Warum die verlorene Schlacht um die Fusion das Dreierbündnis in Frage stellt
Kommentar von Siegfried Zagler
Die Stadtwerke bleiben vorerst so, wie sie sind. Das Ergebnis des Bürgerentscheids bezüglich der Fusion steht für mehr als „nur“ für die zukünftige Gesellschafterstruktur der Stadtwerke. Nun muss sich Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl daran messen lassen, ob er tatsächlich politisch dazu in der Lage ist, einzulösen, was er vor dem Entscheid angekündigt hat, nämlich auch ohne Fusion für effizientere Stadtwerke zu sorgen. Dazu wäre ein erheblicher Stellenabbau bei den Stadtwerken nötig. Ob dabei die Gewerkschaft mitspielt, könnte eine spannende Frage werden. Das Gleiche gilt für den Betriebsrat der Stadtwerke, der sich durch die versprochenen Boni-Zahlungen und durch lange Kündigungsfristen im Falle einer Fusion von der Geschäftsführung auf die Seite der Fusionsbefürworter ziehen ließ. Und natürlich muss man die Frage stellen, ob dabei die Bürgerschaft mitspielen würde.
Die Unternehmensphilosophie der Energiesparte der Stadtwerke wurde mit dem heutigen Bürgerentscheid von der Bürgerschaft bestimmt. Der nächste Schritt liegt bereits in der Luft: Nach Informationen der DAZ prüfen die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Plan, via Bürgerentscheid die Stadtwerke wieder zu einem städtischen Eigenbetrieb zu machen. Das Ergebnis des heutigen Entscheids könnte den Beginn einer Rekommunalisierungs-Euphorie in Augsburg einläuten.
Unabhängig davon müssen sich die Parteien der Stadtregierung fragen, ob sie nach dieser Niederlage mit ihrem Bündnis nicht am Ende sind. Wem in einer dergestalt zentralen Frage der Augsburger Lokalpolitik von der Bürgerschaft die Gefolgschaft verweigert wird, muss sich die Frage nach dem Wählerauftrag und somit nach der Legitimation stellen. Man kann es aber auch naiver formulieren: Die Frage, ob Fusion oder nicht, war auch eine Vertrauensfrage. Vertrauen gewinnt man nicht durch persönlichen Eifer, Materialschlachten und demagogische Wahlkampagnen, sondern durch Plausibilität und durch nachvollziehbare Abwägungsprozesse.
Kurt Gribl wurde am 16. März 2014 mit klarer Mehrheit als Oberbürgermeister der Stadt Augsburg gewählt. Er wollte mit allem, was ihn ausmacht, diese Fusion und muss nun seine erste große Wahlniederlage abarbeiten. Es ist zu hoffen, dass er diesen Niederschlag richtig zu deuten versteht.
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Artikel vom
13.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Zirka 210.000 Bürger der Stadt Augsburg sind heute aufgefordert, darüber abzustimmen, ob eine Fusion zwischen Erdgas Schwaben und der Energiesparte der Augsburger Stadtwerke stattfinden soll oder nicht.
Von Siegfried Zagler
Anders gesagt, geht es darum, ob die Energiesparte der Stadtwerke in einen Verbund von 100 Stadtwerken beitritt oder nicht. Der Stadtwerkeverbund nennt sich Thüga AG und ist im nationalen Energiemarkt der drittgrößte Konzern. Mit diesem Beitritt könnten die Augsburger Stadtwerke ihre Kreditlinie [...]
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Artikel vom
12.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar
Die Augsburger Theaterintendantin Juliane Votteler wird noch einen Spielplan des Augsburger Stadttheaters gestalten, dann wird sie im Sommer 2017 nach 10 Jahren als Augsburger Theaterchefin verabschiedet.
Von Siegfried Zagler
Dass es so kommen wird, steht spätestens seit Mai 2014 fest. Seit der Bildung des Dreierbündnisses im Rathaus wurde immer wieder in den Fraktionen über die Personalie Votteler diskutiert und immer wieder kam man in allen Fraktionen zum gleichen Ergebnis: Vottelers Vertrag [...]
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Artikel vom
11.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Baukultur, Der Kommentar, Theater
Fällt derzeit in der politischen Stadt die Rede auf die Augsburger Grünen, sind drei Attribute zu hören: zerrissen, gespalten und führungslos. Das mag zwar zutreffen, verschleiert aber das Schlimmste, nämlich ihre Bedeutungslosigkeit.
Kommentar von Siegfried Zagler
„Die haltlosen Behauptungen gegen Claudia Roth und Grüne MandatsträgerInnen, sie würden die Partei spalten, weisen wir entschieden zurück. Die persönliche Meinung frei äußern zu können, gehört zu Grünen Grundsätzen, jedoch hat der Zeitpunkt der Veröffentlichung der [...]
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Artikel vom
11.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Bereits 8.000 Augsburger haben per Briefwahl zur Frage abgestimmt, ob die Energiesparte der Stadtwerke mit erdgas schwaben fusionieren soll. Das Quorum dürfte damit locker erreicht werden. Eins ist mit hoher Wahrscheinlichkeit heute schon klar: Der Stadtrat wird nicht über die Fusion im Energiebereich entscheiden, sondern die Augsburger Bürger. Denn egal ob die Fusionsgegner oder die […]
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Artikel vom
10.07.2015
| Autor: bs
Rubrik: Lokalpolitik
Wie „bluespots productions“ Augsburg bespielen – und nun im Handwerkerhof gelandet sind
Von Frank Heindl
Leonie Pichler wirkt unaufgeregt wie meistens, aber stolz ist sie schon: „Ja, alle Vorstellungen sind komplett ausverkauft, wir könnten noch viel öfter spielen“. Anlass für diesen glücklichen Seufzer: „Liebe, Macht, Tod“ – das neue Stück, das die jungen Kreativen aus der Augsburger Off-Szene am vergangenen Wochenende in den Wassertürmen am Roten Tor aufgeführt haben. […]
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Artikel vom
10.07.2015
| Autor: fh
Rubrik: Theater
Der Augsburger Stadtverband der Freien Wähler hat eine neue Vorsitzende: Angelika Lippert. Rainer Schönberg trat nicht mehr zur Wahl an. Die turnusgemäßen Vorstandswahlen der Freien Wähler Augsburg hatten dieses Jahr eine historische Dimension: Der langjährige Vorsitzende der Freien Wähler, Rainer Schönberg, hat sich nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat endgültig von der politischen Stadt verabschiedet, […]
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Artikel vom
10.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Jugendorganisation der Augsburger Grünen verurteilt das Vorgehen einiger Grüner MandatsträgerInnen in Sachen Fusion. Es handelt sich dabei um einen „Missbrauch der öffentlichen Stellung durch Grüne MandatsträgerInnen zur Fusionsfrage“, wie es in einer Stellungnahme vom heutigen Donnerstag wörtlich heißt. Es zeuge von einem merkwürdigen basisdemokratischen Verständnis, wenn kurz vor einem Bürgerentscheid vergleichsweise bekannte Grüne ihre […]
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Artikel vom
09.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
