DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Sonntag, 24.10.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Kurt Gribl kann sich nur selbst schlagen

Kommentar von Siegfried Zagler

Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl hat in seinem Kampf gegen seine stärksten Gegner einen überzeugenden Sieg errungen. Das ist schon eine Weile her. Die Rede ist von seinem Kampf gegen große und mächtige Teile seiner eigenen Partei, die mit Gribl einen langanhaltenden Wahl-Frieden geschlossen hat. Mit Hermann Weber und der CSM hat Kurt Gribl eine weitere Unterstützergruppe an seiner Seite. Die Augsburger Allgemeine ist Kurt Gribl wohlgesonnen und von einer im Wahlkampf unerfahrenen und vor sich hin schwächelnden Opposition ist auch nicht viel Unbill zu erwarten. Für Augsburgs Oberbürgermeister gilt folgender Sachverhalt: Wer dergestalt fest im Sattel sitzt, kann sich nur selbst schlagen.

Dass das nicht ganz so einfach ist, hat Paul Wengert, Gribls Vorgänger, eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Man muss in der Tat eine Menge falsch machen, um als amtierender Oberbürgermeister abgewählt zu werden. Davon ist Kurt Gribl weit entfernt. Für einen Politikwechsel gibt es derzeit in der Stadt keine Anzeichen. Die Stimmung ist dafür in der Stadtgesellschaft nicht gegeben. Eine OB-Wahl ist eine Persönlichkeitswahl und aus diesem Grund geht ein amtierender Oberbürgermeister immer mit einem großen Vorsprung ins Rennen. Dass ein Vorsprung schnell verspielt ist, ist bekannt. Die CSU, Kurt Gribl und seine Agentur m&m geben sich diesbezüglich nicht wenig Mühe.

Nach der ersten Panne, damit ist der Wahlkampfauftakt, nämlich die OB-Nominierung der CSU im Sommer gemeint, bei der fast ein Drittel der Delegierten fernblieb, könnte der zweite schwere Wahlkampf-Fauxpas stärker ins CSU-Kontor schlagen als man sich derzeit bei den Partei-Granden vorzustellen vermag. Dabei ist nicht der Christbaum-Clip auf Facebook gemeint, sondern das Wahlkampfdesaster mit der Domain „Augsburg2014.de“. Wie berichtet, hat Kurt Gribl diese Domain gelöscht und durch eine andere ersetzt. Gribl hat sich so entschieden, da er damit rechnen musste, dass er mit „Augsburg2014.de“ in die Bredouille kommt, weil er damit die Namensrechte der Stadt verletzen könnte und die Stadt Augsburg bei ähnlich lautenden Domains ihre Inhaber rigoros abmahnte.

Riskante Variante? Werbemittel mit der "Fußnote" augsburg2014.de

Riskante Variante: Werbemittel mit der “Fußnote” augsburg2014.de

Gribl gab damit nicht nur der Opposition eine Steilvorlage, sondern stellte auch die Parteispitze vor eine schwere Entscheidung: Soll man einen kompletten Werbemittel-Neustart hinlegen und alle bereits produzierten Flyer, Visitenkarten und Plakate neu gestalten und neu drucken lassen? Auf fast allen CSU-Werbeplakaten wird für Gribls gelöschte Domain „Augsburg2014.de“ geworben. Die Parteispitze entschied sich für die riskantere aber dafür kostengünstigere Variante. Bernd Kränzle ist ein Wahlkämpfer aus Schrot und Korn, er sprach von „Fußnoten“. Parteichef Johannes Hintersberger sprach davon, dass man die Kirche im Dorf lassen solle und es für einen Neustart in Sachen Printmaterialen keinen politischen Grund gebe. Volker Ullrich sieht ebenfalls keine Veranlassung dazu. Ullrich hatte vor Jahren die Idee zu dieser Domain, sicherte sich die Rechte und überließ sie der CSU.

Es ist gut möglich, dass Gribl und die CSU-Parteispitze an der falschen Stelle sparen. Es ist nämlich denkbar, dass sich aus dieser „Fußnote“ ein politischer Kollateralschaden entwickelt. Wenn in dieser Woche in Augsburg die CSU-Plakate aufgestellt werden und massenhaft mit der „Augsburg2014.de“-Domain auf eine politische Internet-Adresse verweisen, die ins Nichts führt, dann ist mit dauerhaftem Spott zu rechnen. Nicht nur die politische Konkurrenz, sondern auch die Internet-Community wird sich an diesem wohl bundesweit einzigartigen „Link“ weiden. Nächster Punkt: Warum soll eine Domain im Netz die Namensrechte einer Stadt verletzen, nicht aber der Abdruck dieser Domain auf einem Wahlplakat? Mit dieser Frage werden sich die Stadtjuristen und möglicherweise auch die Regierung von Schwaben beschäftigen müssen.