Selbstverständlich kann man Walther Seinschs überraschenden Ausstieg aus dem „operativen Geschäft“ Lokalpolitik mit vorsichtigen Fragezeichen versehen: Bei der letzten Stadtratssitzung war er noch wutentbrannt und quietschfidel aus dem Plenum gestürmt, als er im Stadtrat qua SPD-Antrag wegen Befangenheit nicht an der Auseinandersetzung um das FIFA-Vertragswerk teilhaben durfte.
Ein „blinkender Akku“ (Seinschs Erklärung in der Augsburger Allgemeinen) und „schwerwiegende gesundheitliche Gründe“ (sein Brief an den OB) sind zwei ziemlich stark voneinander abweichende Begründungen, die auch von den Grünen mit Staunen zur Kenntnis genommen, aber lediglich unter der Hand in Frage gestellt wurden, während SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer lärmend eine geschmacklose Debatte in die Stadt hinein streute. Dabei gibt es kaum eine einfachere Verhaltensformel in dieser Angelegenheit: Wenn jemand mit 68 Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt, ist das öffentlich zu bedauern und mit Genesungswünschen zu begleiten. Alles andere ist schlechter Stil.
Die Debatte um Seinsch hat nicht nur den beiden SPD-Chefs Kiefer und Schneider Autoritätsverluste im eigenen Lager beschert, sondern auch den Ruf des gesamten Stadtrats aufs Spiel gesetzt. Wäre die Augsburger SPD-Fraktion nicht beinahe geschlossen der politisch korrekten Position von Susanne Fischer gefolgt, hätte sie sich bis auf die Knochen an diesem Thema wundgescheuert und sich mit unabsehbaren Folgen als rabaukenhafte Haudrauftruppe isoliert.
Siegfried Zagler
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Artikel vom
04.10.2008
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar
Sein Akku habe geblinkt, das müsse man in seinem Alter ernst nehmen. So hatte Walther Seinsch (68) von PRO AUGSBURG zu Wochenbeginn über die Augsburger Allgemeine seinen Rückzug nach gerade einmal fünf Monaten Stadtratszugehörigkeit begründet. Ein Paukenschlag, den selbst Mitglieder der eigenen Fraktion nur aus "der Zeitung" erfahren hatten. SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer (39) – nicht unbedingt ein Mann des bedächtigen Wortes – hatte daraufhin sofort öffentlich losgepoltert und den Begriff [...]
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Artikel vom
04.10.2008
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat
Ausstellungseröffnung im H2 - Zentrum für Gegenwartskunst im Glaspalast
Nach der monumentalen Rauminstallation "Abflug" von Magdalena Jetelová, die die gesamte 2.000 m² große Halle des H2 zu einer einzigen Raumplastik machte, geht zum Auftakt der Saison die Ausstellungsreihe der Sammlung des H2 in die nächste Runde: "Die Sammlung Neue Kunst III" startet am 2. Oktober 2008. Zum dritten Mal präsentiert sich der Bestand regionaler, überregionaler und internationaler Gegenwartskunst der Augsburger Kunstsammlungen [...]
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02.10.2008
| Autor: bs
Rubrik: Museen
Pöttering und Mixa rufen Christen zum Engagement für Europa auf
Zu verstärktem Engagement für die Einigung Europas auf der Grundlage christlicher Grundwerte haben der Präsident des Europäischen Parlamentes Prof. Hans-Gert Pöttering und der Bischof von Augsburg, Dr. Walter Mixa, der zugleich Militärbischof der Bundeswehr ist, alle Christen in Deutschland aufgerufen. Pöttering sprach beim Jahresempfang der Diözese Augsburg zum Thema "Christliche Werte für Europa" vor rund 400 geladenen Gästen. Den Vertrag von [...]
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02.10.2008
| Autor: bs
Rubrik: Glauben
Bei der Realisierung der Mobilitätsdrehscheibe läuft alles nach Plan. Darauf weist Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl in einer Pressemitteilung hin. „Der Bau der neuen Straßenbahnlinie 6 macht sichtbar Fortschritte, der Ideenwettbewerb Innenstadt Augsburg ist am Laufen und die Planungsarbeiten für den Hauptbahnhof schreiten voran“, so Gribl. Die Planfeststellungsunterlagen für den Hauptbahnhof seien bereits am 31. Juli […]
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Artikel vom
01.10.2008
| Autor: bs
Rubrik: Verkehr
In seiner gestrigen Sitzung beriet der Ausschuss für Wirtschaftsförderung über einen Dringlichkeitsantrag zum geplanten Hallenneubau auf dem Augsburger Messegelände. Am kommenden Donnerstag muß im Stadtrat der Beschluss zum Bau fallen, um die Fertigstellung bis September 2009 nicht zu gefährden. Bezüglich des Landeszuschusses zur Halle in Höhe von 5 Millionen Euro warnte OB Dr. Kurt Gribl […]
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Artikel vom
30.09.2008
| Autor: bs
Rubrik: Finanzen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
Vom Damaschkeplatz aus wird entlang der Friedberger Straße als Ausgleich für die zu fällenden Bäume eine neue Grünanlage, der so genannte Spickelpark, entstehen. Darauf haben sich jetzt die Stadtverwaltung und die Bürgerinitiative „Leben an der Friedberger Straße“ verständigt. Die Bauverwaltung hat einen Landschaftsarchitekten mit der Ausarbeitung eines landschaftsplanerischen Konzeptes beauftragt. Demnach ist vorgesehen, dass ein […]
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Artikel vom
30.09.2008
| Autor: bs
Rubrik: Umwelt, Verkehr
Die CSU ist trotz aktuell hervorragender Wirtschaftwerte im Freistaat vom Souverän abgewatscht und somit zu einer normalen Volkpartei, die sich nach Wahlen um Koalitionäre zu bemühen hat, zurechtgestutzt worden. Erklärungen dafür müssen nicht im Kaffeesatz gesucht werden. Stoibers quälender Niedergang, Transrapid, Landesbank, achtjähriges Gymnasium, Rauchverbot sowie das Rumeiern bei der Pendlerpauschale und vor allem ein zu blasses Führungsduo sowie eine […]
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Artikel vom
29.09.2008
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar
Bayernweit musste die CSU bei der Landtagswahl am Sonntag 17,3 Prozent Verluste hinnehmen und liegt nur noch bei 43,4 Prozent. Aber auch in Augsburg ging es für die CSU um fast 16 Prozent nach unten. Nach 56,0% bei den Landtagswahlen im Jahr 2003 liegt die Augsburger CSU nun bei nur noch 40,3%. Die SPD konnte […]
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Artikel vom
29.09.2008
| Autor: bs
Rubrik: Landtagswahl 2008, Lokalpolitik
Die letzte große Augsburger Wahlveranstaltung fand heute auf dem Willy-Brandt-Platz statt. Eingeladen hatte die FDP, die im Endspurt drei Tage vor der Landtagswahl Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und ihren Parteivorsitzenden Guido Westerwelle aufbot. Zunächst standen die Augsburger Kandidaten Ullrich Müller-Kantor und Benjamin Stelzer Rede und Antwort. Für den Fall seines Einzugs in den Landtag versprach Müller-Kantor […]
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Artikel vom
25.09.2008
| Autor: bs
Rubrik: Landtagswahl 2008, Parteien
Erneut finden in Augsburg die bereits etablierten Shuttletouren in die vier Augsburger Sozialregionen statt. Der Auftakt erfolgte am 25. September mit einer dreistündigen Fahrt in die Region Süd, an der auch der neue Sozialreferent Max Weinkamm teilnahm. Anfahrtsziele dieser Touren sind soziale Einrichtungen, die Projekte vorstellen, die vornehmlich von bürgerschaftlichem Engagement getragen werden. Erstes von […]
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Artikel vom
25.09.2008
| Autor: gmt
Rubrik: Soziales, Sozialpolitik
In der heutigen Wahlkampfveranstaltung auf dem Augsburger Moritzplatz präsentierten die Bayerischen Grünen ihre Landtagskandidaten und hofften auf die Anziehungskraft ihrer Prominenz. Obwohl Claudia Roth und Jürgen Trittin zu den bekanntesten und kurzweiligsten Bundespolitikern der Grünen gehören, waren es kaum mehr als 150 Zuhörer, die am Mittwochnachmittag im Schatten der Moritzkirche den Reden der beiden Grünenpromis […]
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Artikel vom
24.09.2008
| Autor: sz
Rubrik: Landtagswahl 2008, Parteien
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