Der Bezirksrat der LINKEN für Schwaben, Frederik Hintermayr sieht für die Kommunen im Koalitionsvertrag keine Fortschritte. Besonders deutlich wird dies bei den Kommunalfinanzen.
Frederik Hintermayr
„Trotz der drückenden Problemlage sind hier kaum Verbesserungen zu erwarten“, so Hintermayr. „Vorschläge zur Stärkung der Einnahmeseite der Kommunen, etwa durch eine höhere Beteiligung an den Steuereinnahmen, enthält der Koalitionsvertrag nicht.“ Übernahmeregelungen und Entlastungen in manchen Bereichen stehen absehbare Mehrbelastungen der Kommunen z.B. bei der Pflege gegenüber. Wie in anderen politischen Bereichen hat sich die SPD auch zum Thema Kommunen über den Tisch ziehen lassen.
Bezirksrat Hintermayr meint hierzu: „Forderte die SPD in ihrem Wahlprogramm zur Ausfinanzierung der Kommunen noch eine Weiterentwicklung der Gewerbesteuer, ist hiervon nun nichts mehr zu lesen. Auch bei den sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften und der Forderung nach Tariftreue bei der Vergabe von Aufträgen ist die SPD eingeknickt.“
Eine Einbeziehung der kommunalen Belange bei der Gesetzgebung ist nicht vorgesehen. Damit bleiben sich CDU/CSU und SPD in demokratischer Hinsicht treu. Die Bestimmungen werden weiterhin von oben herab getroffen.
Frederik Hintermayr möchte die Ergebnisse des Koalitionsvertrages in Diskussionsrunden zu den Kommunalwahlen 2014 ansprechen.
Hintermayr: „Bald werden die Kommunalpolitiker von SPD und CSU wieder jammern und sagen, dass sie für Augsburg nichts ändern können. Als Teil ihrer Partei sind sie aber mitverantwortlich.“
Das Berlin der 20er Jahre steht im Fokus der Veranstaltungsreihe, die die lokale Kulturszene mit prominenten Gästen zusammenführt.
Von Halrun Reinholz
Nach fünf Festivaljahren unter der Verantwortung des künstlerischen Leiters Joachim Lang hat sich eine gewisse Routine eingeschlichen: Als kleiner Appetithappen wird in der Adventszeit das Programm des neuen Brechtfestivals vorgestellt, die weihnachtliche Vorfreude damit perspektivisch ins neue Jahr gehoben. So wissen wir auch diesmal noch vor der Bescherung, was uns vom [...]
92 Seiten umfasst das Programm der Augsburger Grünen zur Kommunalwahl 2014. Am gestrigen Montag wurde es von den Spitzenkandidaten präsentiert.
Überschrieben ist das Programm mit "Augsburg für alle". Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Modernität sind die Wegmarken auf diesem Ziel. Man habe es sich bei der Aufstellung des Programms nicht leicht gemacht, erklärte Stephanie Schuhknecht: Ein Jahr lang wurde in Arbeitskreisen diskutiert und der Kontakt mit vielen Vertretern aus der Stadtgesellschaft, Verbänden und [...]
Zehntausende strömten am gestrigen Sonntag zum alten und neuen Zentrum des Augsburger Nahverkehrs. Nach 21 Monaten Bauzeit ging das Umsteigedreieck Königsplatz wieder in Betrieb.
Um 11 Uhr wurde der Kö von OB Dr. Kurt Gribl, Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Claus Gebhardt und Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger feierlich eröffnet. Der Oberbürgermeister bedankte sich vor allem bei der Objekt- und Bauleitung von Stadt und Stadtwerken vor Ort, bei den Fahrerinnen und Fahrern des Ersatzfahrplans und bei [...]
Unter vier Prozent Kostensteigerung gab es laut Stadt und Stadtwerken beim Umbau des Königsplatzes, der am morgigen Sonntag eröffnet wird.
Das ist das Ergebnis eines Berichts, den die Stadtwerke und Baureferent Gerd Merkle am Donnerstag den Stadträten im Bauausschuss erstatteten. Demnach investierten die Stadtwerke insgesamt 35,8 Millionen Euro in den Königsplatz, die Wendeschleife am Theater und in den Theodor-Heuss-Platz […]
Herzlich Willkommen
am neuen Kö
Historischer Augenblick für Augsburg: Am Sonntag, 15. Dezember um 4.37 Uhr fährt nach knapp zwei Jahren Umbauzeit die erste Straßenbahn am neuen Königsplatz ab. Das neue Umsteigedreieck geht damit in Betrieb. Von 10:30 bis 18 Uhr wird am neuen Kö mit Freifahrt, Live-Musik und spektakulärer Lichtshow gefeiert.
Das Festprogramm:
Regisseur Edgar Reitz zu Gast im Thalia Von Dr. Andreas Garitz
Edgar Reitz präsentierte vergangenen Sonntag im Thalia persönlich den mittlerweile vierten Teil seiner Filmchronik „Heimat“. Das vierstündige Werk „Die andere Heimat“ ist in seiner Bildgewalt erschlagend und im Erzählstil epochal, es zwingt zum Lachen, sich Mitfreuen und zum Weinen, ist über die ganze Dauer fesselnd und nicht nur eine Reise in die Mitte unserer Vergangenheit. […]
Die Deutsche Fußball-Liga (DFL) hat am heutigen Donnerstag die ersten vier Spieltage der Rückrunde terminiert. Der FC Augsburg tritt dabei zwei Mal am Samstagnachmittag und zwei Mal am Sonntagnachmittag an. Der Rückrundenauftakt in Dortmund steigt am Samstag, 25. Januar, (15.30 Uhr), das erste Heimspiel gegen Werder Bremen am Samstag, 1. Februar, (15.30 Uhr). Die Begegnungen […]
Nach den Grünen, der SPD, der CSM und den Linken nimmt nun Pro Augsburg die neu entwickelte Homepage der Stadt Augsburg ins Visier. Bei der Pro Augsburg-Kritik spielt die umstrittene Farbgestaltung der städtischen Homepage keine Rolle. Zwar räumt Pro Augsburg-Stadtrat Werner Lorbeer den Corporate-Identity-Effekt durch die Farbe Blau ein, doch diese „im wahrsten Sinn vordergründige […]
Am kommenden Sonntag ab 10.30 Uhr sind alle Augsburger zur Eröffnung des Kundenzentrums und der Geschäfte am Königsplatz eingeladen.
Der offizielle Teil mit Reden und Statements von OB Dr. Kurt Gribl, Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Claus Gebhardt, Dr. Andreas Scheuer, Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau […]
Der FC Augsburg ist in der besten Liga der Welt „ungeheuer oben“. Die Fußballbundesliga kann einen neuen Rekord vermelden. Seit Beginn der Champions-League erreichten mit Bayern München, Borussia Dortmund (beide als Tabellenführer ihrer Gruppen) sowie Bayer Leverkusen und Schalke 04 als Gruppenzweite erstmalig vier Vereine das Achtelfinale. Zum Vergleich: Italien ist mit einer (!) Mannschaft […]
Zum zweiten Mal gibt es im Rahmen der Ausstellung „Paul Klee – Mythos Fliegen“ im Zentrum für Gegenwartskunst im Glaspalast ein Konzert in der Reihe „Klee musiziert.“ Am kommenden Donnerstag, 12. Dezember gibt es unter dem Motto „Zwitschermaschine“ von Paul Klee inspirierte Neue Musik. Die starke Beziehung Paul Klees zur Musik wie auch die Musikalität […]
Seit Dienstag (28.04.2026) wird der 15-jährige David Baidinger aus Augsburg vermisst. Der 15-Jährige wurde zuletzt im Bereich Augsburg Oberhausen gesehen. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Der Vermisste wird wie folgt beschrieben: Der 15-Jährige ist ca. 175 cm groß, ca. 75 kg schwer und hat kurze Haare. Er trägt vermutlich eine dunkle Jogginghose, einen […]
Chaos im Kinderzimmer, spannende Muster auf dem Bürgersteig oder die Welt aus Froschperspektive – beim Kinderfotopreis Augsburg Stadt & Land 2026 dreht sich alles um das Motto „Drunter und drüber“. Kinder von drei bis zwölf Jahren aus Stadt und Landkreis können ihre kreativsten Momente mit der Kamera festhalten. Einsendeschluss ist der 18. September 2026, die Preisverleihung […]
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