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Freitag, 17.09.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

SPD

Kommentar zur Kommunalwahl: Der Niedergang der Augsburger SPD hat konkret mit den hiesigen Akteuren zu tun

Warum die SPD in Augsburg stärker verlor als in anderen bayerischen Großstädten

Kommentar von Siegfried Zagler

Die Augsburger SPD-Fraktion ist von rund 26 Stadtratssitzen in den siebziger Jahren auf 9 Sitze im heutigen Stadtrat in die Bedeutungslosigkeit gestürzt. Die Analysen zum allgemeinen Niedergang der SPD haben mit dem gesellschaftlichen Wandel, der bundesweiten politischen Großwetterlage und der allgemeinen personellen Not der SPD zu tun. Die Krise der Bundes-SPD bildete sich auch bei den Kommunalwahlen in Bayern ab, weshalb es nicht in Ordnung wäre, den beispiellosen Niedergang der Augsburger SPD allein mit dem schwachen Wirken der Augsburger SPD-Akteure zu erklären.

Aber es darf kein Zweifel daran bestehen, dass es Personen sind, die sich für die schlechten Wahlergebnisse in Augsburg zu verantworten haben.

In den acht bayerischen Großstädten München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt, Würzburg, Fürth, Erlangen geht die SPD nur in Augsburg und Würzburg am Stock. Im studentisch geprägten Würzburg liegt die SPD nur bei 9 Prozent, während Grüne und Linke in der fränkischen Residenzstadt zusammen auf fast 38 Prozent kommen.

In München, Regensburg, Ingolstadt, Fürth und Erlangen stellt die SPD den Oberbürgermeister. Wenn man Nürnberg hinzuzählt und Würzburg wegen der besonderen Wählerstruktur nicht zählt, dann lässt sich feststellen, dass in Bayerns Großstädten das Herz der Sozialdemokratie weiterhin schlägt. Dies wäre auch in Augsburg der Fall, hätte die Augsburger SPD auch nur einen Mann, eine Frau in ihren Reihen, die überzeugen könnte.

Die Stadt Augsburg war und ist nämlich (wie fast alle bayerischen Großstädte) eine SPD-Stadt, was zum Beispiel das Zwischenhoch mit 23 Sitzen bei der Kommunalwahl 2002 belegt. OB-Kandidat der Augsburger SPD war damals Paul Wengert, der den Markenkern der SPD freizulegen verstand, nämlich die Hoffnung auf soziale Gerechtigkeit.

Dass es bei der Augsburger SPD nach den Abgängen von Paul Wengert und Karl-Heinz Schneider an Führungsqualität mangelte und mangelt, ist kein Geheimnis. Weder Stefan Kiefer noch Dirk Wurm, weder Ulrike Bahr noch Margarete Heinrich besitzen inhaltliche Überzeugungskraft und eben jene sozialdemokratische Authentizität, die eine SPD-Führungsperson braucht, um jene Menschen zu erreichen, deren Herz für eine gerechtere Gesellschaft schlägt.

Und Florian Freund, der neue starke SPD-Mann in Augsburg? Dr. Freund arbeitet als Regierungsdirektor bei der Regierung von Schwaben, ist ein hoher Beamter und somit ein Teil jener Obrigkeit, von der sich das SPD-Klientiel gerne distanziert.

Soll sich die Augsburger SPD von den Tiefschlägen der zurückliegenden drei Kommunalwahlen erholen, muss sie ihr Führungspersonal austauschen. Allein schon wegen der Tradition der demokratischen Hygiene hätte Parteichefin Bahr bereits 2014 ihren Rücktritt erklären müssen. Hätten Stefan Kiefer, hätten Margarete Heinrich in die zweite Reihe verschwinden müssen. Doch Heinrich wurde Fraktionschefin, Kiefer Sozialreferent und Bürgermeister und aus dem Nichts der SPD-Verwaltung kommend wurde Dirk Wurm Ordnungsreferent.

Mit den aktuellen Führungsfiguren, die sich in einer Art Krankenstation zu einer solidarischen Überlebensgemeinschaft zusammengeschlossen haben, würde der Untergang einer ehemals die Stadt prägende politischen Kultur fortgesetzt werden. Der Niedergang der Augsburger SPD sollte nun jedoch seinen Tiefpunkt erreicht haben, was allerdings nur gewährleistet ist, wenn sich die SPD an der Spitze personell erneuert. So lautet der Wählerauftrag an die SPD, die dafür allem Anschein nach immer noch nicht bereit ist.

 

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OB-Wahl: SPD nominiert Wurm

Nun ist es offiziell: Die Augsburger SPD hat Dirk Wurm für das Augsburger Oberbürgermeisteramt nominiert. Wurm erhielt ohne Gegenkandidaten 97 Prozent der abgegebenen Stimmen. Es gab eine Enthaltung und zwei Nein-Stimmen von insgesamt 89 Stimmen. Wurm stand politisch lange als OB-Kandidat fest. Er wurde vor Wochen von allen wichtigen SPD-Gremien und vom Vorstand vorgeschlagen. Auf […]

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Bürgerforum – Unsere Südliche Altstadt

Bürgerforum
Unsere Südliche Altstadt

Freitag, 17. Mai 2013 um 18.00 Uhr
Pfarrsaal der Pfarrei
St. Ulrich und Afra
Ulrichsplatz 16 – Ecke Weite Gasse

Der SPD Ortsverein Ulrich lädt alle Bürger, Anwohner, Eigentümer, Geschäftsleute, Mitglieder der katholischen und evangelischen Kirchengemeinden und an der südlichen Altstadt Interessierte zu einem Bürgerforum ein.

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Bauland an der Wertachleite

Bauland an der Wertachleite
Bergheim ist ein sehr schöner Stadtteil. Hier lebt man im Einklang mit den natürlichen Ressourcen, im Respekt vor dem Landschaftsraum. Beim Ausweisen von Bauland gehen jedoch die Uhren anders als im übrigen Augsburg. Der Flächen­nut­zungs­plan und fachliche Ent­wicklungs­potentiale inter­essieren nicht, Städtebau wird auf den Kopf gestellt.
Stadtplaner Stefan Quarg wirft Fragen auf, die in Bergheim nicht gestellt wurden.

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Zwischen indulgentia und Ausleitung

Zwischen indulgentia und Ausleitung
Augsburg, historisch verwoben mit dem denkmalgeschützten Wasserbauwerk Hochablass, wird sich langsam und vielleicht stetig bewusst, dass Wasser nicht nur funktional, sondern auch emotional Lebensqualität bedeutet.
Warum die Energiewende auf Landschaftsraumbewertung und Raumästhetik Rücksicht nehmen muss und das teure Abwälzen der Verantwortung von den gewählten Stadträten auf die Bürger einer stolzen Umweltstadt nicht gut zu Gesicht steht, erläutert Stadtrat Stefan Quarg.

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An den Stadtteilen vorbei

An den Stadtteilen vorbei
Während für Granitbeläge am Kö und Kulturprojekte, die alleine vom Begriff her schon “verbrannt” sind, Geld generiert wird, bleibt die Stadtteilentwicklung auf der Strecke.
Stefan Quarg stellt die Frage, warum es nicht möglich ist, ohne Populismus und Schielen auf den Machterhalt Visionen zu entwickeln und Strukturüberlegungen aufzubauen.

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Die “Zwei-Mann-Baushow”

Die “Zwei-Mann-Baushow”
Linie 6, KÖ, Hbf, CFS, Container – über 40 städtebauliche Projekte gaukeln in dieser Stadt mit viel Geld für Planung und Umsetzung einen gigantischen Gesamtumbau vor.
Für Stadtrat Stefan Quarg ein Stadtumbau auf Pump, zu Lasten der Stadtteile und ungeklärter sozialer Fragen.

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Werte in der Politik – SPD und Kirche

Über das Verhältnis zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu den christlichen Kirchen und deren Bedeutung bei politischen Entscheidungen spricht der stellvertretende Landtagspräsident und langjährige SPD-Landesvorsitzende Franz Maget in seinem Vortrag „SPD und Kirche“ am Dienstag, 18. Oktober um 19.30 Uhr im Hollbau im Annahof. Maget der auch Sprecher des Arbeitskreises Christen in der SPD ist, […]

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Kultur säuft ab – wir gehen baden

Kultur säuft ab –
wir gehen baden

Kunstförderpreis gestrichen, Ausstellungen abgespeckt, das Theater kracht bald zusammen und das Stadtbad macht sicher dicht.
Dr. Frank Mardaus, kulturpolitischer Sprecher der SPD und einer der aktivsten Kunstschaffenden in Augsburg, geißelt die aktuelle Kulturpolitik und fordert die Kulturszene zu Solidarität auf.

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