CSU: Kehrt von Hohenhau zurück?
Wie die DAZ gestern in Erfahrung bringen konnte, wird in der Augsburger CSU Rolf von Hohenhau als Nachfolger von Tobias Schley als Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes West gehandelt.
Wie aus sehr informierten Kreisen zu erfahren war, habe von Hohenhau zu diesem Vorhaben bereits seine Bereitschaft signalisiert. Davon wollte auf der gestrigen Kreisvertreterversammlung des CSU-Kreisverbandes Augsburg-Ost Parteichef Johannes Hintersberger nichts wissen. Man habe sich diesbezüglich noch nicht festgelegt, so Hintersberger.
Auf der Versammlung wurden die Alleingänge von Gerhard Schmid in Sachen Integration stark kritisiert sowie Tobias Schley angegriffen, der, ginge es nach dem Willen einiger Delegierten, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens sofort alle Ämter und sein Stadtratsmandat niederlegen solle. Außerdem wurde bezüglich Schley eine Erklärung der Parteispitze abgeben: „Die Führung respektiert die sofortige Bereitschaft von Tobias Schley, angesichts der gegen ihn erhobenen Anklage von seinem Amt als CSU-Kreischef zurückzutreten.“ Damit würden „klare Verhältnisse“ hergestellt, um die CSU aus dem Verfahren herauszuhalten. Weiter heißt es im Text: „Weitere Entscheidungen, insbesondere zu seiner Mitgliedschaft in Fraktion und Partei werden erst nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens getroffen. Die CSU distanziert sich von den ihm vorgeworfenen Taten. Jedoch gilt auch für Tobias Schley die Unschuldsvermutung. Wir erwarten, dass er im bevorstehenden Verfahren konstruktiv zur Aufklärung beitragen wird und seine Unschuld beweisen kann.“
Gribl: „Ich glaube nicht, dass dieser Vorschlag vorliegt“
Auf die Information, dass Rolf von Hohenhau Nachfolger von Tobias Schley werden solle, reagierte Oberbürgermeister Kurt Gribl irritiert: „Ich glaube nicht, dass dieser Vorschlag vorliegt“, so Gribl, der aber im gleichen Atemzug an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hintersberger und Kränzle appellierte, dass, falls von Hohenhau tatsächlich in das politische Tagesgeschäft der CSU zurückkehren sollte, das Festhalten an der Mobilitätsdrehscheibe gesichert werden müsse. Rolf von Hohenhau war (und ist) der ärgste Widersacher Gribls in Sachen Königsplatz- und Bahnhofsumbau. Kurt Gribl gab sich gestern gegenüber der DAZ gelassen, geht aber davon aus, dass es mit einem Kreisverband West unter von Hohenhaus Führung keine Zusammenführung der CSU geben könne.
Drastischer formulierte das Finanzreferent Hermann Weber (NCSM), der in der Absicht, von Hohenhau als Kreisverbandsvorsitzenden zu installieren, einen Affront gegen die Politik und gegen die Person Gribl sieht: „Hohenhau würde diese Position dafür nutzen, um Politik gegen Gribl zu machen.“ Schließlich habe von Hohenhau mit seiner NAM bis zuletzt gegen Mobilitätsdrehscheibe gekämpft. „Es wundert mich, dass Rolf von Hohenhau nach seinem Ausstieg wieder einsteigen will“, so Weber, „da sich die CSU einstimmig für dieses Projekt ausgesprochen hat.” Rolf Baron von Hohenhau war gestern für die DAZ nicht zu erreichen.
Der 67-jährige Rolf Baron von Hohenhau ist den meisten Augsburgern als Präsident des Bundes der Steuerzahler in Bayern e.V. ein Begriff. Dem 1949 gegründeten Verein, der sich für eine einfache und gerechte Steuergesetzgebung und gegen die Verschwendung öffentlicher Mittel einsetzt, steht von Hohenhau seit 1980 vor.
Seine parteipolitische Heimat hat Rolf von Hohenhau seit 37 Jahren in der CSU. Bis 2002 saß er im Augsburger Stadtrat. Nach dem Ende seiner aktiven politischen Karriere – bis 2009 war er stellvertretender Bezirksvorsitzender – wurde Rolf von Hohenhau Ehrenvorsitzender des CSU-Kreisverbands Augsburg-West. In der Augsburger Lokalpolitik mischt er seit 2010 als Vorsitzender der Bürgerinitiative Neue Augsburger Mitte (NAM) mit, wobei er sich als Unterstützer des Tunnels unter dem Kö gegen die Mehrheitsmeinung seiner Partei stellte. Außerdem sitzt von Hohenhau im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Augsburg.
Rolf von Hohenhau (2. v.r.) im April 2012 beim Antrittsbesuch von Finanzminister Dr. Markus Söder (Mitte) vor der Schuldenuhr der Landesgeschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler in München (Foto: R. Maier / BdSt.)