Der FDP-Antrag, keinen Grundsatzbeschluss zum Ideenwettbewerb Innenstadt zu fassen, war zwar formal nicht zulässig. Im Ergebnis folgte der Bauausschuss gestern jedoch den Bedenken von Stadträtin Rose-Marie Kranzfelder-Poth.
Die FDP-Stadträtin, die dem Bauausschuss nicht angehört, hatte am 16. Juni den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt „Ideenwettbewerb Innenstadt – Grundsatzbeschluss“ abzusetzen oder in einen Bericht ohne Beschluss umzuwandeln. „Das Thema Königsplatz und die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs sind in ihrer Bedeutung und Komplexität in den zuständigen Gremien und Ausschüssen noch nicht genügend und umfassend bearbeitet worden“, so Kranzfelder-Poth in der Begründung (die DAZ berichtete).
Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) bezweifelte zunächst, dass die nicht im Bauausschuss vertretene FDP antragsberechtigt ist. Stadtratskollege und Ausschussmitglied Rainer Schönberg (Freie Wähler) sprang daraufhin in die Bresche: „Ich möchte mir diesen Antrag zu eigen machen und Beratungsbedarf anmelden“.
„Komplexe Materie“
Auch andere Ausschussmitglieder schlossen sich an. Stefan Kiefer, SPD: „Angesichts der Komplexität der Materie sollte heute nur beraten werden“. Hermann Weber (CSU) wiederum relativierte die Formulierung des Beschlussvorschlags (siehe Kasten): „Inhaltlich wird doch keine Aussage getroffen“. Auch Eva Leipprand (Grüne) hatte den Beschlussvorschlag so verstanden, „dass nur eine Richtung angedeutet wird. Wir beschließen nicht über’s Detail“.
Baureferent Gerd Merkle räumte allerdings ein, man könne angesichts der Formulierung schon den Eindruck haben, dass hier Vorentscheidungen getroffen würden. Dies sei nicht beabsichtigt gewesen. Der Bauausschuss einigte sich schließlich salomonisch darauf, den 39-seitigen Bericht der Verwaltung nur zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Der Grundsatzbeschluss soll nächste Woche im Stadtrat fallen.
Die strittige Formulierung des Beschlussvorschlags
Dem Stadtrat wird empfohlen wie folgt zu beschließen:
- Der „Augsburg Boulevard“ soll auf der Grundlage des Siegerentwurfs aus dem Ideenwettbewerb Innenstadt und den darauf aufbauend entwickelten Planungsüberlegungen umgesetzt werden.
- Aufgrund der Auswirkungen der Planungen zur Nord-Süd-Achse auch auf das Umfeld des Königsplatzes wird die Verkehrsführung im Bahnhofsviertel sowie in der südlichen Innenstadt angepasst.
- Zur Schaffung des Baurechts wird ein planfeststellungsersetzender Bebauungsplan vorbereitet und dem Stadtrat in der Sonderstadtratssitzung am 22.07.2009 durch Beschlussfassung vorgelegt.
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Artikel vom
19.06.2009
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Städtebau, Verkehr
Kommt es heute zu einem Grundsatzbeschluss zum Ideenwettbewerb Innenstadt oder nicht? Diese Frage wird um 14.30 Uhr im Bauausschuss beantwortet.
Geht es nach Rose-Marie Kranzfelder-Poth, wird es allenfalls einen Bericht der Verwaltung geben. Die FDP-Stadträtin hat vorgestern einen Dringlichkeitsantrag gestellt, den Tagesordnungspunkt abzusetzen oder in einen Bericht ohne Beschluss umzuwandeln. "Das Thema Königsplatz und die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs sind in ihrer Bedeutung und Komplexität in den zuständigen Gremien und Ausschüssen [...]
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Artikel vom
18.06.2009
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Städtebau, Umwelt, Verkehr
DAZ-Gespräch mit Dramaturgin und Schauspielern des "jungen team theaters"
Von Frank Heindl
Es ist fünf Uhr nachmittags. Im "Al teatro" neben der Komödie ist's noch ruhig, als Dramaturgin Maria Schneider und die Darsteller Sophia Brocker (20) und Benedikt Klonowski (19) zum DAZ-Gespräch eintreffen. In 75 Minuten beginnt das Warm-up für "Liebesspielzeug" - ein vom "jungen team theater" (jtt) selbst entwickeltes Stück, das an diesem Abend zum dritten Mal auf die Bühne kommen [...]
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Artikel vom
18.06.2009
| Autor: fh
Rubrik: Theater
Der gestrige Vormittag stand ganz im Zeichen des von verschiedenen Organisationen - darunter das Bildungsbündnis Augsburg (BBA), das Attac Jugendnetzwerk Noya und die SchülerInnenorganisation für Augsburg (SOfA) - initierten Bildungsstreiks. Hunderte Schulschwänzer belebten das Stadtbild in der Innenstadt und formierten sich am frühen Nachmittag mit den Studenten zu einer beachtlichen Demonstrationsgruppe.
Zirka 500 Schüler und Studenten versammelten sich um 13.30 Uhr auf dem Rathausplatz, "um die Gesellschaft über Missstände im [...]
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Artikel vom
18.06.2009
| Autor: sz
Rubrik: Aktion, Bildung, Demo
Mit dem größten Ankauf der vergangenen Jahrzehnte hat die Stadt Augsburg ihre Brecht-Sammlung erweitert. Sie erwarb von Brechts Tochter Barbara Brecht-Schall ein umfassendes Konvolut von „Brechtiana“ größter Bedeutung. 175 Briefe, zahlreiche Manuskripte, Brechts Immatrikulationsurkunde, seine Heiratsurkunde und ein Brief von Charly Chaplin an Bertolt Brechts zweite Frau Helene Weigel befinden sich im Neuerwerb. Weitere Einzelstücke: […]
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Artikel vom
13.06.2009
| Autor: bs
Rubrik: Kultur, Kulturpolitik, Literatur
Premiere in der Komödie: das „jtt“ mit „Liebesspielzeug“ Von Frank Heindl „Herzrast“ steht auf der Bühne, in aus leuchtenden Neonröhren geformten Buchstaben. Doch bevor wir noch nachzudenken anfangen, was das zu bedeuten haben könnte, geht’s auch schon – „fünf, vier, drei, zwei, eins“ – raketenmäßig an den Start: Der „time warp“ aus der „Rocky Horror […]
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Artikel vom
13.06.2009
| Autor: fh
Rubrik: Theater