Nach Vorstellung der Grünen soll der Solidaritätszuschlag nicht abgeschafft, sondern in Zukunft zum Teil in einen Bildungssoli umgewandelt und die Gelder bundesweit im Bildungssystem eingesetzt werden.
„Statt Steuererleichterungen in Milliardenhöhe zu versprechen, investieren die Grünen in die Zukunft Deutschlands. Der Bildungs-Soli ist endlich ein Weg, um zusätzliches, dringend benötigtes Geld in das Bildungssystem zu bringen“ erklärte Matthias Strobel, Vorstandssprecher der Augsburger Grünen, gestern gegenüber der Presse. Wer es ernst meine mit der Bildung, müsse deutlich mehr dafür ausgeben als bislang. Während in der OECD im Durchschnitt 6,2 Prozent der Wirtschaftskraft für Bildung ausgeben würden, seien es in Deutschland nur 5,2 Prozent. „Gute Bildung kostet viel Geld, dies zahlt sich aber später um ein Vielfaches wieder aus.“ so Strobel.
Der Solidaritätszuschlag ist aktuell nicht zweckgebunden. Jährlich steht dem Bund eine Summe von über 10 Milliarden Euro durch den Soli zur Verfügung.
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
04.12.2009
| Autor: bs
Rubrik: Bildung, Finanzen, Kurznachrichten, Parteien
„Die Grüne Stadtratsfraktion protestiert gegen die Verschleierungstaktik der Stadtregierung von CSU und Pro Augsburg“, so die Grünen in ihrer Pressemitteilung vom Freitag, den 27. November, nachdem die Stadtregierung ihren Dringlichkeitsantrag in der Stadtratssitzung am Donnerstag abgelehnt hatte. Wäre der Antrag vom Stadtrat angenommen worden, hätten die Referenten offen legen müssen, welche Schwerpunktsetzungen, Kürzungen und Streichungen […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
28.11.2009
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Finanzen, Parteien
Am 8. Dezember findet ab 19 Uhr im Augsburger Zeughaus im Reichlesaal das zweite Symposium zur Bedeutung der Kultur im urbanen Raum statt. Nach der sehr gut besuchten und inhaltlich anregenden Veranstaltung im letzten Spätherbst steht bei der jetzt geplanten Podiumsdiskussion die wirtschaftliche Bedeutung von Kultur für einen Großraum wie Augsburg im Mittelpunkt. Die von […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
27.11.2009
| Autor: sz
Rubrik: Kultur, Kulturpolitik, Parteien, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
Auf der gestrigen Bürgerversammlung der Stadt verteidigte OB Gribl die von Kämmerer Hermann Weber in die Haushaltsberatungen eingebrachte Idee, den Verkauf des Alten Stadtbades zu erwägen. Vor zirka 150 Teilnehmern stellte Gribl in Lechhausen klar, dass nicht darüber nachgedacht werden solle das Stadtbad zu schließen, sondern erwogen werden müsse, wie die Stadt aus der hohen […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
26.11.2009
| Autor: sz
Rubrik: Baukultur, Bürgernähe, Finanzen, Parteien
Zum zweijährigen „Jubiläum“ des Kö-Bürgerentscheids bezeichnete die Fraktion der Augsburger Grünen gestern das aktuelle Planungsverfahren zum Hauptbahnhof und Königsplatz sowie den verzögerten Bau der Linie 6 als „verkehrspolitische Stagnation, für die vor allem die CSU, die den Bürgerentscheid massiv und populistisch unterstützt hat, Verantwortung trägt“. Am 25. November 2007 stoppte die Bürgerschaft die Umbaupläne des […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
25.11.2009
| Autor: sz
Rubrik: Parteien, Städtebau, Umwelt, Verkehr
Die Stadtratsfraktion der Augsburger Grünen und der kulturpolitische Sprecher der SPD, Dr. Frank Mardaus, nahmen den Ausstieg von ku.spo-Projektleiterin Karin Schubert zum Anlass, die Einstellung des gesamten Projektes zu fordern. Der Sport habe große Herausforderungen zu bewältigen. Oberflächliche Events, die Parallelen zur Kultur demonstrieren sollen, würden niemanden helfen, so die Stadträtin und sportpolitische Sprecherin der Grünen […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
21.11.2009
| Autor: sz
Rubrik: Festival, Kultur, Kulturpolitik, Parteien, Sport
Am vergangenen Samstag wurde die frühere Kulturreferentin und Dritte Bürgermeisterin Augsburgs, Eva Leipprand, in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft gewählt. Sie wird sich dort für das Thema Kultur und Nachhaltigkeit einsetzen, das auch für Augsburg von enormer Bedeutung ist. Die Kulturpolitische Gesellschaft ist ein bundesweiter Zusammenschluss kulturpolitisch interessierter und engagierter Menschen aus den Bereichen Kulturarbeit, […]
gesamten Beitrag lesen »
Artikel vom
20.11.2009
| Autor: ms
Rubrik: Kulturpolitik, Parteien