Neujahrs-Empfang der CSU: volles Haus dank Seehofer
735 Besucher folgten gestern der Einladung der CSU zum Neujahrsempfang ins Augsburger Rathaus. Nur knapp 500 fanden einen Sitzplatz, der Rest musste stehen. Ein gut aufgelegter Horst Seehofer entschädigte das Publikum für die Unbequemlichkeiten.
Zuvor ließ OB Kurt Gribl in einer energisch vorgetragenen Rede das Jahr 2009 Revue passieren. Es sei nicht nötig, das vergangene Jahr aus Krisensicht zu betrachten, begann Gribl selbstbewusst. Man habe mit der jahrelangen Stagnation in Augsburg aufgeräumt und viel vorangebracht. Als Beispiele nannte Gribl die Messe mit neuer Halle und Messechef, den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions, das Jahrhundertprojekt Mobilitätsdrehscheibe und die Schul- und Kindergartensanierungen.
2009 auch privat erfolgreich: der OB und seine neue Partnerin Sigrid Einfalt
Wo in der Vergangenheit nie eine ganzheitliche Handschrift erkennbar gewesen sei, habe man jetzt die Weichen für die Zukunft gestellt: bei der Stadtentwicklung durch den Ideenwettbewerb, bei der Maximilianstraße, der Kongresshalle und beim Klinikum. Für 2010 gab der OB das Motto “Wünschenswertes von Notwendigem trennen” aus. Man müsse “das leisten was machbar ist”, der Korridor sei schmal, trotzdem werde man den Kopf nicht hängen lassen.
Seehofers teure Augsburg-Besuche
Ministerpräsident Horst Seehofer zeigte sich beeindruckt vom “ausgeprägten Selbstbewusstsein der Augschburger”. Wenn er nach Augsburg komme, sei es “immer sehr teuer”. “Ein erfüllter Wunsch hat automatisch Junge”, zitierte er Wilhelm Busch.
Mehr als die Hälfte der bayerischen Mittel für den Nahverkehr würden nach Schwaben gehen, leitete Seehofer zum Thema Bahnausbau ein. Er wolle sich dafür einsetzen, dass zeitgleich mit dem Ausbau der Strecke Stuttgart-Ulm das dritte Gleis westlich von Augsburg komme. Dies liege zwar in der Zuständigkeit des Bundes, der Freistaat tue hier dennoch alles Menschenmögliche. “Aber wir regieren nicht allein in Berlin”, relativierte Seehofer die Erwartungen und ergänzte humorvoll: “Wir regieren nicht mal in Bayern allein”.
Gemeinsam die Messe mit einer neuen Halle vorangebracht: Freistaat, Stadt und WBG alias Horst Seehofer, Kurt Gribl und WBG-Chef Edgar Mathe (v.l.)
Die Universitätsklinik kommt
Zum Thema Klinikum stellte Horst Seehofer klar, dass seine “Aussage zur Universitätsklinik steht und bleibt”. Dazu brauche man eine neue medizinische Fakultät. Diese koste im Staatshaushalt 250 Mio. Euro einmalig und 100 Mio. jährlich auf Dauer. Mit der Einrichtung der Fakultät werde aber nicht gewartet, bis die Hausaufgaben des Zweckverbands beim Abbau des Betriebskostendefizits erledigt seien. Bereits im Februar werde es einen Bericht aus dem Wissenschaftsministerium hierzu geben.
Zum Abschluss gab sich Seehofer besinnlich. Politik müsse wieder nach Wertmaßstäben und nicht nach Umfrageergebnissen gemacht werden. Dabei träten nichtökonomische Lebensziele immer stärker in den Vordergrund. Auch die Wirtschaftsordnung könne nicht auf Wertorientierung verzichten: “Wir brauchen keine neue Marktordnung, wir müssen nur die Tugenden der sozialen Marktwirtschaft wieder zum Leben erwecken”.