Eine harte Klausurwoche ist für die Augsburger Stadträte angesagt. Am Montag beginnen im Finanzausschuss die alljährlichen Haushaltsberatungen. Bis Ende November muß der endgültige Haushaltsplan 2009 fertig sein.
Finanzreferent Hermann Weber hat bereits vorgearbeitet. 1.000 Seiten umfasst sein Haushaltsentwurf, den er am 30. Oktober (wir berichteten) dem Stadtrat vorgestellt hat. Die Zeit drängt. Gemäß Gemeindeordnung müssen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan spätestens einen Monat vor Beginn des neuen Haushaltsjahres – also in zwei Wochen – beschlossen und der Regierung von Schwaben als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden. Die Stadt muss dabei ihre Haushaltswirtschaft so planen und führen, daß die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist, unter Vermeidung der Überschuldung. Weitere in der Gemeindeordnung festgeschriebene Haushaltsgrundsätze sind Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und die Minimierung finanzieller Risiken. Auch Weitsicht ist gefragt: Die Stadt hat ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrundezulegen.
Altlast Trinkwassergrundstücke
Bevor es allerdings in Sachen Haushalt 2009 richtig zur Sache geht, steht am Montag Vormittag die Beseitigung einer „Altlast“ auf der Tagesordnung des Ausschusses: Zur Rückabwicklung des Verkaufs der Trinkwassergrundstücke im Siebentischwald, einer „überplanmäßigen Ausgabe“ für 2008, muss ein Beschluss gefasst werden. Insgesamt 18.314.700 € zuzüglich einer fünfprozentigen Verzinsung sollen noch heuer an die Stadtwerke Wasser GmbH zurückfließen. Die Deckung der Ausgaben erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 16,8 Mio. und bei den Einkommensteueranteilen in Höhe von 1,415 Mio. Die Finanzierung war von Teilen der SPD-Stadtratsfraktion vor wenigen Tagen öffentlich in Zweifel gezogen worden. Die Regierung von Schwaben hat inzwischen die Bereitstellung der Ausgabemittel im Rahmen einer Anfrage positiv geprüft.
Hintergrund: Haushaltsplan und Haushaltssatzung
Gemäß der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat die Stadt hat für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung des Haushaltsplans unter Angabe des Gesamtbetrags der Erträge und Aufwendungen des Haushaltsjahres sowie des sich daraus ergebenden Saldos des Ergebnishaushalts, des Gesamtbetrags der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit des Haushaltsjahres sowie des sich daraus ergebenden Saldos des Finanzhaushalts bei Haushaltswirtschaft.
Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge, eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen sowie zu leistenden Auszahlungen. Er ist in einen Verwaltungshaushalt und einen Vermögenshaushalt zu gliedern. Der Haushaltsplan muß ausgeglichen sein.
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Artikel vom
16.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Finanzen
Vor der gestrigen Sitzung des Bauauschusses nutzten die Mitglieder die Gelegenheit, sich das Köpfhaus in der Philippine-Welser-Straße von Dr. Markus Weis vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege erklären zu lassen. Eine Debatte im Ausschuss wurde dagegen vertagt.
Das Baugerüst steht schon: Das 1578 von Johannes Holl erbaute Köpfhaus soll umfassend restauriert und einer neuen Nutzung zugeführt werden. Geplant sind Gastronomie, darüber Büros und Wohnräume im Dach. Für eine neuzeitliche Nutzung ist jedoch [...]
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14.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Baukultur, Städtebau
Am gestrigen Mittwochabend war Albert Ostermaier Gast im Augsburger Presseclub. Moderatorin Angela Bachmair führte launig durch den Abend und Ostermaier nutzte wie erwartet die Gelegenheit, die schwere Kränkung durch Peter Grab ins öffentliche Licht zu setzen.
Die Art und Weise, wie sein abc-Festival vom neuen Kulturreferenten bewertet worden sei, sei eine Beschädigung seiner Person und eine Beleidigung seiner Arbeit gewesen, so Ostermaier. Der Suhrkamp-Autor überzeugte mit seiner Kommentierung der Ereignisse um [...]
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Artikel vom
13.11.2008
| Autor: sz
Rubrik: Festival
Neu ausgerichteter Augsburger Politikwissenschaft- Lehrstuhl mit Prof. Dr. Christoph Weller besetzt / Zugleich Start des Master-Studiengangs "Gesellschaftliche Konflikte und politische Integration"
Seit Beginn des laufenden Wintersemesters hat die Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Augsburg ein in der einschlägigen wissenschaftlichen Community bereits wohl bekanntes Gesicht: Der zuletzt in Marburg lehrende Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Weller ist im September 2008 zum Inhaber eines jetzt dem Schwerpunkt Friedens- und Konfliktforschung gewidmeten Politologie-Lehrstuhls an [...]
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Artikel vom
12.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Universität
Am 9. November jährt sich zum 70. Mal die Reichspogromnacht, auch verharmlosend Reichskristallnacht genannt, weil unter anderem zahlreiche Scheiben jüdischer Geschäfte, Synagogen und Privathäuser zerstört wurden. Auch die Augsburger Synagoge brannte. Angeblich hatte sich der Volkszorn entladen, als das am 7. November 1938 erfolgte Attentat des 17-jährigen Herschel Grynspan auf den Legationssekretär der Deutschen Botschaft […]
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Artikel vom
09.11.2008
| Autor: gmt
Rubrik: Geschichte
Wo sonst die Augsburger Stadträte entscheiden, treffen sich am Dienstag rund 80 Schülerinnen und Schüler ab Klasse 6, um ihre Ideen zu Frieden und Entwicklung auf den Weg zu bringen. Was denken Jugendliche? Welche Chancen sehen sie und welche Themen sind ihnen wichtig? Welche Rolle spielen Toleranz, Gerechtigkeit, Fairness, Demokratie oder Religion? Um das herauszufinden, […]
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Artikel vom
09.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Bürgernähe, Festival, Kulturpolitik
Ab sofort ist im Maximilianmuseum eine außergewöhnliche Goldschmiedearbeit zu bewundern: ein seltenes, silbernes Weihrauchschiffchen, das von einem Augsburger Goldschmied für den Habsburger Erzherzog und späteren Kaiser Mathias I. (1557-1619) angefertigt wurde. Bei dem silbernen Weihrauchschiffchen, das als Behälter für die bei der Messe benötigten Weihrauchkörner diente, handelt es sich um eines der frühesten Beispiele seiner […]
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Artikel vom
08.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Finanzen, Kulturpolitik, Museen
Vor zahlreichen Ehrengästen aus Wissenschaft, Politik und Kultur eröffneten gestern abend Kulturreferent Peter Grab und Dr. Michael Rummel, Leiter des Naturmuseums, die Sonderausstellung „Sternenzauber – Meteorite: Besucher aus dem All“. Eine fachliche Einführung gab es von Dr. Udo Neumann vom Mineralogischen Institut der Universität Tübingen. Von dort stammen auch die meisten der faszinierenden Exponate der […]
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Artikel vom
07.11.2008
| Autor: bs
Rubrik: Ausstellungen, Museen, Wissen
Finanzreferent Hermann Weber hat bereits vorgearbeitet. 1.000 Seiten umfasst sein Haushaltsentwurf, den er am 30. Oktober (wir berichteten) dem Stadtrat vorgestellt hat. Die Zeit drängt. Gemäß Gemeindeordnung müssen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan spätestens einen Monat vor Beginn des neuen Haushaltsjahres – also in zwei Wochen – beschlossen und der Regierung von Schwaben als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden. Die Stadt muss dabei ihre Haushaltswirtschaft so planen und führen, daß die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist, unter Vermeidung der Überschuldung. Weitere in der Gemeindeordnung festgeschriebene Haushaltsgrundsätze sind Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und die Minimierung finanzieller Risiken. Auch Weitsicht ist gefragt: Die Stadt hat ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrundezulegen.
