Die Neue CSM setzt sich gegen die von der Opposition ins Spiel gebrachte Mehrkosten von 100.000 Euro zur Wehr. Dieser Betrag bezüglich der zusätzlichen Mehrkosten durch die neue Fraktionsbildung im Augsburger Stadtrat sei falsch.
Die sechs Mitglieder der Neuen CSM
„Tatsächlich entstehen wegen der Gründung der Neuen CSM-Fraktion und durch die Beschlüsse des Stadtrats und des Organisations- und Personalausschusses Ende Oktober 2011, jährlich weit weniger Kosten als die bislang immer genannten 100.000 Euro“, so die Fraktionsvorsitzende der Neuen CSM, Claudia Eberle.
„Ich hoffe, dass die falschen 100.000 Euro endlich der Vergangenheit angehören“
Da durch den Beschluss des Organisations- und Personalausschusses die ehemalige Stelle des jetzigen Geschäftsführers Bernhard Rotter im Finanzreferat zu einhundert Prozent eingespart werde, sei die Schaffung der neuen Geschäftsführerstelle in vollem Umfang kostenneutral, so Eberle, die darauf Wert legt, dass durch den Beschlusses des Organisations- und Personalausschusses bei der CSU-Stadtratsfraktion aufgrund der geschrumpften Fraktionsgröße von 24 auf nunmehr 18 Mitglieder eine halbe Stelle gestrichen wurde, womit eine Einsparung von zirka 23.000 Euro bewirkt worden sei. Die Aufwandsentschädigung für den gesamten Fraktionsvorstand der Neuen CSM-Fraktion betrüge jährlich 23.184 Euro. Daneben würden ca. 500 € an Leasinggebühren für die technische Ausstattung und 1.800 € pro Jahr an Fraktionsgeschäftskosten anfallen. Dies ergebe insgesamt tatsächliche Mehrkosten von nur 2.300 € pro Jahr für die sechsköpfige Neue CSM-Fraktion.
„Ich hoffe, dass nun die tatsächlichen Kosten von allen Kritikern zur Kenntnis genommen werden und die falschen 100.000 Euro endlich der Vergangenheit angehören und nicht mehr genannt werden“, so Claudia Eberle in der gestrigen Pressemitteilung der Neuen CSM.
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Artikel vom
12.11.2011
| Autor: sz
Rubrik: Finanzen, Lokalpolitik, Parteien
Im Moment sind Haushaltsberatungen. Das Ziel: Haushaltsausgleich und Abwägung von Zahlen und ihren politischen Bedeutungen. Die Grundlage dafür sind Drucksachen von über 1000 Seiten, die aus einem völlig veralteten Dateisystem erzeugt werden. Dessen Informationen lassen sich nie an einem Bildschirm darstellen, und können deshalb auch nicht elektronisch bearbeitet werden.
Die Unübersichtlichkeit der Darstellung produziert Frust auf Seiten der Politik und Frustration auf Seiten der Verwaltung und der Referenten. Änderungen führen zu [...]
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11.11.2011
| Autor: Pro Augsburg
Rubrik: Pro Augsburg, Rathausstimmen
Noch im Juli diesen Jahres, beim letzten Christopher Street Day in Augsburg forderte der jugendpolitische Sprecher der Linken im Kreis Augsburg, Frederik Hintermayr, dass es endlich einen gesellschaftlichen Aufschrei geben müsse, wenn selbsternannte Gangsterrapper in ihren Songs Schwule und Lesben auf primitivste Art und Weise verhöhnen oder ganz allgemein ein Menschenbild vertreten, welches mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren ist.
Donnerstag Abend erhielt Skandalrapper Bushido, trotz vorhergegangenen Protests aus verschiedenen Bündnissen, [...]
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10.11.2011
| Autor: Die Linke
Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen
Eva Labby wurde von den Nazis aus Augsburg vertrieben – nun besucht sie ihr Geburtshaus
Von Frank Heindl
„Ein sehr netter Mann hat mir die Tür geöffnet“, erzählt Eva Labby. Der sehr nette Mann war Wolfgang Seeger, und er verstand erst mal nur Bahnhof: „Sie hat was von Eva gesagt und ich habe gemeint, sie will meine Frau sprechen.“ Doch als Eva Seeger dazukam, klärten sich ganz schnell die Missverständnisse, denn sie [...]
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10.11.2011
| Autor: fh
Rubrik: Geschichte
Der Wirtschaftsausschuss des Stadtrates hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch gegen die von Kämmerer Hermann Weber vorgeschlagene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer ausgesprochen. Der Entscheidung vorausgegangen war ein Bericht von Wirtschaftsreferentin Eva Weber zu den Auswirkungen des KGSt-Prozesses in ihrem Referatsbereich. Darin brachte Weber ihre kritische Haltung zu einer Gewerbesteuererhöhung zum Ausdruck. „Es […]
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10.11.2011
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Finanzen, Wirtschaftspolitik
Vordergründig geht es um Bäume, tatsächlich um den „Bypass“ Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof BayVGH hat den Bebauungsplan Nr. 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ für unwirksam erklärt. Er gab damit einer Normenkontrollklage Augsburger Bürger vom Januar 2011 statt, die als Anlieger unzumutbare Lärmbelastungen befürchtet hatten. Im Entwurf vom 21. Mai 2010 standen sie noch: die neun Bäume (hier […]
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09.11.2011
| Autor: bs
Rubrik: Vermischtes
Gut vorbereitet auf einen harten Winter präsentierte sich gestern der städtische Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb aws den Medien. Im Stadtreinigungsdepot Ost in der Johannes-Haag-Straße erläuterte Umweltreferent Rainer Schaal Details zum Winterdienst. 5.000 Tonnen Salz, 1.000 Tonnen Splitt-Salz-Gemisch und 1.000 Tonnen Splitt hat der aws allein in diesem Depot, einem von insgesamt fünf im Stadtgebiet, eingelagert. 150 […]
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Artikel vom
08.11.2011
| Autor: bs
Rubrik: Bürgernähe, Umwelt, Verkehr
Der FCA ist in der Ersten Liga angekommen Von Claudia Roth Auch wenn der FC Augsburg ohne Punkte aus dem Spiel gegen den FC Bayern nach Hause ging: Die Partie hatte fast alles, was Fußball spannend macht. Um das zu belegen, hole ich mir etwas publizistische Schützenhilfe bei Nick Hornby, einem der bekanntesten britischen Literaten […]
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08.11.2011
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Von Wolfgang Leichs Nach einer dramatischen und in der zweiten Halbzeit ausgeglichenen Partie trennten sich der FCA und der FC Bayern München in der ausverkauften SGL Arena mit 1:2. Eine engagierte Leistung, Mut und Einsatzwille seitens des FCA wurden nicht belohnt. Unter dem Strich hätte sich der FCA einen Punkt aus der Partie gegen den […]
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07.11.2011
| Autor: bs
Rubrik: Sport
Die Reden dreier Vertreter der türkischen Regierungspartei „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) am vergangenen Montag im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses anlässlich des Festaktes zum 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens sollen heute im OB-Referat aufgearbeitet werden. Timo Köster (Friedensbüro), Robert Vogl und Matthias Garte (Integrationsbeauftragte der Stadt) sowie Ahmet Akcay (Vorsitzender des Integrationsbeirates) sind […]
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07.11.2011
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik
Von Siegfried Zagler Heinrich von Kleists Drama „Prinz Friedrich von Homburg“ dreht sich im Kern darum, dass ein Prinzen-General aus Versehen einen Befehl zum Angriff gibt, und damit einen ausgetüftelten Schlachtplan des Kurfürsten unterläuft. Der Prinz wird, obwohl sein Befehl die Schlacht gewinnt, zum Tode verurteilt. Bei Kleist wird Prinz Friedrich von Homburg, der sich […]
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Artikel vom
05.11.2011
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Die neue Reihe unterscheidet sich deutlich vom „Literarischen Salon“ Von Frank Heindl Den literarischen Salon im Foyer des Stadttheaters gibt’s schon länger. Sensemble-Leiter Sebastian Seidel hat nun einen weiteren Debattierclub aus der Taufe gehoben, in dem es um zeitgenössische Literatur geht. Das erste Mal hat bereits stattgefunden und man kann zusammenfassend sagen: Wenn auch diese […]
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Artikel vom
04.11.2011
| Autor: fh
Rubrik: Literatur
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