne und Linke anschließen und die CSU/Pro Augsburg/CSM meist vergeblich versuchen, zu retten was zu retten ist, hat weniger mit Opposition als eher mit politischer und wirtschaftlicher Intelligenz zu tun! Dass wir da ganz offensichtlich meist sogar mit wohlwollender Presse die Nase vorn haben, enthebt uns schlicht der Notwendigkeit, für uns eine stereotypische politische Schublade zu finden, in welcher uns dann ein vielleicht uninformierter Wähler vorzufinden erwartet.
DAZ: Wir werden sehen, ob Sie mit dieser indifferenten Haltung überhaupt in den Stadtrat einziehen. Ohne respektlos sein zu wollen, aber Entscheidungsprozesse werden beeinflusst, wenn nicht gar gesteuert von politischen und weltanschaulichen Grundhaltungen. Inhaltliche Positionierungen sollten in der Summe dem Wähler eben eine politische Ausrichtung erkennen lassen. Ist dem nicht so, geht der Wähler davon aus, dass jede Entscheidung auch andersrum hätte ausfallen können. Also: Gribl oder Kiefer?
Schönberg: Entschuldigung, wenn ich mich wiederhole! Bei Kommunalwahlen interessiert den Wähler sicherlich, ob ein OB-Kandidat CSU-, SPD- oder Freie Wähler Kandidat ist. Priorität legt er aber darauf, ob sein Wunsch-OB die Stadt weiterbringt, hoffentlich sympathisch und auf Dauer leistungsbereit ist. Warum sollte ich nur wegen Ihres Interviewwunsches diese Wählerentscheidung noch vor einer eventuellen Stichwahl vorwegnehmen wollen? Wobei ich mich insoweit festlege: Kommt Volker Schafitel in die Stichwahl, werden wir mit Sicherheit für ihn eine Wahlempfehlung abgeben!
DAZ: Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass Sie sich dann doch noch so weit aus dem Fenster lehnen. In der letzten Pressemitteilung der Freien Wähler gehen sie in Sachen CFS ans Eingemachte und bringen Gerd Merkle, Peter Grab und Kurt Gribl wohl in Erklärungsnot. Hinter dieser Pressemitteilung steckt eine Recherche, dahinter wohl ein tiefes oppositionelles Misstrauen. Was bedeutet es für Sie, dass die Architekten Hermann & Öttl nach Ihrer Recherche bereits für die Leistungsphase 2 bezahlt wurden?
Schönberg: Dass die Leistungsphase 2 womöglich entgegen dem Auftrag des Stadtrates zweimal beauftragt und wohl auch zweimal nach HOAI bezahlt wurde. Wer hierfür die politische Verantwortung trägt, ist sicherlich interessant! Noch interessanter ist aber möglicherweise, ob hierfür jemand gegenüber der Stadt persönlich verantwortlich zeichnet und unter Umständen den finanziellen Schaden ausgleichen muss.
DAZ: Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl legt Wert darauf, dass es neben dem Architektenfehler gar keinen finanziellen Schaden gibt. Bezüglich der Mehrkosten durch den vermeintlichen Architektenfehler klagt die Stadt gegen die Architekten. Was verstehen Sie – lassen wir mal die doppelte Architektenrechnung beiseite – unter einem „finanziellen Schaden“ , und wie hoch soll der sein?
Schönberg: Was die Höhe betrifft, bin ich derzeit genauso auf Vermutungen angewiesen wie die anderen Beteiligten. Die Untersuchungen sind ja noch nicht abgeschlossen. Wir gehen derzeit davon aus, dass das CFS am Ende des Tages 37 Millionen Euro kosten wird. Das wären dann 12 Millionen Euro Mehrkosten, wobei hierbei die Umbaukosten am Katzenstadel dazugehören. Andere gehen davon aus, dass sich die Mehrkosten auf zirka 5 Millionen Euro einpendeln werden. Wie auch immer: „Mehrkosten“ sind ja originär noch kein finanzieller Schaden.
DAZ: Sondern?
Schönberg: Mehrkosten können Sie auch so definieren: Wenn Sie bauen und die Architekten zeigen Ihnen eine Vorplanung für ein einfaches einstöckiges Haus und Sie bekommen aber am Ende ein raffiniertes dreistöckiges Haus, dann haben Sie für die Mehrkosten auch die entsprechende Gegenleistung bekommen. Sie können also nicht unmittelbar von einem Schaden sprechen…
DAZ: … obwohl mir dann Geld für andere Dinge fehlen?
Schönberg: Schön, dass Sie es kapiert haben. Wir müssen also von einem immensen haushalterischen Schaden sprechen, wenn das Geld, das entgegen einer Stadtratsbeschlusslage in das CFS gesteckt wurde, anschließend an allen Ecken und Enden fehlt. Hinzu kommt ein großer politischer Schaden, der nicht nur zu Lasten der Stadtregierung geht, sondern auch generell zu Lasten des Ansehens der Stadt Augsburg gegangen ist.
DAZ: Wie sind denn nun „ihre“ Mehrkosten zustande gekommen?
Schönberg: Dadurch, dass ein anderes Stadion als uns im Stadtrat als Bauabschnitt 1 vorgestellt gebaut wurde. Wir haben beispielsweise eine andere Eingangssituation, der VIP-Bereich mit Eventfläche ist vom Süden in den Norden verlegt worden. Der Realisierungsabschnitt 2 ist in Realisierungsabschnitt 1 integriert worden. Die Mehrkosten sind deshalb entstanden, weil am Stadtrat vorbei ein teureres Stadion gebaut wurde als per Stadtratsbeschluss geplant.
DAZ: Das CFS-Debakel bewerten Sie wie ein Hardcore-Oppositioneller. Mit wie vielen Sitzen wollen die Freien Wählern im kommenden Frühjahr in den Stadtrat einziehen? Welche Ziele würden Sie für die kommende Periode einfordern, wenn die Freien Wähler diesbezüglich mitreden dürften?
Schönberg: Mindestens 3 Sitze – also Fraktionsstatus – sollten uns in der nächsten Wahlperiode sicher sein! Dass wir aber mehr Sitze wollen als jetzt und dies im Wahlkampf kräftig anstreben, versteht sich von selbst. Wie viel dies aus unserer Sicht sein sollten, werde ich Ihnen schon aus Selbstschutz begreiflicherweise nicht auf die Nase binden. Nur so viel: Die Erwartungshaltung von Pro Augsburg teile ich hoffentlich glaubwürdig einstweilen nicht. Oder wie sagt der geschulte Fremdsprachler: Schau mer mol.
DAZ: Was ist nun mit den Zielen der Freien Wähler bis 2020?
Schönberg: Das können Sie unserem Wahlprogramm entnehmen, das wir ab Ende dieser Woche ins Netz stellen werden.
DAZ: Herr Schönberg, vielen Dank für das Gespräch.
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Fragen: Siegfried Zagler