Während sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffnet, geht sie im Steuerrecht für Vereine, die kommunale Aufgaben erfüllen, immer weiter zu. Jüngstes Opfer: das Augsburger Filmbüro.
Von Bruno Stubenrauch
2006 schloss der Verein mit der damaligen Kulturreferentin Eva Leipprand (Grüne) einen Vertrag: Städtischer Zuschuss gegen Ausrichtung der Augsburger Filmtage. Auf diese einfache Formel lässt sich die Vereinbarung bringen, die dem Filmbüro jetzt zum Verhängnis wurde. Seit Ende 2007 sieht der Bundesfinanzhof (BFH) in der Zweckbestimmung von Zuschüssen nämlich eine Vereinbarung von Leistung und Gegenleistung und hat dies in diversen Urteilen zum Ausdruck gebracht. Aus echten Zuschüssen werden damit „unechte“, die im weiteren Sinn Entgelte für Leistungen darstellen. Die wiederum sind steuerpflichtig.
Die Grenzen sind fließend, was die Sache weder für die Finanzämter noch die Steuerzahler einfacher macht. Nach neuester Auffassung der Augsburger Finanzverwaltung enthalten die städtischen Zuschüsse zu den Filmtagen 7 Prozent Umsatzsteuer, die vom Empfänger an den Fiskus abzuführen sind. So werden aus 70.000 Euro Zuschuss 65.420 Euro, wie das Filmbüro Augsburg in einem Rechenbeispiel erklärt, das am Donnerstag auf der Internetseite der Filmtage veröffentlicht wurde.
„Brechtfestivalleiter Dr. Joachim A. Lang ist als Tiger abgesprungen und als Vottelers Bettvorleger gelandet“, so ein im politischen Augsburg kursierender Kalauer. Von Siegfried Zagler Nichts davon ist wahr. Lang war für 95 Prozent der Veranstaltungen im diesjährigen Brechtfestival künstlerisch verantwortlich. Am vergangenen Montag zogen Juliane Votteler und Joachim Lang im Kulturausschuss in Sachen Brechtfestival 2013 […]
Der Popkulturbeauftragte kommt „schnellstmöglich“, der Beauftragte für Kultur- und Kreativwirtschaft kommt „baldmöglichst“, so das Ergebnis der gestrigen Sitzung des „doppelten Ausschusses“. Der „doppelte Ausschuss“, eine Zusammenlegung des Kultur- und Wirtschaftsförderungsausschusses, beschloss auf seiner gestrigen Sitzung nach einem halbstündigen Abstimmungsmarathon, dass die Stelle des Popkulturbeauftragten „schnellstmöglich“ wieder besetzt werden soll, und zwar dort, wo sie zuletzt […]
Das Interview mit Fritz Effenberger Fritz Effenberger ist ein umgänglicher Typ, der – wenn er gefragt wird – als Beruf „Blogger und Journalist“ angibt. „Vielleicht bin ich bald Berufspolitiker“, so Effenberger auf einer Sitzung des Kulturrates, dem er einige Zeit als Sprecher angehörte. In einem Interview mit Marcus Ertle sieht Effenberger die Piraten in Meinungsumfragen […]
Für eine zeitnahe Wiederbesetzung der Stelle des Popkulturbeauftragten setzt sich die Fraktion Neue CSM ein. Die geht aus einem Antrag der CSM vom gestrigen Mittwoch an den Oberbürgermeister hervor. Dabei sei zu prüfen, ob die Ende 2012 gelaufene Stellenausschreibung zum aktuell vorgeschlagenen Profil im Aufgabengebiet Pop- und Jugendkultur unter Einbeziehung des Ergebnisses des Beratergremiums der […]
Die von der Augsburger Stadtregierung ins Auge gefasste Wiederbesetzung der Stelle des Popkulturbeauftragten hat die Rathaus-SPD zum Anlass genommen, eine Art Grundsatzerklärung in Sachen Personalpolitik abzugeben. Mit Blick auf die am Montag beginnenden Beratungen über den städtischen Haushalt 2013 macht sich die SPD-Stadtratsfraktion gestern via Pressemitteilung für eine nachhaltige Personalpolitik stark, deren Ziel der Erhalt […]
Nicht die beiderseits geheuchelte „gute Zusammenarbeit“ zwischen Theaterintendantin Juliane Votteler und Brechtfestivalleiter Joachim Lang war in den vergangenen Tagen das herausragende kulturpolitische Thema, sondern ein Bericht einer Evaluierungskommission. Gemeint ist das Ergebnis einer Kommission, die sich in sieben Sitzungen damit zu beschäftigen hatte, ob und unter welchen Voraussetzungen man in Augsburg Jugend- und Popkultur sowie […]
Die Stadt Augsburg hat die Mitgliederliste des am 27. Juli 2012 vom Stadtrat beschlossenen Kulturbeirats bekannt gegeben. Der Kulturbeirat, der offiziell seit 1. Januar 2013 installiert ist, hat die Aufgabe, den Stadtrat und die Stadtverwaltung in wesentlichen Angelegenheiten der Kultur in Augsburg, der städtischen Kulturarbeit sowie bei öffentlichen Tagesordnungspunkten des Kulturausschusses zu beraten. Er besteht aus 23 […]
Kulturausschuss beschließt Zwischenlösung und steigt in Nachfolgeplanung ein
Von Frank Heindl
Einstimmig beantragte der Kulturausschuss in seiner Sitzung am Montag den vorläufigen Umzug des Römischen Museums in die Toskanische Säulenhalle am Zeugplatz – für die Zeit der Sanierung der baufälligen Dominikanerkirche. […]
Am vergangenen Montag, 17. Dezember bestätigte der Kulturausschuss mit der Stimme von Rose-Marie Kranzfelder-Poth (FW) einen früheren Beschluss in Sachen Kulturbeirat mit 7:6 und beschloss somit, dass zu Beginn des neuen Jahres ein „städtischer Kulturbeirat“ gebildet wird. Gebildet werden soll das Gremium aus 23 stimmberechtigen Mitgliedern und aus 12 beratenden Mitgliedern. Der Kulturbeirat soll eine möglichst […]
