CSU: Kein Keil zwischen OB und Partei
Die Aussage der Augsburger SPD-Vorsitzenden Ulrike Bahr, dass der Stern des OB in weiten Teilen der CSU sinke, hat gestern die CSU-Fraktion zu einer Pressemitteilung veranlasst, in der Bahrs These als „haltlose Spekulation“ zurückgewiesen wurde.
„Dr. Kurt Gribl wurde von der CSU einstimmig nominiert, hat als CSU-Kandidat die Oberbürgermeisterwahl 2008 überzeugend gewonnen und macht als unser Oberbürgermeister mit der Stadtregierung gemeinsam und mit der CSU-Stadtratsfraktion eine sehr erfolgreiche Arbeit für Augsburg und seine Bürger. Einen Keil zwischen CSU und unserem OB treiben zu wollen, wird nicht gelingen“, so der CSU-Bezirksvorsitzende Johannes Hintersberger, der darauf hinweist, dass in den ersten drei Jahren die Beschlussvorlagen der Rathausregierung durch jeweils entsprechende Mehrheitsbeschlüsse der geschlossenen CSU-Stadtratsfraktion mitgetragen worden seien. Hintersberger bezeichnete Bahrs Kritik als „völlig untauglichen Versuch in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass die CSU gemeinsam mit OB Gribl nicht die angestrebten Ziele zum Wohl der Stadt erreichen würde“, wie es in der Pressemitteilung heißt.
In der Augsburger Allgemeinen hatte Ulrike Bahr erklärt, dass „die internen Klärungsprozesse der CSU und ihre Spaltung die Stadt in einem Moment lähmen, wo angesichts der finanziellen Lage die Zeit zum Handeln knapp ist.“ OB Gribl versuche einen Ersatzhafen „Zukunft-Augsburg“ für die Wiederwahl zu bauen, weil sein Stern innerhalb weiter Teile der CSU sinke. Dazu spalte er seine eigene Partei. Dies sei nach Auffassung Bahrs der Plot eines Drehbuchs namens „CSU-Spaltung“. Darüber hinaus sei eine Situation entstanden, die den Eindruck erwecke, dass die Stadt „unregierbar“ sei, falls der OB an unsicheren Mehrheiten festhalten sollte. Die Aussage Bahrs, dass der OB „seine eigene Partei spalte“ und mit dem Verein Zukunft-Augsburg einen Ersatzhafen baue, kommentierte die CSU-Fraktion nicht.