Stadtrat: Der Neustart ist gelungen
In einer ganztägigen Sitzung ist der Augsburger Stadtrat in die neue Regierungsperiode gestartet. Auf der Tagesordnung stand neben der Verabschiedung der 28 ausgeschiedenen Stadträte die Vereidigung der neuen Ratsmitglieder und die Neuwahl der Bürgermeister und Referenten.
Von Bruno Stubenrauch
Vereidigung der neuen Stadträte durch OB Kurt Gribl im Goldenen Saal
Der erste Teil der Sitzung fand im Goldenen Saal statt. OB Kurt Gribl startete mit einem Rückblick auf die vergangene Stadtratsperiode mit ihren positiven und auch negativen Höhepunkten und dankte allen Referenten für ihren Einsatz, der oft bis an die Grenzen der Belastbarkeit gegangen war.
Drei Ratsmitglieder scheiden nach 42 Jahren aus
Abschied nach 42 Jahren Stadtratszugehörigkeit: Theo Gandenheimer (l.)
Zwei Stunden dauerte anschließend die Laudatio für die scheidenden Politiker, von denen einige für ihre lange Stadtratszugehörigkeit mit dem Titel „Altstadtrat“ ausgezeichnet wurden. Für 42 Jahre im Ehrenamt wurden Theo Gandenheimer (CSU), Klaus Kirchner (SPD) und Sieghard Schramm (SPD) geehrt. Auf 36 Jahre Stadtratstätigkeit kann Gerd Arnold (SPD) zurückblicken. Nach der Verabschiedung der Altstadträte kam die Stunde der Neumitglieder: Vor rund 200 geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im gut besetzten Goldenen Saal legten sie ihren Amtseid ab.
Eva Weber ist mächtigste Frau im politischen Augsburg
Glückwünsche vom OB: Eva Weber ist bis 2020 zweite Bürgermeisterin
Nach der Mittagspause nahm der neu besetzte Stadtrat an gewohnter Stelle im oberen Rathausfletz seine ersten Amtshandlungen vor. Nach einigen Anträgen zur Umstrukturierung der Referate und zur Ausschreibung der Referentenstellen, die aber allesamt von der großen Mehrheit aus CSU, SPD und Grünen abgelehnt wurden, schritt das Gremium zur Wahl der beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Überraschungen gab es nicht: Eva Weber (CSU) setzte sich in geheimer Wahl mit 41:17 Stimmen gegen ihren Amtsvorgänger Hermann Weber (CSM) durch und ist jetzt zweite Bürgermeisterin. Dr. Stefan Kiefer (SPD) gewann die Wahl zum dritten Bürgermeister mit 48:10 Stimmen gegen seine Gegenkandidatin Beate Schabert-Zeidler von der Bürgervereinigung Pro Augsburg.
Keine Überraschungen bei der Wahl der Referenten
Dritter Bürgermeister: Stefan Kiefer bei seiner Vorstellungsrede
Trotz namhafter Gegenkandidaten brachte das Dreierbündnis aus CSU, SPD und Grünen, das zusammen mit der Stimme des OB über 44 der 61 Stimmen verfügt, in der anschließenden Referentenwahl alle sieben – mehrfach von der DAZ prognostizierten – Wunschkandidaten durch. Das knappste Ergebnis erreichte Reiner Erben als neuer Umweltreferent, er gewann mit 37:20 gültigen Stimmen gegen seinen Vorgänger Rainer Schaal. Das deutlichste Ergebnis erzielte der alte und neue Schulreferent: Hermann Köhler wurde ohne Gegenkandidaten und somit ohne Gegenstimmen im Amt bestätigt.
Die Ergebnisse der Referentenwahl im Einzelnen:
(die jeweils zur Gesamtanzahl von 61 fehlenden Stimmen waren ungültig)
- Referat 1 (Finanzen und Wirtschaft) und 2. Bürgermeisterin:
Eva Weber, 41:17 (gültige) Stimmen, Gegenkandidat Hermann Weber - Referat 2 (Umwelt, Klimaschutz, Integration und Interkultur):
Reiner Erben, 37:20 Stimmen, Gegenkandidat Rainer Schaal - Referat 3 (Soziales) und 3. Bürgermeister:
Dr. Stefan Kiefer, 48:10 Stimmen, Gegenkandidatin Beate Schabert-Zeidler - Referat 4 (Bildung und Schule):
Hermann Köhler, 58:0 Stimmen, kein Gegenkandidat - Referat 5 (Kultur, Jugendkultur, Religion und Frieden):
Thomas Weitzel, 53:7 Stimmen (hv. 6 für Andreas Jäckel, 1 für Peter Grab) - Referat 6 (Bauen und Verkehr):
Gerd Merkle, 45:3 Stimmen (hv. 2 Volker Schafitel, 1 Hermann Weber) - Referat 7 (Ordnung und Sport):
Dirk Wurm, 39:18 Stimmen (hv. 17 für Peter Grab, 1 für Rainer Schaal)