Bebauungsplan 500: Bauausschuss votiert für Satzungsbeschluss

Mit zwei Gegenstimmen empfahl gestern der Bauausschuss dem Stadtrat, den Bebauungsplan 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ satzungsmäßig zu beschließen.

Die Endfassung des Bebauungsplans enthält gegenüber dem Entwurf aus dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss vom 10. Juni 2010 einige Änderungen. So wurde die vorsorgliche einspurige Entlastungsstraße in Süd-Nord-Richtung zwischen Konrad-Adenauer-Allee und Fuggerstraße aus dem Ratsbegehren in den Plan aufgenommen. Neu ist auch eine Fahrspur am Alten Einlass in Ost-West-Richtung von der Grottenau zum Bahnhof. Im Entwurf war dieser Bereich als reine Einbahnstraße in West-Ost-Richtung geplant. Der Manzubogen wird zwar gebaut, aber als „temporäre Maßnahme“ nicht in den Bebauungsplan aufgenommen.

Am Alten Einlass – Grafik: Stadtratsdrucksache zum Satzungsbeschluss

In der eineinhalbstündigen Diskussion erläuterte Dr. Stefan Kiefer (SPD), warum seine Fraktion, die beim Billigungs- und Auslegungsbeschluss noch gegen den B-Plan 500 gestimmt hatte, jetzt zustimmen könne. Man stehe dem Plan zwar immer noch „mit Bauchschmerzen“ gegenüber. 150 Meter Autofreiheit würden teuer erkauft, das meiste Geld werde dabei nicht in den ÖPNV, sondern in den motorisierten Individualverkehr investiert. Die Kritik der SPD habe sich aber nie gegen die Zielsetzung, sondern gegen die Umsetzung gerichtet. Seit Juni seien einige SPD-Kritikpunkte durch Detailverbesserungen abgemildert worden. Außerdem habe man beim Tunnel-Bürgerentscheid – auch im Hinblick auf den Hauptbahnhof – zusammenstehen müssen. In Richtung Grüne rechtfertigte Kiefer die SPD-Forderung nach der Entlastungsstraße über den Kö: „Falls es am Kaiserhof nicht funktioniert, dann können Sie nicht einfach die Augen zumachen“.

Grüne bleiben beim Nein zum „Bypass“ über den autofreien Kö

Diskutiert wurde auch die Entlastungsstraße über die Ladehöfe beim Bahnhof. Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) wollte für die Bürger klargestellt haben, dass diese Straße für die Funktionsfähigkeit des Königsplatzes nicht erforderlich sei. Bedenken, falls die Trasse zur Fertigstellung des Königsplatzes nicht zur Verfügung stehe, seien nicht gerechtfertigt.

Auf Wunsch von Eva Leipprand (Grüne) wurden die sieben Punkte der 312-seitigen Beschlussvorlage einzeln abgestimmt. So hatte Leipprand die Möglichkeit, gegen den „Bypass“ aus dem Ratsbegehren zu stimmen, das die Grünen eben wegen dieser Entlastungsstraße nicht mitgetragen hatten. Der Gesamtbeschluss fiel gegen zwei andere Stimmen: Karin Egetemeir (SPD) und die Freien Wähler lehnten den Bebauungsplan 500 ab.

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Artikel vom 10.12.2010 | Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Städtebau, Verkehr

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Artikel vom 10.12.2010 | Autor: fh
Rubrik: Musik

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Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen

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