Diskussion: Militarisierung und die kommunale Zeitenwende
Wie hängen Aufrüstung und die Finanzlage der Kommunen zusammen? Darum geht es am Donnerstag, 6. August um 19 Uhr im Bürgerhaus Pfersee, Raum „Lech“ in der Stadtberger Straße 17.
Von Bruno Stubenrauch
Unter dem Titel „Militarisierung und die kommunale Zeitenwende – Auf dem Weg zur gesamtgesellschaftlichen Kriegstüchtigkeit“ lädt ein breites Bündnis zu einer Diskussion mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen ein.
Ausgangspunkt des Abends: Die Forderung, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden und die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ ausgebaut werden, bei gleichzeitiger struktureller Unterfinanzierung der Kommunen – 14 % der Steuereinnahmen stünden 25 % der öffentlichen Ausgaben gegenüber. Im Mittelpunkt stehen die Fragen, wie sich die aktuellen Rüstungsausgaben auf Investitionen in Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Verkehr auswirken und welche Handlungsoptionen es für eine demokratische, sozial- und klimagerechte Kommunalpolitik gibt.
Veranstalter sind die Augsburger Friedensinitiative (AFI), Die Linke Kreisverband Augsburg, die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, die GEW Hochschulgruppe Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) KV Augsburg.