Der Augsburger Stadtrat kam in seiner heutigen Sitzung in Sachen öffentliches und kostenfreies WLAN zu einem einstimmigen Beschluss.
Claudia Eberle
Der Schlüssel zu der einträchtigen Entscheidung wurde von der CSM gefunden. Die Fraktionsvorsitzende der CSM, Claudia Eberle verteidigte den von der SPD kritisierten Beschlussvorschlag der Verwaltung und führte ihn dennoch ad absurdum, indem sie dem ursprünglichen Vorschlag einen Halbsatz hinzufügte. Die Verwaltung werde beauftragt, „die Möglichkeit der Umsetzung eines freien und kostenlosen WLAN-Zugangs (…) unter Berücksichtigung des Artikels 21 der Gemeindeordnung zu prüfen und aufzuzeigen.“ Dieser Satz der Verwaltungsvorlage soll nun in etwa folgende Ergänzung erfahren: „Alternativen mit Angeboten Dritter sind zu prüfen, insbesondere von Freifunk“. Vorher wurde über die Irritationen debattiert, die eine fehlerhafte Berichterstattung der Augsburger Allgemeinen evozierte. Am Ende folgten alle dem Antrag der CSM. Der Antrag der Freien Wähler, im Februar dieses Jahres gestellt, darf somit über Umwegen als angenommen betrachtet werden.
Auf dem Bezirksparteitag der CSU ist Johannes Hintersberger als Vorsitzender der Augsburger CSU bestätigt worden. Von 76 möglichen Stimmen erhielt Hintersberger 58 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen.
Somit stimmten für Hintersberger am heutigen Mittwochabend im Haus St. Ulrich 76,3 Prozent der anwesenden Delegierten. Als Stellvertreter wurden gewählt: […]
Von Heraklit soll der Ausspruch „panta rhei“ stammen. „Alles fließt“ ist die Verkürzung einer naturwissenschaftlichen Betrachtung der Welt, deren steter Wandel den alten Griechen offenbar im gleichen Maße bewusst war, wie dem Fraktionsvorsitzenden der Augsburger CSU, Bernd Kränzle, der gestern Abend in illustrer Runde zu Protokoll gab, dass die von der DAZ veröffentlichte Stadtratsliste „in […]
Die von der DAZ veröffentlichte CSU-Liste, die als verhandlungsfähiger Entwurf für die Listenaufstellung am kommenden Samstag gilt, hat im Lauf des heutigen Tages eine Reihe von Lesern anfragen lassen, was mit Stadtrat Michael Gierl sei. Stadtrat und Realschullehrer Gierl kommt auf der CSU-Liste nicht mehr vor. „Haben Sie Gierl vergessen?“, so die mehrfach gestellte Frage. […]
Die Augsburger Grünen haben ihren OB-Kandidaten nominiert und die Stadtratsliste erstellt. Zur Grünen Aufstellungsnominierung wurden alle Mitglieder des Stadtverbandes am heutigen Samstag in die Neue Stadtbücherei eingeladen. Es kamen fünfzig Abstimmungsberechtigte. Reiner Erben wurde mit 41 Ja-Stimmen, bei 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen sowie einer ungültigen Stimme zum OB-Kandidaten der Grünen gewählt. Martina Wild führt die Grüne Liste […]
Am morgigen Samstag findet in der Neuen Stadtbücherei ab 10 Uhr die Aufstellungsversammlung bezüglich der Grünen Stadtratsliste zur Kommunalwahl 2014 statt. Die Grüne Stadträtin Martina Wild ist auf Platz eins gesetzt. Von Siegfried Zagler Sicher gesetzt sind bei den Grünen nur die ersten beiden Plätze, alles andere ist relativ offen. Der zuletzt in die Kritik […]
Für die Freien Wähler ist der Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) zum Curt-Frenzel-Stadion die entscheidende Antwort schuldig geblieben. Fakt sei, dass die Stadträte die Planung zum CFS sowohl inhaltlich als auch von der Finanzierung her beschlossen hätten, in der – im Ergebnis – offensichtlich irrigen Vorstellung, damit würde alles so wie beschlossen zeitlich, inhaltlich zutreffend […]
Viel guter Wille, zu wenig Abstimmung, unklare politische Verantwortung
In der Sitzung des Ältestenrats am gestrigen Mittwoch informierte OB Dr. Kurt Gribl über die wesentlichen Ergebnisse des Prüfungsberichts für das Curt-Frenzel-Stadion. In Folge eines Antrags der Grünen im Juli 2011 hatte der Stadtrat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingeschaltet, um den Ablauf der Umbaumaßnahmen des Stadions zu untersuchen. […]
Laut eines Berichts der Süddeutschen Zeitung hat CSU-Chef Horst Seehofer die beiden Augsburger CSU-Politiker Bernd Kränzle und Rolf von Hohenhau für ihr Vorgehen gegen eine Leserbriefscheiberin der Augsburger Allgemeinen hart kritisiert. „Mir gefällt das nicht.“ Er rede täglich „von Dialog, von auf die Menschen zugehen. Miteinander vernünftig umgehen, und dann schlägt wieder irgendwo der Blitz […]
Die Augsburger SPD ist mit einem Antrag voraus marschiert. Die Freien Wähler haben Ende April nachgezogen. Es geht um den Kulturpark West. Beide Parteien setzen sich dafür ein, dass der Kulturpark West über 2017 hinaus Bestand haben soll. „Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden Bebauungsplan 228, der derzeit auch für das Areal der drei an […]
