Kommentar von Siegfried Zagler
Am Hochablass wird ein Wasserkraftwerk gebaut. Der Beschluss ist in Stein gemeißelt. Würde die Bürgerinitiative „Rettet den Hochablass“ dagegen ein Bürgerbegehren starten, müsste der Stadtrat – käme die notwendige Anzahl der Unterschriften zustande – den angestrebten Bürgerentscheid (analog Fünffingerlesturm) als unzulässig erklären. Am Donnerstagabend bewilligte der Stadtrat den Gestattungsvertrag zwischen Stadt und Stadtwerken und schloss somit das Genehmigungsverfahren ab. Die Eile in Sachen Hochablass war aus der Sicht des Stadtrats deshalb geboten, weil nach dem so genannten Erneuerbare-Energien-Gesetz die erste Kilowattstunde vor dem 1. Januar 2014 ins Netz gehen muss. Würde diese Frist nicht eingehalten, fielen die Zuschüsse für regenerative Energiegewinnung weg, wodurch die Rentabilität des Kraftwerks nicht mehr gesichert gewesen wäre.
Auf der gestrigen Stadtratspressekonferenz ließ Oberbürgermeister Kurt Gribl die Katze aus dem Sack: Ihm sei eine Strategie zugetragen worden, dass in Hochzoll ein Bürgerbegehren angezettelt werden solle, dessen Zweck eben genau darin bestehe, den Bau so lange hinaus zu zögern, bis das Projekt nicht mehr wirtschaftlich sei. Möglicherweise hat Kurt Gribl aufgrund dieser Drohkulisse die Doppelstrategie „Ratsbegehren oder schnelle Projektentscheidung“ entwickelt. In diesem Kontext wäre diese Vorgehensweise immerhin verständlich. Ein Ratsbegehren hätte die Bauzeit nicht verzögert, wohl aber ein Bürgerbegehren. Die Gegner eines Wasserkraftwerkes am Hochablass gehören mit dem Abschluss des Genehmigungsverfahrens zu den Verlierern der Debatte. Abwägungen und ein offener Entscheidungsprozess, ob am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden soll oder nicht, sind passé.
Nur Liselotte Grose (SPD), Karl Heinz Englet (fraktionslos), Rolf Harzmann und Werner Lorbeer (beide Pro Augsburg) stimmten gegen den Gestattungsvertrag, womit gesagt sein soll, dass der Stadtrat der Strategie von OB Gribl in der nichtöffentlichen Sitzung gefolgt ist. Falls die Mehrheit der Bürgerinitiative „Rettet den Hochablass“ tatsächlich ein Wasserkraftwerk an diesem Ort abwehren wollte, hat ihre halbstarke Muskelspielerei eben genau dieses Ziel verhindert.
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27.01.2012
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Bürgernähe, Der Kommentar, Umwelt
Ausstellung in der Stadtbücherei
Dass die Mutter von Thomas und Heinrich Mann Brasilianerin war und mitten im Urwald geboren wurde, wissen selbst manche Germanisten nicht. Ihr Weg führte vom „Glück in den Tropen“ in das „mittelalterliche Lübeck“ (Thomas Mann) sowie in die Ehe mit dem Finanzsenator Thomas Johann Heinrich Mann und endete nach dem frühen Tod des Senators mit ihrer „Befreiung“ in der Boheme-Stadt München. „Julia Mann – Die starke Brasilianerin [...]
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27.01.2012
| Autor: fh
Rubrik: Ausstellungen, Kultur, Literatur
Schwäbische Firmen werden die Folgen des Ölembargos gegen den Iran, das ab Juli in Kraft tritt, zu spüren bekommen. Das meldete die IHK Schwaben am Mittwoch.
Immer mehr örtliche Mittelständler klagen bereits über die zunehmende Belastung ihrer traditionellen Wirtschaftsbeziehungen zu iranischen Geschäftspartnern durch nachhaltige Exportbehinderungen. "Natürlich muss verhindert werden, dass deutsches Know-how und deutsche Technik zu kriminellen Zwecken beschafft wird", so Anis Azouz, IHK-Außenwirtschaftsexperte für den Nahen und Mittleren Osten. Aber [...]
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27.01.2012
| Autor: bs
Rubrik: Wirtschaft
Ungeachtet der Pfadfinder-Spielchen der CSU-Nachwuchsabteilungen fanden am Dienstag auf der Fraktionssitzung der Augsburger Rathaus-CSU Nachwahlen statt.
Dabei wurde in geheimer Wahl Bernd Kränzle einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt und somit beauftragt, die Fraktion bis zur Kommunalwahl 2014 zu führen. Die Vereinbarungen der Schlichtungsgespräche im Juli 2011 mit Horst Seehofer wurden nach dem Fraktionsaustritt von sechs CSU-Mitgliedern und der Gründung der NCSM als obsolet betrachtet. Im Raum stand allerdings das so genannte Kränzle-Misstrauensvotum, [...]
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26.01.2012
| Autor: sz
Rubrik: Parteien
Walter Bittners Zakedy Music mit neuer CD in der „Kiste“ Von Frank Heindl Es begann ganz akustisch, mit einer brasilianischen „Choro“: Akkordeon, Bass, Klarinette, Tamburin. Doch so folkloristisch angehaucht blieb der Abend nicht lange, als Walter Bittner und seine Band „Zakedy Music“ am Montagabend in der Kiste ihre neue CD vorstellten. Denn die neue Scheibe […]
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Artikel vom
26.01.2012
| Autor: fh
Rubrik: Kultur, Musik
Schlagzeuger Walter Bittner über sein Schlagzeugspiel und die neue CD DAZ: Herr Bittner, was für eine Rolle spielen die vielen Samples, die Sie in Ihren Stücken verwenden? Walter Bittner: Diese Technologie ist für die Drums eine unglaubliche Bereicherung. Die Samples sind auch deshalb ein integrierter Bestandteil meines Schlagzeugstils geworden, weil ich mit ihnen ganz bewusst […]
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26.01.2012
| Autor: fh
Rubrik: Kultur, Musik
OB Kurt Gribl stößt mit seinem Bekenntnis zur Energiewende, das er im Rahmen der Diskussion um das Wasserkraftwerk am Hochablass wiederholt abgegeben hat, auf die „volle Unterstützung“ der ÖDP. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Ökopartei vom gestrigen Montag hervor. In einem offenen Brief weitet die ÖDP das Thema auf die Nutzung der Windenergie aus. […]
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Artikel vom
24.01.2012
| Autor: bs
Rubrik: Parteien, Umwelt
Initiative will neue Formen diskutieren – Veranstaltung am Samstag Viele Menschen in Augsburg setzen seit langem in vielfältiger Art mit den Verbrechen der NS-Zeit auseinander und gedenken der Verfolgten, Vertriebenen und Ermordeten des Unrechtsregimes. Bislang handelt es sich dabei um vereinzelte, höchst unterschiedliche Formen des Erinnerns, die nicht im Zusammenhang stehen oder aufeinander Bezug nehmen. […]
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Artikel vom
24.01.2012
| Autor: fh
Rubrik: Diskussion, Geschichte, Lifestyle, Vortrag
