Nach der Entscheidung des Stadtrats vom 26. Januar pro Kraftwerk am Hochablass zieht die BI „Rettet den Hochablaß“ ein positives Resumé.
Winterabend am Hochablass
Die Bürgerinitiative akzeptiere die Entscheidung über den Bau des Kraftwerks, so die beiden Vertreter Willi Reisser und Hans Koppold in einer Pressemitteilung vom gestrigen Sonntag. Ausdrücklich begrüßt die BI, dass den Bürgern ein teures Ratsbegehren erspart bleibe, dessen „publizistische Vehemenz“ die Möglichkeiten der Initiative zur Darstellung der eigenen Position „wohl chancenlos gelassen“ hätte.
Die BI hofft nun, dass die in der Diskussion erreichten vertraglichen Zusagen für den Kraftwerksbau eingehalten werden und die Kosten die zugesagten 10,9 Millionen Euro nicht übersteigen und will das auch überwachen: „Wir sehen unsere weitere Aufgabe darin, das Projekt kritisch in die Zukunft zu begleiten und für eine bürger- und ökologiefreundliche Umsetzung zu sorgen“, so die Vertreter der BI. Deshalb sei auch die Institutionalisierung eines von der BI organisierten „Runden Tisches“ wichtig.
Konkret fordert die BI für die Zukunft die Beteiligung der Bürger bei der weiteren Planung, die rechtzeitige Bürgerinformation und -beteiligung bei allen Tekturen und Ergänzungen im Genehmigungsverfahren und ein fachbehördlich abgestimmtes Gesamtkonzept für das Ökosystem auf der einzig noch freien Rest-Fließstrecke des Lechs zwischen Staustufe 23 und Hochzoll bis zur Wertachmündung.
In einer städtischen Pressemitteilung bezeichnete Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl gestern die Medienberichte über die nicht vorhandene Stadtratsmehrheit bezüglich des Ratsbegehren als „Spekulationen“ und positionierte sich entschieden für das geplante Ratsbegehren in Sachen Wasserkraftwerk am Hochablass. Von Siegfried Zagler „Ungeachtet der Spekulationen über mögliche Mehrheitsverhältnisse bei der Abstimmung über ein Ratsbegehren im Stadtrat“, will Augsburgs OB […]
Der Sachstand, den die Stadtregierung am Mittwochabend exklusiv der Augsburger Allgemeinen zukommen ließ, ist zutreffend: Die Stadtregierung (CSU, Pro Augsburg, NCSM und Oberbürgermeister Kurt Gribl) wollen den Bürger darüber entscheiden lassen, ob am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden soll oder nicht. Nach dem sogenannten „Ratsbegehren zum Tunnelentscheid“ am 21. November 2010, das die SPD seinerzeit […]
Der überraschende Rücktritt des städtischen Popkulturbeauftragten Richard Goerlich hat ein weiteres Statement hervorgerufen. Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler (FW) nahm dabei Kulturreferent Peter Grab unter Beschuss. Vor der Entscheidung Goerlichs müsse man den Hut ziehen. Es zeuge von Geradlinigkeit, wenn sich Richard Goerlich nicht in das von Herrn Grab initiierte „zerstörerische Machtspiel im Kulturreferat“ hineinziehen […]
Erleichtert über das nun vorliegende Baurecht zum Augsburger Bahnhofsumbau zeigten sich am gestrigen Mittwoch der Vorsitzende der Augsburger SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Stefan Kiefer, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Paula. „Baurecht zum Bahnhofsumbau trotz CSU-Politik, und ganz gewiss nicht wegen ihr“: So ist die gestrige SPD-Pressemitteilung überschrieben. Kiefer erinnert darin an frühere Aussagen von OB Kurt Gribl, dass […]
Die politische Debatte um den Integrationsbeirat reißt nicht ab. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl distanzierte sich gestern scharf und in aller Deutlichkeit von zwei Pressemitteilungen Gerhard Schmids bezüglich der städtischen Integrationspolitik. Die Pressemitteilungen sind, so deren Verfasser Gerhard Schmid zur DAZ, dem Bezirksvorsitzenden der CSU Johannes Hintersberger bekannt. Der tatsächliche Status dieser Pressemitteilungen ist innerhalb der […]
Der Kreisvorsitzende der JU Augsburg-West, Thomas Brandler hat sich bei der DAZ gemeldet und darauf hingewiesen, dass die Aussage Reiner Erbens (Grüne), die CSU sei die einzige Volkspartei, die – durch ihr Verhalten bei der Vergabe von parteiinternen Ämtern – Migranten den Weg versperre, nicht zutreffe. In der CSU Satzung sei klar geregelt, dass jeder […]
Tobias Schley, Stadtrat und Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Augsburg-West, hat am heutigen Mittwoch Nachmittag zur Berichterstattung in der Augsburger Allgemeinen über seine Person (DAZ berichtete) Stellung genommen. Er sei weder Akteur, noch Betroffener in der Situation gewesen, so Schley. Vielmehr habe er schlichtend und deeskalierend eingreifen wollen. „Dies ist mir nicht gelungen“, so Schley in seiner […]
Am Rande der heutigen Stadtratspressekonferenz äußerte sich OB Kurt Gribl zu den Schlagzeilen, die Stadtrat Tobias Schley (CSU) zurzeit in der Augsburger Allgemeinen macht. Der erneute Vorgang sei „in seinen Auswirkungen fatal“, so der OB. „Ich bin enttäuscht, dass wir von so einer Diskussion heimgesucht werden“. Positives, über das es beinahe wöchentlich zu berichten gebe […]
Im Liegenschaftsausschuss will die SPD am kommenden Montag die Stadt mit einem konkreten Vorschlag auffordern, den Streit bezüglich des Zugangs zur City-Galerie zu lösen. Unstimmigkeiten zwischen der Stadt und dem Eigentümer des Forsterparks Anton Lotter über die Nutzung verschiedener Flächen des Willy-Brandt-Platzes hatten Anfang Juli 2011 dazu geführt, dass der Zugang zum Forsterpark und zur […]
