Stadtrat: Keine Frist für Mieter des Kulturparks West

Der Stadtrat lehnte gestern ab, einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der SPD, der Freien Wähler und der Stadtratsgruppe der Linken auf die Tagesordnung zu nehmen. Es ging um eine Verlängerung der Mietverhältnisse im Kulturpark West im Zusammenhang mit Ersatzquartieren im Gaswerk.

Der Antrag sah vor, dass den Mietern des Kulturparks West zugesichert wird, unbefristet in der Sommestraße so lange bleiben zu können, bis die Stadt ihnen auf dem Areal des Gaswerks in Oberhausen zu gleichen Konditionen adäquate Atelierräume in genau definierter Größe und Menge zur Verfügung stellt. Es würde sich um einen reinen Wahlkampfantrag handeln, so Wolfgang Kronthaler (CSM). OB Kurt Gribl sah durch die Vorfestlegungen im Antrag die Arbeit der avisierten Zukunftswerkstatt ad absurdum geführt, die in den kommenden Monaten die Umgestaltung des Gaswerks zum „Kulturwerk“ erst erarbeiten soll. Damit hat sich in Sachen Kulturpark West für die Mieter nichts geändert. Aktuell sieht die Beschlusslage vor, dass die Mieter des Kulturparks spätestens zum 31. Juli 2017 ausziehen müssen, und zwar unabhängig davon, ob es im Gaswerk Ersatzquartiere gibt oder nicht. Die einzige Absicherung besteht in einem im Januar 2014 gegebenen Versprechen des Oberbürgermeisters, man werde dafür sorgen, “dass niemand auf der Straße steht”, sollte es beim Umzug des Kulturparks ins Gaswerk wider Erwarten zu Engpässen kommen (DAZ berichtete).