Das erste Umfrageergebnis, das angeblich nach seriösen demoskopischen Kriterien durchgeführt wurde, ist auf dem Markt. Das Resultat beinhaltet zwei große Überraschungen: das gute Abschneiden von Pro Augsburg (10%) und das schlechte Abschneiden der CSM (1%). Für die Augsburger Grünen (9%) dürfte das Ergebnis ebenfalls, falls es sich am Wahlabend ähnlich abbilden sollte, eine Niederlage bedeuten. […]
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14.03.2014
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Freien Wähler beschuldigen Stadtrat Dieter Benkard (SPD), Adressen des Stadtverbandes der Kleingärtner illegal für Wahlkampfzwecke verwendet zu haben. Benkard soll an 3000 Mitglieder des Kleingärtnerverbandes Wahlwerbungsbriefe versandt haben – ohne dass diese ihre Einwilligung für eine derartige Verwendung ihrer Daten gegeben hätten. Dies sei ein klarer Verstoß gegen die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, so der […]
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09.03.2014
| Autor: sz
Rubrik: Aktion, Kurznachrichten, Lokalpolitik, Parteien, Vermischtes
Am 16. März finden in Bayern Kommunalwahlen statt. Es spricht vieles dafür, dass die CSU in vielen Gemeinden triumphieren wird. In den großen Städten hat die CSU weniger zu melden. Dass dies nach der Wahl auch für Augsburg zutrifft, gilt als ausgemacht.
München und Nürnberg sind SPD-Hochburgen. In Augsburg verlor die SPD ihre Vormachtstellung in den neunziger Jahren. Seit 2008 regiert in der drittgrößten Stadt Bayerns eine Rathauskoalition (CSU/Pro Augsburg), deren Gestaltungshoheit zwar schon längst hinüber ist, aber […]
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07.03.2014
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Der Stadtrat lehnte gestern ab, einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der SPD, der Freien Wähler und der Stadtratsgruppe der Linken auf die Tagesordnung zu nehmen. Es ging um eine Verlängerung der Mietverhältnisse im Kulturpark West im Zusammenhang mit Ersatzquartieren im Gaswerk. Der Antrag sah vor, dass den Mietern des Kulturparks West zugesichert wird, unbefristet in der Sommestraße […]
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28.02.2014
| Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Lokalpolitik, Parteien, Sozialpolitik
Der Kreisvorsitzende der Augsburger FDP, Markus Arnold, schließt „jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus“, so Arnold in einer heute verfassten Pressemitteilung, in der sich Arnold von den „rechtspopulistischen Parolen“ der führenden Parteivertreter der AfD Prof. Starbatty und Prof. Lucke distanziert. Diese hätten in ihren Reden der Demokratie den Kampf angesagt, so Arnold, indem sie die […]
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27.02.2014
| Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Lokalpolitik, Vermischtes
Die Grüne Stadtratsfraktion kritisiert einen Beschluss des Kulturausschusses am vergangenen Montag, nach dem es zur Beratung der zukünftigen Arbeit der Kresslesmühle einen Runden Tisch geben soll. Es sei unverständlich und im Sinne einer gut koordinierten Integrationsarbeit nicht zielführend, wenn die städtische Stelle für Frieden und Interkultur jetzt noch schnell besetzt wird. „Das ist aus unserer […]
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27.02.2014
| Autor: sz
Rubrik: Kulturpolitik, Lokalpolitik
