Claudia Roth zum Umgang mit Flüchtlingen aus Nordafrika:
Claudia Roth
Auch für das, was sich jenseits der europäischen Grenzen abspielt, gibt es eine Mitverantwortung. Wer lange Jahre Despoten hofierte, stützte und dazu beitrug, dass sie ihre Länder ausplündern und den Menschen Demokratie und Zukunftsperspektiven vorenthalten konnten, der hat auch die aktuelle Flüchtlingsproblematik mitzuverantworten.
Deshalb reicht es nicht aus, einer siegreichen Demokratiebewegung wie der in Tunesien im Nachhinein zu gratulieren, ohne die eigene falsche Politik grundlegend zu korrigieren. Statt länger Despoten und ihre Politik der Ausplünderung zu stützen, müssen sie sich konsequent für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltige Entwicklung engagieren. Das ist der Weg, den Flüchtlingsstrom an seiner Wurzel zu packen. Im Innern müssen die EU und die Bundesrepublik zurückfinden zu einer humanen Flüchtlingspolitik, die EU-weit harmonisiert ist und die Lasten zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten fair verteilt.
Es ist bodenlose Heuchelei, wenn Angela Merkel und ihre Hintersassen Uhl und Mißfelder von Menschenrechten reden und ihre Politik als „christlich“ ausgeben, gleichzeitig aber eine reine Flüchtlingsabwehrpolitik betreiben. In der Flüchtlingsfrage gibt es einen europäischen Verantwortungszusammenhang, der tiefe Begründungen aus christlichen und humanitären Leitbildern und auch der jüngeren deutschen Geschichte bezieht.
Auch die Bundesrepublik trägt Verantwortung für das, was sich an den Grenzen des gemeinsamen Europa abspielt. Auch unser Land muss Flüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen.
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Artikel vom
18.02.2011
| Autor: Die Gruenen
Rubrik: Die Grünen, Rathausstimmen
In weiten Teilen unkonkret fielen die Antworten auf kritische Fragen der Grünen zum Curt-Frenzel-Stadion aus, mit denen sich gestern der Bauausschuss im Rahmen eines Sachstandsberichts befasste.
Die Grüne Stadtratsfraktion hatte per Antrag nachgefragt, wie es zur Erhöhung der Zuschauerzahl von den vom Stadtrat beschlossenen 5.350 Plätzen auf jetzt über 6.000 gekommen sei. In der VOF-Ausschreibung für die Architektenleistungen seien sogar 6.400 Plätze enthalten. Außerdem sei nicht geklärt, wie eine Vergabe an [...]
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Artikel vom
18.02.2011
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Sport, Städtebau
Vortrag des Flüchtlingsrats Bayern in Augsburg
Sie kommen aus Somalia, Afghanistan oder dem Irak. Länder, in denen sie verfolgt und gefoltert werden. Ihre einzige Rettung: Die Flucht aus ihrer Heimat in ein neues, unbekanntes Land: 8500 Flüchtlinge leben derzeit in Bayern, aufgeteilt auf 120 Unterkünfte. Über ihre Situation und die Bedingungen ihrer Unterbringung wird seit Monaten kontrovers diskutiert.
v.l.: Prof. Rainer Liebich (AK Integration der FDP Augsburg),
Brigitte Meyer MdL und Alexander Thal [...]
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Artikel vom
17.02.2011
| Autor: FDP
Rubrik: FDP, Rathausstimmen
Vom 26. Juni bis 10. Juli 2011 zieht in Augsburg der FIFA-Zirkus seine Kreise. Die impuls arena mit den Frauen-Kicks und die Augsburger Innenstadt mit zahlreichen sportkulturellen Ereignissen werden in diesen beiden Sommerwochen im Zentrum des Interesses stehen.
Richard Goerlich, Popkulturbeauftragter der Stadt Augsburg, stellte am Dienstag dem FIFA-WM-Ausschuss ein vielschichtiges Potpourri kultureller Veranstaltungen vor, die hauptsächlich während der Frauen-WM stattfinden sollen. Allein während den beiden WM-Wochen fügen sich 60 Einzelveranstaltungen [...]
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Artikel vom
17.02.2011
| Autor: sz
Rubrik: Festival, Kulturpolitik, Sport
