Kulturausschuss lehnt Biennale-Konzept ab
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am gestrigen Montag die Beschlussvorlage des Kulturreferenten Peter Grab „Konzept Veranstaltungsreihen in Augsburg 2012 – 2021 im Kontext mit der Haushaltskonsolidierung“ abgelehnt.
„Um es nicht allzu spannend zu machen: Die CSU stimmt der Vorlage nicht zu“, so Andreas Jäckel, kulturpolitischer Sprecher der CSU nach einer phasenweise erhitzten Aussprache, in der weder neue Argumente für noch gegen das so genannte „Biennale-Konzept“ in Feld geführt wurden. „Ich möchte mir das einzeln anschauen und dann alles in ein Gesamtkonzept einpassen“, so Jäckel, der das Grab-Papier als „Auslöser einer Diskussion“ bezeichnete. „Eine Diskussion, die wir jetzt weiterführen.“
Kulturausschuss stimmte nicht über Grabs Biennale-Konzept ab
"Die CSU stimmt der Vorlage nicht zu" : Andreas Jäckel
Peter Grab zeigte sich vor Jäckels Absage kämpferisch. Die Ablehnung hätte nach Auffassung Grabs zur Folge, dass ein großes Festival gestrichen werde oder viele kleine, oder die Kürzung der Etats aller Festivals. Grab führte darüber hinaus alle Argumente auf, die er wenige Tage vor der Ausschusssitzung im großen DAZ-Interview zusammengefasst hatte. Neben diesem DAZ-Interview legte Grab eine Liste von Google-Einträgen, die nichtöffentliche Hearings anzeigten, seiner Stellungnahme bei. Mit der Google-Liste konterte Grab die während des Hearings erhobenen Vorwürfe, dass Hearings stets öffentlich zu sein haben. Mit dem beigelegten DAZ-Interview unterstrich Grab seine Argumentationsführung bezüglich seines „Diskussionspapiers“.
Es sollte nichts nutzen. Der Kulturausschuss stimmte nicht ab, sondern zog sich zur Beratung zurück und einigte sich auf folgenden Beschluss: „Die vom Kulturreferat angestoßene Diskussion zur Zukunft der Augsburger Veranstaltungsreihen sowie deren Absicherung soll konstruktiv und qualifiziert für den Kulturstandort Augsburg weitergeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fraktionen der Regio Augsburg Tourismus GmbH und dem Kulturamt einzusetzen“, so der mit heißer Nadel gestrickte „Kompromiss“. Zielsetzung: der aktuelle Status der Festivals soll bezüglich Kosten, Einnahmen, Sponsoring evaluiert werden, und zwar hinsichtlich einer weiteren Bezuschussung. Die SPD wollte nicht, dass es heiße, Grab habe die Diskussion angestoßen. „Nehmen Sie den Kulturreferenten raus und wir sind bei Ihnen“, so Karl-Heinz Schneider (SPD) Richtung CSU, die darauf nicht einging, weshalb der Auftrag an die Verwaltung gegen die Stimmen der Opposition beschlossen wurde.
„Wir müssen einen kulturpolitischen Entwicklungsprozess zu starten“
Einen hochpolitischen Auftritt legte Kulturamtsleiter Thomas Weitzel aufs Parkett. Weitzel positionierte sich im Kulturausschuss offen gegen Kulturreferent Peter Grab und wurde dafür prompt von Grab abgebürstet. Weitzel wies darauf hin, dass das Biennale-Konzept tief in die Verwaltung hineinwirken würde und diverse Stellenbeschreibungen und Verträge nicht mehr zu halten wären – und dass die Diskussion die Mitarbeiter des Kulturamtes verunsichert hätte. Außerdem erwähnte Weitzel die „überhöhten Zuschüsse“ des Theaters. „Nur ein gut funktionierendes Theater, das kann es auch nicht sein“, so Weitzel, der dafür plädierte, einen „kulturpolitischen Entwicklungsprozess zu starten“. Wenn die Mitarbeiter des Kulturamtes verunsicherten seien, dann solle Weitzel ihm das nicht öffentlich im Ausschuss sagen, so Grabs harsche Replik.
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