Nachdem am vergangenen Mittwoch die Initiatoren eines Bürgerbegehrens zirka 12.500 Unterschriften gegen die Untertunnelung des Hauptbahnhofes eingereicht haben, schlägt die CSM ein Ratsbegehren vor, „um langwierige juristische Auseinandersetzungen zu vermeiden“, wie es in einer Pressemitteilung heißt.
Bahnhof im Umbau
ie CSM stehe zu allen bisher gefassten Beschlüssen zur Mobilitätsdrehscheibe und somit auch zum Tunnel mit der Umsteigehaltestelle unter dem Hauptbahnhof. Dennoch könne man 12.000 Unterschriften besorgter Bürger nicht einfach ignorieren, wie es weiter im Text heißt. Die CSM hat deshalb einen Antrag für ein Ratsbegehren mit folgenden Maßgaben eingereicht: Beibehaltung des Tunnels mit Umsteigehaltestelle unter dem Bahnhof, Beibehaltung aller Festlegungen des gültigen Planfeststellungsbeschlusses und drittens die Führung der künftigen Linie 5 stadteinwärts und stadtauswärts durch die Rosenaustraße mit Weiterführung in die Ackermannstraße nordseitig und keine Flügelung der Linienführung über die Hörbrotstraße.
Bis zur Sommerpause solle nun die Verwaltung das von der CSM angestrebte Ratsbegehren ausformuliert zur Diskussion und zur Beschlussfassung vorlegen. – Dass der CSM-Antrag im Stadtrat durchgeht, scheint derzeit nicht sehr wahrscheinlich, da wohl die Mehrheit des Stadtrats die Rechtsauffassung vertritt, dass der Antrag der Untertunnelungs-Gegner auf Durchführung eines Bürgerentscheids rechtlich nicht zulässig ist. OB Kurt Gribl machte bei der Unterschriften-Übergabe keinen Hehl daraus, dass er das Bürgerbegehren wegen des abgeschlossenen Planfeststellungsverfahrens und zahlreicher geschlossener Verträge, darunter die Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der Bahn, für rechtlich unzulässig hält. Er sicherte aber eine gründliche und abschließende Prüfung zu.
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
07.05.2014
| Autor: sz
Rubrik: Parteien, Verkehr
In die Debatte um das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP hat sich jetzt auch die Augsburger SPD eingeschaltet und fordert, seine Realisierung nicht zuzulassen. Attac Augsburg protestiert am Donnerstag auf dem Rathausplatz gegen das Abkommen.
Der SPD-Ortsverein Herrenbach-Spickel hat sich intensiv mit dem geplanten TTIP befasst und lehnt sein Zustandekommen vehement ab. "Der Ortsverein sieht hier lediglich die Interessen des Großkapitals gewahrt und lehnt insbesondere das aus seiner Sicht undemokratische Vorgehen bei [...]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
07.05.2014
| Autor: bs
Rubrik: Aktion, Parteien, Wirtschaftspolitik
Am heutigen Mittwoch findet ein literarischer Gesprächsabend am Gymnasium bei St. Stephan zu Stefan Andres’ Erzählung „El Greco malt den Großinquisitor“ statt.
Berühmte Gemälde und ihre Verarbeitung in der Literatur stehen im „Literarischen Frühjahr 2014“ am Gymnasium bei St. Stephan im Mittelpunkt der offenen Gesprächsreihe „Buch und Bücher“. Am Mittwoch, 7. Mai 2014 rückt dabei das Porträt des „Großinquisitors“ aus der Hand des spanischen Malers El Greco in den Blick. Der [...]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
07.05.2014
| Autor: sz
Rubrik: Kultur
In einem Schreiben an die Regierungskoalition fordert die AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat einen vorläufigen Baustopp für die Tunnelbaustelle am Hauptbahnhof.
Anlass ist für die AfD das Bürgerbegehren, für das am vergangenen Mittwoch über 12.000 Unterschriften eingereicht wurden (DAZ berichtete). "Die 12.000 Unterschriften sind ein lauter und ein - trotz des späten Zeitpunktes - lauterer demokratischer Ausruf eines nicht unbeträchtlichen Teiles der engagierten Bürgerschaft. Der Respekt vor dieser Stimme gebietet es aus [...]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
06.05.2014
| Autor: bs
Rubrik: Bürgernähe, Parteien, Verkehr
