Zur Lage in der Koalition CSU – PRO AUGSBURG
Nico Kummer, Beate Schabert-Zeidler
Vorstand und Fraktion haben sich parallel zu der vollzogenen Spaltung der CSU und der CSU-Fraktion zusammengesetzt und die Lage analysiert. Wir können in dieser Situation nicht zu allen auftretenden Fragen Stellung beziehen, nehmen aber die Vorgänge zum Anlass, um unsere Positionen zu bekräftigen. Wir zeigen uns in dieser Situation einig, verlässlich und entschlossen.
Auch in der verwirrenden Situation von bürgerlichen Spaltungen gilt:
PRO AUGSBURG ist der zuverlässige politische Partner im bürgerlich liberalen Wählerspektrum.
Darauf können sie sich die Mitglieder von PRO AUGSBURG verlassen. “Wir bitten die Mitglieder sich in dieser Situation für den Verein einzusetzen und darstellen, wer bisher verlässliche Sachpolitik betrieben hat. Wir haben die große Chance für unsere Ziele zu werben und uns als einzig verlässliche Kraft des bürgerlich-liberalen Lagers darzustellen”, so der 1. Vorsitzender Nico Kummer.
Für uns steht Sachpolitik im Mittelpunkt. Wir setzen also darauf und kämpfen dafür, dass die von uns angestoßenen und mitgestalteten Projekte erfolgreich fortgeführt werden. Wir zählen die Projekte auf. Dadurch werden am einfachsten die von PRO AUGSBURG gesetzten Impulse fassbar:
- Schauspielbox und Theatersanierung
- Konzeptionelle Neufassungen bei Stadtarchiv, Staats- und Stadtbibliothek
- Interkulturelle Öffnung und Stärkung der Jugendkultur
- Verkehrsplanungskonzept von Architekt Wunderle mit Königsplatzumbau und Ausbau des Bahnhofs zum Drehkreuz für den Augsburger Nahverkehr
- Aufwertung der Augsburger Innenstadt durch Renovierung der Fußgängerzone und der Maxstraße
- Neugestaltung des Wirtschaftsreferats und Dynamisierung im Bereich Neuansiedlung und Arbeitsplatzgenerierung
- Sanierung der Kongresshalle und Neustart der Augsburger Messe
- Verwaltungsmodernisierung durch eGovernment und doppische Rechnungslegung
- Eröffnungsbilanz für die Stadt Augsburg 1.1.2014
- Sanierung der Beteiligung “Flughafen” und des Eigenbetriebs “Altenhilfe”
- Unterstützung der Stadtteilsanierung und Projekten der sozialen Stadt
Wir stehen zum Koalitionsvertrag, der, unabhängig von Namensgebungen, weiter Bestand hat. Die Sachpolitik von PRO AUGSBURG kann und wird nicht von den Querelen anderer beeinflusst werden. Unsere Unterschrift gilt weiterhin.
Ebenso gilt auch unsere Wahlkampfaussage, die Zusammenarbeit jedem anzubieten, der Augsburg in der Sache nützen will. Die Sachthemen sind gesetzt. Dazu zählen wir auch die jetzt von uns erwarteten energischen Schritte zur strukturellen Verbesserung des Haushalts. Wir fordern unsere Partner dazu auf, sich wieder den eigentlichen politischen Entscheidungsfeldern zuzuwenden.
Nico Kummer und Beate Schabert-Zeidler
Vorstand und Fraktion PRO AUGSBURG